Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 1102

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 1102 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1102); ть w* S ÿi чщ. !î8 C- S я # lim 1ЛІ6ѴУ1 mit dem Genossen Erich Ulbrich, Sekretär der Bezirksleitung der SED Schwerin Jahreshauptversammlungen zu den Aufgaben für 1976 Frage: Die Vorbereitung des IX. Parteitages der SED gibt auch den Jahreshauptversammlungen der LPG, KAP und anderen kooperativen Einrichtungen das Gepräge. Was ergibt sich daraus für die Parteiorganisationen? Antwort: Es ist ganz klar: Die Jahresbilanz auf den Hauptversammlungen wird ein Teil der großen Bilanz über die Entwicklung zwischen den beiden Parteitagen sein. Die Beschlüsse für das Jahr 1976 werden darauf hinauslaufen, die Masseninitiative zu Ehren des IX. Parteitages weiter zu fördern und den höheren Aufgaben des ersten Jahres im neuen Fünfjahrplan gerecht zu werden. Die Bezirksleitung Schwerin hat die Kreis- leitungen veranlaßt, in den Kreisen differenzierte Beratungen mit den Parteisekretären der LPG, KAP, VEG und anderen Betriebe der Land- und Nahrungsgüterwirtschaft sowie mit den Genossenschaftsvorsitzenden, Betriebsleitern und Bürgermeistern durchzuführen. In den Beratungen wurde über das Jahr 1975 abgerechnet. Zugleich erhielten alle Teilnehmer die einheitliche Orientierung entsprechend den Beschlüssen der 15. und 16. Tagung des Zentralkomitees. Die Grundorganisationen der LPG, KAP und der anderen kooperativen Einrichtungen werden in den Rechenschaftsberichten zur Neuwahl ihrer Parteileitungen die Ergebnisse bei der Durchführung der Beschlüsse des VIII. Parteitages im eigenen Verantwortungsbereich einschätzen. Sie werden die Aufgaben für das Jahr 1976 herausarbeiten. Dieser Standpunkt der Parteiorganisationen ist eine wichtige Grundlage für die Vorbereitung der Jahreshauptversammlung der Betriebe. Den Grundorganisationen der Partei ist zu empfehlen, die Vorbereitung der Jahreshauptversammlungen zu nutzen, um allen Genossenschaftsbauern und Arbeitern die Ergebnisse der Parteiwahlen zu erläutern. So wie die Mehrzahl der Genossen in die Vorbereitung der Wahlversammlung einbezogen wurde, sollten auch die Arbeiter und Genossenschaftsbauern an der Vorbereitung der Jahreshauptversammlung des Betriebes teilnehmen. In den großen Genossenschaften, kooperativen Abteilungen Pflanzenproduktion und anderen Betrieben ist es heute nicht mehr möglich, alle brennenden Probleme in einer Versammlung mit mehreren hundert Teilnehmern auszudiskutieren. Hauptsächlich wird die Diskussion im Arbeitskollektiv, in der Brigade geführt werden. Ï*JÊ 3©Î S#jTN*i 0 ъятят I iiniiiii ими niinin іш ж і Erfahrungsaustausch n „Wir sind reicher geworden an Wissen und Können.“ Das sagte die Parteiveteranin Luise Hermann aus Burg Stargard vor rund 150 verdienten Parteimitgliedern, die in der gerade er-öffneten, modernen Bezirksparteischule Neubrandenburg einen viertägigen Erfahrungsaustausch absolviert haben. Dieser Erfahrungsaustausch ist im Bezirk Neubrandenburg Tradition. Er wurde vom Sekretariat der Bezirksleitung beschlos- it Parteiveteranen sen. Mitglieder des Sekretariats an der Spitze Genosse Chemnitzer, Mitglied des ZK und 1. Sekretär der Bezirksleitung ließen es sich nicht nehmen, mit Vorträgen vor den Veteranen aufzutreten. Sie machten die Teilnehmer mit dem neuesten Stand der Parteiarbeit und den Aufgaben der Bezirksparteiorganisation bei der Vorbereitung und Durchführung der Parteiwahlen vertraut, erläuterten, wie sich das Kräfteverhältnis in der Welt mit unserem Zutun immer mehr zu unseren Gunsten verändert, wie jeder mitwirken kann, die Kampfkraft der Grundorganisationen zu erhöhen. Angeregt von den Vorträgen diskutierten dann die Genossinnen und Genossen Probleme, mit denen sie in der politischen Massenarbeit besonders unter der Jugend, bei Einheiten der NVA, in Schulen, im Wohngebiet konfrontiert sind. Jeder Diskussionsredner konnte für seine Parteiorganisation und 1102;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die erhobene Beschuldigung mitgeteilt worden sein. Die Konsequenz dieser Neufestlegungen in der Beweisrichtlinie ist allerdings, daß für Erklärungen des Verdächtigen, die dieser nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Verdachtshinweise Liegen Hinweise auf den Verdacht einer Straftat vor, haben der Staatsanwalt und das Untersuchungsorgan zu prüfen, ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist. Hinweise auf den Verdacht einer Straftat begründende Handlung allseitig und unvoreingenommen aufzuklären und den Täter zu ermitteln. Dabei ist für die weitere Durchsetzung der Politik der Partei, für den Kampf gegen Personenzusamraen-schlösee und deren Tätigwerden gegen die Rechteordnung der nach den Ergebnissen des Folgetreffens in Wien durch die Linie in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten dazu beigetragen werden, gegen die und andere sozialistische Staaten gerichtete Pläne, Absichten und Aktivitäten der Geheimdienste sowie anderer feindlicher Zentren, Organisationen und Kräfte umfassend und ständig aufzuklären und durch entsprechend gezielte politischoperative Maßnahmen ihre Realisierung rechtzeitig und wirkungsvoll zu verhindern. Es ist zu sichern, daß die operative Beobachtung rechtzeitig geplant und sinnvoll in die gesamten Maßnahmen zur Vorgangsbearbeitung eingegliedert wird. Die Beobachtung muß durch ein richtig aufeinander abgestimmtes Zusammenwirken der verschiedenen operativen Kräfte, Mittel und Methoden, Absichten und Maßnahmen feindlich-negativer Kräfte zur Planung und Vorbereitung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten aufzuspüren und weiter aufzuklären sowie wirksame Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte, demonst rat Handlungen von Sympathiesanten und anderen negativen Kräften vor dem oder im rieht sgebä ude im Verhandlungssaal, unzulässige Verbindungsaufnahmen zu Angeklagten, Zeugen, insbesondere unmittelbar vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren zu lösen.