Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 1131

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 1131 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1131); deren Land. Typisch für den Kapitalismus ist seit je, daß er dort investiert, wo er sich höchste Profite verspricht. Und er scheut, wie das Beispiel Chile beweist, keinen Putsch, keinen noch so grausamen Terror, um seine Profite zu sichern. Die multinationalen Konzerne zieht es heute vor allem in sogenannte „Billiglohnländer“. Je nach Bedarf konzentrieren sie die Produktion und die Realisierung von Mehrwert auf die jeweils profitabelsten oder politisch „sichersten“ Länder und Konzernfilialen. Die internationalen und multinationalen Konzerne beuteten 1970 allein in ihren ausländischen Betrieben dreizehn bis vierzehn Millionen Arbeiter und Angestellte aus. Lenin schrieb im Zusammenhang mit der Kapitalverwertung, daß mit der relativen Überproduktion auch die Massenkaufkraft zurückgeht und damit wachsende Kapitalüberschüsse entstehen. Aber das Zuviel an Hohe Extraprofite aus „Billig Bei der Verlagerung in sogenannte „Billiglohnländer“ profitieren diese Konzerne nicht nur von dem Gefälle in den Arbeits- und Lohnbedingungen, sondern vielfach auch von reaktionären und gewerkschaftsfeindliche Bestimmungen in Ländern wie Spanien, Brasilien, Südafrika, Taiwan. Die BRD-Unternehmerzeit-schrift „Wirtschaf tswoche“ stellte bei den Auslandsinvestitionen der großen BRD-Konzerne geradezu eine „Vorliebe für autoritär regierte Plätze“, fest und nennt dabei u. a. Chile und Brasilien. Wir erinnern uns noch sehr gut; bereits zehn Tage nach dem faschistischen Putsch in Chile erschienen in großbürgerlichen BRD-Blät- Kapital wird „nicht zur Hebung der Lebenshaltung der Massen in dem betreffenden Lande verwendet, denn das würde eine Verminderung der Profite der Kapitalisten bedeuten . Die Notwendigkeit der Kapitalausfuhr wird dadurch geschaffen, daß in einzelnen Ländern der Kapitalismus ,überreif geworden ist und dem Kapital . ein Spielraum für ,rentable4 Betätigung fehlt.“2 hnländern“ tern Inserate mit der Aufforderung: „Jetzt investieren.“ Der Monatslohn eines Arbeiters in Brasilien zum Beispiel entspricht dem Verdienst eines Arbeiters in den USA nach nur acht- bis zehnstündiger Tätigkeit. Dieses Verhältnis der Löhne zueinander zeigt genug, aber längst noch nicht alles. Tatsache bleibt, daß das Kapital der Arbeiterklasse stets und damit auch dem Arbeiter in den USA nur das Existenzminimum gewährt. Wer das erhält, der ist noch gut dran. Aber in den USA leben Millionen unter dem Existenzminimum; in der ersten Hälfte dieses Jahres wurden offiziell 8,14 Millionen Arbeitslose registriert (in Wirklichkeit wurde die Zehn- Millionen-Grenze längst überschritten). Um wieviel schlimmer muß angesichts dessen die soziale Lage der Masse der Bevölkerung in einem Lande wie Brasilien aussehen! Und was für die Profitmacherei der multinationalen Konzerne in diesem lateinamerikanischen Land gilt, das trifft in fast noch größerem Maße auf Südafrika zu. Dort erzielten die ansässigen 24 Tochtergesellschaften von BRD-Mono-polen wie AEG, BASF, Farbwerke Hoechst, Bayer Leverkusen oder dem Volkswagen-und Siemens-Konzern 1973 enorme Extraprofite. Skrupellos zahlten sie ihren Arbeitern Hungerlöhne, die sogar noch weit unter dem kargen, vom südafrikanischen Rassistenregime genehmigten Existenzminimum lagen. Eben aus solchen Gründen sind Ausbeutungsrate und Profitmasse in zahlreichen Entwicklungsländern um ein mehrfaches höher als im imperialistischen Stammland des Multikonzerns. So erklärte zum Beispiel der ehemalige Chef des Volkswagen-Konzerns, Leiding, unumwunden, daß er in der Zeit, die er brauche, um in der BRD eine Mark Gewinn zu machen, in Brasilien längst fünf Mark in der Tasche habe.3 1131;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen. Inhaftierte Personen unterliegen bei der Aufnahme in die übergebene Effekten, Protokolle über in Verwahrung genommene Dokumente und Wertsachen bei der Aufnahme in der UHA. folgenden Sprachen: englisch - französich - spanisch.