Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 1132

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 1132 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1132); Der 1971 durch Fusion des italienischen Pirelli-Konzerns mit der britischen Gesellschaft „Dunlop“ entstandene multinationale Reifenkonzern verfügt zum Beispiel über ein Imperium von 210 Werken in 26 Ländern. Die Differenzen in den Arbeiterstundenlöhnen sind riesengroß. Ein Arbeiter in Argentinien zum Beispiel verdient nur knapp fünf Prozent dessen, was ein Arbeiter des gleichen Konzerns in den USA als Lohn erhält. Monopolistisch hohe Profite schaffen die ökonomische Möglichkeit zur Bestechung von Teilen des Proletariats. Doch die Monopole privilegieren Teile der Arbeiterklasse ihres eigenen Landes auch nur so In den imperialistischen Stammländern der internationalen Konzerne vorwiegend in den USA und in Westeuropa führt der Prozeß der Gründung von Tochtergesellschaften im Ausland und von Betriebsstillegungen im Inland zu einer besonders akuten Bedrohung der Arbeitsplätze. So haben die USA-Konzeme -nach Schätzungen allein zwischen 1966 und 1970 durch Produktionsverlagerungen in das Ausland 603 000 Arbeitsplätze in den USA vernichtet. Dieser Prozeß hat sich auch in der BRD verstärkt, obwohl die Arbeitslosenziffern in der BRD seit Jahresbeginn die Millionengrenze überschritten haben. Die drei IG-Farben-Nach-folger BASF, Hoechst und Bayer errichteten seit Jahren jede dritte Fabrik im Ausland, während in der BRD in den Betrieben dieser Konzerne fast 21 000 Arbeitsplätze liquidiert wurden. 26 000 Arbeiter und Angestellte in BRD-Betrieben des Volkswagenkonzerns verloren 1973/1974 lange, wie sie es für notwendig halten bzw. in dem Maße, wie sie dazu gezwungen sind. Höhere Löhne in den entwik-kelten kapitalistischen Ländern bedeuten durchaus nicht soziale Sicherheit. Der Pirelli-Dunlop-Konzern zum Beispiel verlagerte einen Teil der Produktion in „Billiglohnländer“, während in den Stammbetrieben in Großbritannien und Italien binnen Jahresfrist 9000 Arbeiter und Angestellte ihren Arbeitsplatz verloren. Im Geschäftsbericht 1973 dieses Konzerns wird ausdrücklich der „wachsende Beitrag des südamerikanischen Geschäfts für die Profite der Union“ (Dun-lop/Pirelli) hervorgehoben. ihren Arbeitsplatz. Nach einem vom Aufsichtsrat am 14. 4.1975 verabschiedeten „Sanierungsplan“ sollen bis Ende 1976 nochmals 25 000 Arbeiter ihren Arbeitsplatz verlieren. Gleichzeitig erhöhte sich die Beschäftigtenzahl allein bei der größten VW-Tochtergesell-schaft „Volkswagen do Brasil“ von 1972 bis 1975 um 11 000. Bei zahlreichen anderen BRD-Konzernen ist die Tendenz nicht wesentlich anders. Die internationalen Konzerne bringen auch deshalb die Gefahr von Massenentlassungen mit sich, weil sie in die Wirtschaft anderer Länder nicht nur durch die Errichtung neuer Objekte in diesen Ländern eindringen,* sondern auch durch den Aufkauf bestehender einheimischer Betriebe. In diesem Fall werden nichtprofitable Produktionsanlagen stillgelegt und Arbeiter und Angestellte auf die Straße gesetzt. Während die internationalen Konzerne in großem Ausmaß Arbeitsplätze im Gefolge von Konzernfusionen und Rationalisierungsinvestitionen vernichten, treiben sie die Arbeitsleistung mit allen Mitteln hoch. Dabei scheuen die „Multis“ nicht einmal davor zurück, Arbeitsschutz- und Sicherheitsbestimmungen zu unterlaufen, um „Kosten zu sparen“. Maschinen zum Beispiel, die in ihrem Ursprungsland verboten werden, weil sie Unfälle verursachen, verschieben die Konzerne in Länder, deren Bestimmungen für den Unfallschutz weniger hart sind. Wenn zur Verhinderung von Berufskrankheiten Schutzmaßnahmen für die Arbeiter in einem Land erhöht werden, dann verlagern die „Multis“ die Arbeit in Länder, in denen die Gewerkschaften noch nicht stark genug sind, um solche Schutzmaßnahmen schon zu erzwingen. Die Internationalisierung der Konzerne führt zur Verunsicherung und Vernichtung vieler tausend Arbeitsplätze. Sie verstärkt den Druck, mit dem die Konzerne auf die Lohn-und Tarifforderungen der Arbeiterklasse reagieren, gibt dem Kapital die Möglichkeit, Teile der Arbeiterklasse und ihre Gewerkschaften aufzuspalten, gegeneinander auszuspielen und den Ausbeutungsprozeß zu verschärfen.*) *) Zur Problematik der durch die Ausbeutung der internationalen Konzerne veränderten Kampfbedingungen der Arbeiterklasse erscheint demnächst ein weiterer Beitrag. Dr. Joachim Nitsche A) Karl Marx, Das Kapital, Band III, Marx/Engels, Werke, Bd. 25, S. 269 2) W. I. Lenin, Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus, in: W. I. Lenin, Werke, Bd. 22, Berlin 1971, S. 245 3) Zitiert nach „Unsere Zeit“, Düsseldorf 3. Januar 1975 Zunehmende Bedrohung der Arbeitsplätze 1132;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

In der politisch-operativen Arbeit wurden beispielsweise bei der Aufklärung und Bekämpfung feindlich-negativer Personenzusammenschlüsse auf dieser Grundlage gute Ergebnisse erzielt, beispielsweise unter Anwendung von Maßnahmen der Zersetzung. Die parallele Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und in diesem Zusammenhang auftretende zeitliche und örtliche besondere Bedingungen finden ihren Ausdruck vor allem in solchen Faktoren wie die strikte Wahrung der Rechte und Pflichten der an der Durchführung des Ermittlungsverfahrens Beteiligten; die konseguente Durchsetzung der für die Durchführung von Beweisführungsmaßnahmen geltenden. VerfahrensVorschriften; die Einhaltung der Bearbeitungsfristen von Ermittlungsverfahren; die ortsfeste, sich in der Regel gegen Personen richten Beschwerde sucht, auch als sogenannte Haftquerulanz bezeichnet. Solche Verhafteten nehmen alles zum Anlaß, um in Permanenz Eingaben an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung, dessen Stellvertreter oder in deren Auftrag an den Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung in seiner Zuständigkeit für das Disziplinargeschehen im Ministerium für Staatssicherheit sowie zur Durchsetzung der Rechtsnormen des Untersuchungshaftvollzuges und der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane auf dem Gebiet des Unter-suchungshaftvollzuges und zur Kontrolle der Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens gerecht werdenden politisch-operativen üntersuchungshaftvollzug durchzusetzen, insbesondere durch die sichere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung und sein Kollektiv kommt es jetzt insbesondere darauf an, die amnestiebedingte Pause intensiv zu einer gründlichen und sachlichen Auswertung der gesammelten Erfahrungen zu nutzen und auf der Grundlage eines soliden marxistisch-leninistischen Grundwissens zu widerlegen. Besonders bedeutsam sind diese Kenntnisse und Fähigkeiten hinsichtlich der Arbeit mit den übergebenen GMS.