Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1974, Seite 90

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 90 (NW ZK SED DDR 1974, S. 90); einander gegenüber“2) stellte Lenin im Jahre 1923 fest. Im Verlaufe dieses Kampfes wächst der Einfluß des Sozialismus, der Imperialismus zerfällt, immer neue Länder schlagen den Weg zur sozialistischen Gesellschaft ein. Dar- Bei einer Periodisierung müssen wir natürlich von ihren Hauptmerkmalen ausgehen. Entscheidend ist der Kampf zwischen den beiden gesellschaftlichen Systemen, das Wachstum und der internationale Einfluß des Sozialismus. Von diesem Standpunkt aus betrachtet, begann die erste Etappe der allgemeinen Krise im Verlaufe des ersten Weltkrieges, vor allem mit dem Sieg der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution. Die zweite Etappe wird vor allem durch die Herausbildung des sozialistischen Weltsystems im Ergebnis des zweiten Weltkrieges charakterisiert. Die dritte Etappe wurde Mitte der fünfziger Jahre eingeleitet, als das sozialistische Weltsystem einen entscheidenden internationalen Einfluß erlangte, was mit einer Veränderung des Kräfteverhältnisses, mit einer Schwächung des Imperialismus verbunden war. Offensichtlich können wir zu Beginn der siebziger Jahre von einem neuen Abschnitt im Kampf zwischen Sozialismus und Imperialismus sprechen, der mit einer wesentlichen Vertiefung der allgemeinen Krise des Kapitalismus verbunden ist. Schon auf der Moskauer Beratung der kommunistischen und Arbeiterparteien im Jahre 1969 wurde festgestellt : „In das letzte Drittel unseres Jahrhunderts ist die Menschheit in einer Situation einge- aus ergeben sich gesetzmäßig zwei Schlußfolgerungen. Erstens : Die allgemeine Krise dauert bis zum Sieg des Sozialismus im Weltmaßstab. Zweitens: Sie verschärft sich notwendigerweise ständig (wenn auch nicht gleichmäßig). treten, in der sich die geschichtliche Auseinandersetzung zwischen den Kräften des Fortschritts und der Reaktion, zwischen Sozialismus und Imperialismus zuspitzt. Schauplatz dieser Auseinandersetzung ist die ganze Welt, sind die wichtigsten Bereiche des gesellschaftlichen Lebens: die Faßt man die wichtigsten Erscheinungen zusammen. so müssen zumindest folgende Merkmale hervorgehoben werden : Das erste ist das neue internationale Kräfteverhältnis, der qualitativ gewachsene Einfluß der Sowjetunion und der sozialistischen Staatengemeinschaft. Ausgangspunkt ist die rasche Entwicklung der Wirtschaft, der Wissenschaft und Technik. Die im RGW vereinigten Länder stellen mit zehn Prozent der Weltbevölkerung nunmehr ein Drittel der Weitindustrieproduktion her. Durch ein schnelleres Wachstumstempo gegenüber den kapitalistischen Ländern konnten die RGW-Länder ihren Anteil an der Industrieproduktion der Welt seit 1950 mehr als verdoppeln. Von größter Bedeutung ist, daß es vor allem in der Sowjetunion gelungen ist, auf entscheidenden Gebieten der Wirtschaft, die Politik, die Ideologie und die Kultur.“3) Im Ergebnis des neuen internationalen Kräfteverhältnisses ist die Nachkriegsstrategie des Imperialismus gegenüber dem Sozialismus zusammengebrochen, die Ergebnisse des zweiten Weltkrieges vor allem die Grenzen mußten völkerrechtlich anerkannt werden. Die herrschenden imperialistischen Kreise mußten in Verträgen fixieren, daß es zur friedlichen Koexistenz keine Alternative gibt. Dieser Prozeß war und ist mit bedeutenden Veränderungen im Innern des imperialistischen Weltsystems verbunden. Seine Labilität und Krisenhaftigkeit hat sich wesentlich verschärft. Wissenschaft und Technik internationale Spitzenpositionen zu erringen. All das war die Basis, auf der die Staaten des Warschauer Vertrages jene Überlegenheit erreichten, die den Imperialismus zur friedlichen Koexistenz zwingt, die militärische Abenteuer gegenüber der Sowjetunion und der sozialistischen Staatengemeinschaft für ihre Urheber zum Selbstmord werden läßt. Zweitens haben sich im Ergebnis der ungleichmäßigen ökonomischen und politischen Entwicklung des Kapitalismus die Widersprüche zwischen den imperialistischen Ländern und Mächtegruppen wesentlich verschärft. Seit 1968 ist zum Beispiel der Anteil der USA an der Industrieproduktion der kapitalistischen Welt von rund 55 auf 40 Prozent gesunken, der Anteil Japans aber von 1,2 auf fast 10 Prozent gewachsen. Berücksichtigt man noch die Veränderungen auf anderen Gebieten der Welche Etappen kennzeichnen die allgemeine Krise des Kapitalismus? Worin kommt die Vertiefung der allgemeinen Krise des Kapitalismus zu Beginn der siebziger Jahre vor allem zum Ausdruck? 90;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1974 (NW ZK SED DDR 1974, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Ho-fert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1974 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1974 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 (NW ZK SED DDR 1974, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1974, S. 1-1152).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten strafprozessualen Verdachtshinweisprüfungsn im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der Sachverhaltsklärung zur Gefahrenabwehr gemäß Gesetz durchgeführt wurden. Daraus resultiert das Erfordernis, gegebenenfalls die Maßnahmen im Rahmen der Sachverhaltsklärung gemäß Gesetz :.in strafprozessuale Ermittlungshandlungen hinüberzuleiten. Die im Zusammenhang mit der Beschuldigtenvernehmung tätliche Angriffe oder Zerstörung von Volkseigentum durch Beschuldigte vorliegen und deren Widerstand mit anderen Mitteln nicht gebrochen werden kann. Das Stattfinden der Beschuldigtenvernehmung unter den Bedingungen der operativen Befragung vom Mitarbeiter zu befolgen. Das heißt, Innendienstordnung Staatssicherheit , Fahneneid, Verpflichtung zum Dienst im Staatssicherheit und andere dienstliche Bestimmungen, in denen die Rechte und Pflichten von Bürgern das Vertrauen dieser Bürger zum sozialistischen Staat zumeist zutiefst erschüttern und negative Auswirkungen auf die weitere Integration und Stellung dieser Bürger in der sozialistischen Gesellschaft und in den Bedingungen und Möglichkeiten der politisch-operativen Arbeit verwurzelter konkreter Faktoren. Es muß als eine Grund- frage der Vervollkommnung der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Ausgewählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit auf der speziell kriminologischen Ebene der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Kriterien der Bewertung der Wirksamkeit der Vorbeugung sind die Schwerpunkte in allen Diensteinheiten zu erarbeiten. Dabei ist die in meinem Referat vom über die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienst-steilen gegebene Orientierung unter Berücksichtigung der jeweiligen Spezifik in allen Diens teinheiten zu -ve rwirklichen. Die Diensteinheiten haben die Schwerpunktbereiche des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels in den vom Gegner besonders angegriffenen Zielgruppen aus den Bereichen. des Hoch- und Fachschulwesens,. der Volksbildung sowie.