Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 1122

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 1122 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1122); voran in der Gemeinschaftsarbeit, sei es bei der Bildung gemeinsamer Fonds oder beim Ausarbeiten und Durchführen der Pläne, muß politisch-ideologisch und organisatorisch gründlich vorbereitet werden. Wir rüsten deshalb die Genossen mit überzeugenden Argumenten aus, damit sie einheitlich und geschlossen auftreten. Nur so können sie Aktivität auslösen. Erst wenn hinter allen Vorhaben die Initiative der Werktätigen steht, werden die Vorzüge der Gemeinschaftsarbeit wirksam.“ Für wichtig halten die Genossen eine genaue Bilanz der Zusammenarbeit im Gemeindeverband. Sie soll jedem anschaulich machen, wie die Beschlüsse des VIII. Parteitages im Territorium durchgesetzt worden sind. Außerdem halten sie eine sachliche Analyse und das Aufgreifen guter Erfahrungen für bedeutsam von der Einbeziehung der Bürger in die Entscheidungsfindung bis zum „Mach mit!“-Wettbewerb und zu Leistungsvergleichen. Ziel der Genossen ist, Niveauunterschiede zwischen den Gemeinden zu überwinden, die Öffentlichkeitsarbeit der Abgeordneten und der Ausschüsse der Nationalen Front wirksamer zu gestalten und den Elan zahlreicher Hausgemeinschaften von Werneuchen und Seefeld in alle Gemeinden zu tragen. Dafür bildet das vom Rat des Gemeindeverbandes ausgearbeitete, von der Ortsleitung bestätigte und von den Volksvertretern sowie den Ausschüssen der Nationalen Front beschlossene Wettbewerbsprogramm zur Vorbereitung des IX. Parteitages eie gute Basis. Das alles stellt hohe geistige Anforderungen an die Kommunisten. Darum schenkt das Sekretariat der Kreisleitung Bernau den Parteigruppen der Volksvertretungen sowie der Räte der Gemeindeverbände große Aufmerksamkeit. Das hilft den Genossen Abgeordneten, sich vorwie- gend mit Entwicklungsproblemen und aktuellen ideologischen Fragen zu befassen. Eine gute Schule war die Erörterung des Volkswirtschafts- und des Haushaltsplanes des Verbandes. Er wurde für 1975 erstmalig als gemeinsames Plan werk beschlossen. Das ging durchaus nicht reibungslos vor sich. Argumente spitzten sich zu: Wird bei einem gemeinsamen Plan der Rat des Gemeindeverbandes nicht alles allein machen? Es galt zu klären, daß der Rat durch die Bildung gemeinsamer Fonds und deren konzentrierten Einsatz zwar eine große Verantwortung erhält, diese jedoch weder die Selbständigkeit der Gemeinden noch die Verantwortung jeder einzelnen Volksvertretung einschränkt. Im Gegenteil. Gemeinsame Vorhaben werden ja nicht irgendwo, sondern jeweils in einer Gemeinde des einheitlichen Territoriums durchgeführt letzten Endes zum Nutzen der Werktätigen aller Verbandsgemeinden, Betriebe und Einrichtungen. Solche Vorhaben erzielen einen hohen Effekt, wenn die Volksvertretungen darüber die Kontrolle ausüben und iШ großem Umfang Bürgerinitiativen entwickeln. Kräfte und Mittel werden vereint Der Plan des Gemeindeverbandes hat sich vor allem deshalb bewährt, weil die Abgeordneten, aber auch die Parteiorganisationen der Betriebe, der KAP und der anderen Einrichtungen die Einwohner über das Warum und das Wie informierten, ihnen auf Fragen eine Antwort gaben. In gleicher Weise wurde der Plan für 1976 vorbereitet. Im Rat des Gemeindeverbandes wurden konkrete Vorgaben für die Plandiskussion erörtert und eine eindeutige Orientierung für die politische Massenarbeit von der Ortsleitung strie und Landwirtschaft hin und macht die immer engere Freundschaft mit der Sowjetunion deutlich. Der Konsultationsstützpunkt wird wesentlich dazu beitragen, daß die Wahlen in den Grundorganisationen ab 1. Dezember 1975 zu einem Höhepunkt für jeden Genossen und zu einem Erfolg für jede Grundorganisation werden. Heinz Wienecke Mitarbeiter der Kreisleitung der SED Templin Eine gute Bilanz Es ist eine Sadie der Ehre, darum zu ringen, daß zu den Berichtswahlversammlungen und Delegiertenkonferenzen die Pläne allseitig erfüllt sind. Von diesem Satz der Wahldirektive lassen sich auch die Genossen des Betriebes Zwipro im VEB Filmfabrik Wolfen Fotochemisches Kombinat, leiten. Zehn Verpflichtungen übernahmen die Kollektive zu Ehren des IX. Parteitages. Davon sind bis jetzt drei realisiert. Sie erbrachten eine zusätzliche Warenproduktion von etwa 300 000 Mark. Ein wichtiger Schritt zur Verwirklichung der volkswirtschaftlichen Aufgaben im Betrieb Zwipro ist die Durchführung von Initiativschichten. In Auswertung der 14. Tagung des ZK machten sich die Genossen und Kollegen des Abschnittes Komponenten II Gedanken, ihre Verpflichtung, Sicherung des Nachholebedarfs bei einer Spezialkomponente, umgehend zu realisieren. Sie standen vor der Aufgabe, an-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung rechtzeitig zu avisieren. ffTi Verteidiger haben weitere Besuche mit Verhafteten grundsätzlich mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung oder aus Zweckmäßigkeitsgründen andere;Dienststellen des in formieren. Bei Erfordernis sind Dienststellen Angehörige dar Haltung auf der Grundlage der Bestimmungen des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Aufklärung von Brandstiftungen und fahrlässig verursachten Bränden sowie die Entstehungsursachen von Bränden vom Anweisung des Ministers des Innern und Chef der über Aufgaben und Maßnahmen zur Vorbeugung und Bekämpfung von Bugendgefährdung und Bugendkriminalität sowie deliktischen Kinderhandlungen - Bugendkriminalität - von Ordnung des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Sicherheit des Dienstobjektes sowie der Maßnahmen des. politisch-operativen Unter-suchungshaftVollzuges, Der Refeiatsleiter hat zu gewährleisten, daß unter allen Lagebedingungen best ;: erarbeiteten in formal innen und Materialien aus dom uie Zentrale übermittelt werden können; operative Materialien.