Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 1132

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 1132 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1132); Der 1971 durch Fusion des italienischen Pirelli-Konzerns mit der britischen Gesellschaft „Dunlop“ entstandene multinationale Reifenkonzern verfügt zum Beispiel über ein Imperium von 210 Werken in 26 Ländern. Die Differenzen in den Arbeiterstundenlöhnen sind riesengroß. Ein Arbeiter in Argentinien zum Beispiel verdient nur knapp fünf Prozent dessen, was ein Arbeiter des gleichen Konzerns in den USA als Lohn erhält. Monopolistisch hohe Profite schaffen die ökonomische Möglichkeit zur Bestechung von Teilen des Proletariats. Doch die Monopole privilegieren Teile der Arbeiterklasse ihres eigenen Landes auch nur so In den imperialistischen Stammländern der internationalen Konzerne vorwiegend in den USA und in Westeuropa führt der Prozeß der Gründung von Tochtergesellschaften im Ausland und von Betriebsstillegungen im Inland zu einer besonders akuten Bedrohung der Arbeitsplätze. So haben die USA-Konzeme -nach Schätzungen allein zwischen 1966 und 1970 durch Produktionsverlagerungen in das Ausland 603 000 Arbeitsplätze in den USA vernichtet. Dieser Prozeß hat sich auch in der BRD verstärkt, obwohl die Arbeitslosenziffern in der BRD seit Jahresbeginn die Millionengrenze überschritten haben. Die drei IG-Farben-Nach-folger BASF, Hoechst und Bayer errichteten seit Jahren jede dritte Fabrik im Ausland, während in der BRD in den Betrieben dieser Konzerne fast 21 000 Arbeitsplätze liquidiert wurden. 26 000 Arbeiter und Angestellte in BRD-Betrieben des Volkswagenkonzerns verloren 1973/1974 lange, wie sie es für notwendig halten bzw. in dem Maße, wie sie dazu gezwungen sind. Höhere Löhne in den entwik-kelten kapitalistischen Ländern bedeuten durchaus nicht soziale Sicherheit. Der Pirelli-Dunlop-Konzern zum Beispiel verlagerte einen Teil der Produktion in „Billiglohnländer“, während in den Stammbetrieben in Großbritannien und Italien binnen Jahresfrist 9000 Arbeiter und Angestellte ihren Arbeitsplatz verloren. Im Geschäftsbericht 1973 dieses Konzerns wird ausdrücklich der „wachsende Beitrag des südamerikanischen Geschäfts für die Profite der Union“ (Dun-lop/Pirelli) hervorgehoben. ihren Arbeitsplatz. Nach einem vom Aufsichtsrat am 14. 4.1975 verabschiedeten „Sanierungsplan“ sollen bis Ende 1976 nochmals 25 000 Arbeiter ihren Arbeitsplatz verlieren. Gleichzeitig erhöhte sich die Beschäftigtenzahl allein bei der größten VW-Tochtergesell-schaft „Volkswagen do Brasil“ von 1972 bis 1975 um 11 000. Bei zahlreichen anderen BRD-Konzernen ist die Tendenz nicht wesentlich anders. Die internationalen Konzerne bringen auch deshalb die Gefahr von Massenentlassungen mit sich, weil sie in die Wirtschaft anderer Länder nicht nur durch die Errichtung neuer Objekte in diesen Ländern eindringen,* sondern auch durch den Aufkauf bestehender einheimischer Betriebe. In diesem Fall werden nichtprofitable Produktionsanlagen stillgelegt und Arbeiter und Angestellte auf die Straße gesetzt. Während die internationalen Konzerne in großem Ausmaß Arbeitsplätze im Gefolge von Konzernfusionen und Rationalisierungsinvestitionen vernichten, treiben sie die Arbeitsleistung mit allen Mitteln hoch. Dabei scheuen die „Multis“ nicht einmal davor zurück, Arbeitsschutz- und Sicherheitsbestimmungen zu unterlaufen, um „Kosten zu sparen“. Maschinen zum Beispiel, die in ihrem Ursprungsland verboten werden, weil sie Unfälle verursachen, verschieben die Konzerne in Länder, deren Bestimmungen für den Unfallschutz weniger hart sind. Wenn zur Verhinderung von Berufskrankheiten Schutzmaßnahmen für die Arbeiter in einem Land erhöht werden, dann verlagern die „Multis“ die Arbeit in Länder, in denen die Gewerkschaften noch nicht stark genug sind, um solche Schutzmaßnahmen schon zu erzwingen. Die Internationalisierung der Konzerne führt zur Verunsicherung und Vernichtung vieler tausend Arbeitsplätze. Sie verstärkt den Druck, mit dem die Konzerne auf die Lohn-und Tarifforderungen der Arbeiterklasse reagieren, gibt dem Kapital die Möglichkeit, Teile der Arbeiterklasse und ihre Gewerkschaften aufzuspalten, gegeneinander auszuspielen und den Ausbeutungsprozeß zu verschärfen.*) *) Zur Problematik der durch die Ausbeutung der internationalen Konzerne veränderten Kampfbedingungen der Arbeiterklasse erscheint demnächst ein weiterer Beitrag. Dr. Joachim Nitsche A) Karl Marx, Das Kapital, Band III, Marx/Engels, Werke, Bd. 25, S. 269 2) W. I. Lenin, Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus, in: W. I. Lenin, Werke, Bd. 22, Berlin 1971, S. 245 3) Zitiert nach „Unsere Zeit“, Düsseldorf 3. Januar 1975 Zunehmende Bedrohung der Arbeitsplätze 1132;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten zu sichern, daß wir die Grundprozesse der politisch-operativen Arbeit - die die operative Personenaufklärung und -kontrolle, die Vorgangsbearbeitung und damit insgesamt die politisch-operative Arbeit zur Klärung der Frage Wer ist wer? unter den Strafgefangenen und zur Einleitung der operativen Personenicontrolle bei operati genen. In Realisierung der dargelegten Abwehrau. darauf Einfluß zu nehmen, daß die Forderungen zur Informationsübernittlung durchgesetzt werden. Die der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Bugendlicher sowie gesellschaftsschädlicher Handlungen Bugendlicher gewinnt die Nutzung des sozialistischen Rechte zunehmend an Bedeutung. Das sozialistische Recht als die Verkörperung des Willens der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei entsprechen, Hur so kann der Tschekist seinen Klassenauftrag erfüllen. Besondere Bedeutung hat das Prinzip der Parteilichkeit als Orientierungsgrundlage für den zu vollziehenden Erkenntnisprozeß in der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gemäß Strafgesetzbuch in allen Entwicklungsstadien und Begehungsweisen, die inspirierende und organisierende Rolle des Gegners beweiskräftig zu erarbeiten und - Bericht des Politbüros an das der Tagung des der Partei , Dietz Verlag Berlin Über die Aufgaben der Partei bei der Vorbereitung des Parteitages, Referat auf der Beratung das der mit den Sekretären der Kreisleitungen ans? in Berlin Dietz Verlag Berlin? Mit dom Volk und für das Volk realisieren wir die Generallinie unserer Partei zum Wöhle dor Menschen Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Sachverständigen unter sicherheitspolitischen Erfordernissen Klarheit über die Frage Wer ist wer? in der Untersuchungsarbeit wurden wiederum Informationen, darunter zu Personen aus dem Operationsgebiet, erarbeitet und den zuständigen operativen Diensteinheiten über- geben.