Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1974, Seite 92

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 92 (NW ZK SED DDR 1974, S. 92); Kennzeichnend für die Verschärfung der allgemeinen Krise ist viertens, daß die antiimperialistische nationale Befreiungsbewegung weiter an-wuchs. Vor allem wächst die Zahl jener Länder, in denen der nichtkapitalistische Weg eingeschlagen bzw. zur Entscheidung auf die Tagesordnung gestellt wurde. Die Entwicklung im Nahen Osten zeigt einerseits das neue internationale Kräfteverhältnis. Länder, die bis vor kurzem zu den imperialistischen Kolonialgebieten gehörten, die Jahr für Jahr ausgeplündert wurden und oft genug militärische Strafaktionen über sich ergehen lassen mußten, sind heute in der Lage, das Erdöl als politische Waffe gegen imperialistische Staaten einzusetzen. Infolge der nationalen Befreiungsbewegung, durch die Hilfe der Sowjetunion und der sozialistischen Gemeinschaft werden sie in die Lage versetzt, als unabhängige Staaten zu handeln. Andererseits wird sowohl im Nahen Osten als auch in Lateinamerika sichtbar, daß der Imperialismus nichts unversucht läßt, um die nichtkapitalistische, demokratische Entwicklung zu verhindern und antiimperialistische Regierungssysteme, wie z. B. Chile zeigt, zu stürzen. In den letzten fünfzehn Jahren wurden mehr als 40 faschistische Putsche durchgeführt. In vielen Fällen konnten sich jedoch die demokratischen, antiimperialistischen Kräfte behaupten. Fünftens gehört zu den wichtigsten Merkmalen der Verschärfung der allgemeinen Krise des Kapitalismus in der Gegenwart die tiefe soziale und moralische Krise. Das Anwachsen der Gewalt und Brutalität in allen Bereichen des Lebens, die Verfallserscheinungen in der Kultur, die hohe Kriminalität, die Tatsache, daß Rauschgift zu einem sozialen Problem wurde all das ist Ausdruck der Krise des Systems. Sechstens ist eine zunehmende Krise der imperialistischen Ideologie und ihrer verschiedenen Varianten zu verzeichnen. Natürlich klaffte schon lange ein tiefer Widerspruch zwischen den Thesen der bürgerlichen Ideologie und der praktischen Entwicklung der Gesellschaft. Die Thesen von einer Klassenharmonie zwischen Kapital und Arbeit, die Phantasien über einen Volkskapitalismus standen schon immer im krassen Widerspruch zur Wirklichkeit. Aber heute kommen neue Momente hinzu, zum Beispiel die Tatsache, daß die Mehrheit der imperialistischen und rechtssozialdemokratischen Ideologen nicht mehr offen den Kapitalismus verteidigen und frontal den Sozialismus angreifen können, wenn sie ideologischen Einfluß unter den Werktätigen erhalten wollen. Daher entwickeln sie Theorien von einer angeblichen Wandlungsfähigkeit des Kapitalismus und versuchen zugleich, im Gewände von Sozialismusverbesserern aufzutreten. Tiefe politische Krise In zahlreichen imperialistischen Ländern befindet sich das herrschende Monopolkapital in einer tiefen, lang andauernden politischen Krise. Das Monopolkapital ist nicht mehr fähig, mit den bisherigen Methoden zu herrschen, weil sich die demokratischen Kräfte unter Führung der Arbeiterklasse zunehmend ihrer Kraft bewußt werden und ihren Kampf zur Behauptung und Erweiterung demokratischer Rechte und Freiheiten verstärken. Dadurch wird objektiv die Herrschaft des Mono- polkapitals bedroht, und es ist kein Zufall, daß es heute in vielen kapitalistischen Ländern in schneller Folge zu Regierungs- und Staatskrisen kommt. Diese Situation birgt auch stets die Gefahr faschistischer Staatsstreiche in sich. All diese Tatsachen zusammengenommen führen schließlich vor allem zur Vertiefung des Widerspruchs zwischen Kapital und Arbeit, zum raschen Anwachsen und zur Verschärfung der Klassenauseinandersetzung in der kapitalistischen Welt Obwohl der Streik nur eine Form des Klassenkampfes ist, zeigt die Entwicklung der Streikkämpfe dennoch den Aufschwung der Klassenauseinandersetzung während der letzten Jahre. Wurden zum Beispiel 1965 in der gesamten kapitalistischen Welt 36 Millionen Streikende gezählt, so waren es 1969 rund 60 Millionen, 1971 sogar 70 Millionen und 1972 auch wieder 60 Millionen. Wir sind davon ausgegangen, daß der Kampf zwischen Sozialismus und Imperialismus den bestimmenden Einfluß auf den Verlauf der allgemeinen Krise des Kapitalismus aus-übt. In diesem Zusammenhang ist die Feststellung der französischen Zeitung „L’Express“ vom 21. Oktober 1973 äußerst aufschlußreich : „Die Länder des Ostens können sich in einer von Inflationen, sozialen Krisen und politischen Unruhen erschütterten Welt tatsächlich als ein Hafen der Sicherheit erweisen.“ Prof. Dr. Otto Reinhold 1 2 3 4 1) W. I. Lenin, Werke, Bd. 31, S. 3Ë7 2) W. I. Lenin, Werke, Bd. 30, S. 442 3) internationale Beratung der kommunistischen und Arbeiterparteien Moskau 1969, Dietz Verlag. Berlin 1969, S. 13 4) Ebenda, S. 22 92;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1974 (NW ZK SED DDR 1974, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Ho-fert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1974 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1974 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 (NW ZK SED DDR 1974, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1974, S. 1-1152).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik ein. Die vorliegende Richtlinie enthält eine Zusammenfassung der wesentlichsten Grundprinzipien der Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern im Operationsgebiet. Sie bildet im engen Zusammenhang mit der Durchsetzung der in anderen Grundsatzdokumenten, wie den Richtlinien, und, sowie in den anderen dienstlichen Bestimmungen festgelegten politisch-operativen Aufgaben zu erfolgen. Bei der Führungs- und Leitungstätigkeit im Ministerium für Staatssicherheit Auszug aus der Dissertationsschrift Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Schaffer. Der Aufbau arbeitsfähiger Netze zur Bekämpfung der Feindtätigkeit im Kalikom-binat Werra und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung mit dem Untersuchungsorgan anderen Diensteinheiten Staatssicherheit oder der Deutschen Volkspolizei zu koordinieren. Die Hauptaufgaben des Sachgebietes Gefangenentransport und operative Prozeßabsicherung bestehen in der - Vorbereitung, Durchführung und Absicherung von Trans- porten und Prozessen bis zu Fluchtversuchen, dem verstärkten auftragsgemäßen Wirken von Angehörigen der ausländischen Vertretungen in der speziell der Ständigen Vertretung der in der ist rückläufig. Bewährt hat sich die lückenlose Dokumentstion der Betreuungs- und Vollzugsmaßnahmen gegenüber verhafteten Ausländern sowie deren Verhaltensweisen bei der erfolgreichen Zurückweisung von Beschwerden seitens der Ständigen Vertretung der die Botschaf der in der zu betreten, um mit deren Hilfe ins Ausland zu gelangen; die Staatsgrenze der zur nach Westberlin zu überwinden; ihr Vorhaben über das sozialistische Ausland die auf ungesetzliche Weise verlassen wollten, hatten, Verbindungen zu kriminellen Menschenhändlerbanden und anderen, feindlichen Sinrich-tungen, Verbindungen zu sonstigen Einrichtungen und Personen aus nichtsozialistischen Staaten und Westberlin: in Verbind, in ohne Menschen- sonst. Veroin- insgesamt händlerband. aus dem düng unter. Jahre Arbeiter Intelligenz darunter Arzte.