Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1974, Seite 9

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 9 (NW ZK SED DDR 1974, S. 9); Unser Interview mit Genossen Karl-Heinz Piontek, Parteisekretär im VEB Stahl- und Walzwerk Brandenburg Die Kampfkraft unserer Partei ist gewachsen Frage: Im Bericht des Politbüros an die 11. Tagung des ZK wird gesagt, daß der bisherige Verlauf der Parteiwahlen von einem Aufschwung in der politisch-ideologischen und organisatorischen Arbeit der Partei zur weiteren Durchführung der Beschlüsse des VIII. Parteitages gekennzeichnet ist. Wie zeigt sich das in eurer Grundorganisation? Antwort: Auch die Kampfkraft unserer Grundorganisation ist ohne Zweifel gewachsen. Das kam deutlich während der Parteiwahlen und auch auf der Betriebsdelegiertenkonferenz zum Ausdruck. Die Genossen treten heute in ihren Arbeitskollektiven offensiv auf, erläutern die Politik der Partei und beantworten die Fragen ihrer Kollegen. Ich führe diese Entwicklung vor allem auf die anspruchsvollen, inhaltsreicheren Mitgliederversammlungen zurück, in denen sich die Parteimitglieder dafür das Rüstzeug holen. Wir haben zum Beispiel in den APO- und Parteigruppenversammlungen ausführlich über das Friedensprogramm des XXIV. Parteitages der KPdSU und damit im Zusammenhang auch über das Fünf-Punkte-Programm des VIII. Parteitages der SED zur Sicherung des Friedens in Europa gesprochen. An Hand von Beispielen und Fakten wiesen die Referenten nach, daß der Sozialismus in der Welt im Vormarsch ist, das dank der zunehmenden Macht und dem wachsenden Einfluß der Sowjetunion und der gesamten sozialistischen Staatengemeinschaft sich eine Wende vom „kalten Krieg“ zur Entspannung vollzieht. Diese Wende von militärischer Konfrontation zur Festigung der Sicherheit, zu friedlicher Koexistenz wurde möglich, weil sich das Kräfteverhältnis zugunsten des Sozialismus verändert hat. Solche Mitgliederversammlungen haben unseren Genossen viel gegeben für ihr Auftreten in den Kollektiven, weil die internationalen Fragen gleichzeitig auch verbunden wurden mit Problemen, die im eigenen Bereich zu lösen sind, um mitzuhelfen, durch eine hohe Produktion diese Entspannung weiter zu fördern. Als Israel im Nahen Osten erneut seine Aggression gegen die arabischen Staaten begann, wandten sich viele Kollegen an die Genossen in ihren Bereichen und fragten, wie es möglich ist, daß Israel in einer Zeit der Wende vom „kalten Krieg“ zur Entspannung als Störenfried auftreten kann. Ausgerüstet mit Wissen und guten Argumenten, unterstützt durch schriftliches Agitationsmaterial, zum Beispiel Flugblätter, konnten die Genossen auf die Frage der Kollegen Antwort geben. Sie erklärten ihnen, daß wir nicht übersehen dürfen, daß der Imperialismus weiter existiert, eine nicht zu unterschätzende Macht dar stellt. Die Ereignisse im Nahen Osten und auch in Chile zeigen, daß der Imperialismus sein aggressives Wesen nicht geändert hat. Historisch in die Defensive gedrängt, sucht er nach Auswegen. Die Wachsamkeit im Kampf gegen den Imperialismus, gegen seine Ränke darf nicht einen Augenblick nach-lassen. Deshalb darf man keine Gelegenheit auslassen, dem Imperialismus die Maske vom Gesicht zu reißen. Frage: Wie wirkt sich diese intensivere politisch-ideologische Arbeit der Grundorganisation auf die Masseninitiative aus? Antwort: Deutlich kam das bei der Diskussion über den Plan 1974 zum Ausdruck. In den Aussprachen machten die Werktätigen über 800 Vorschläge und Hinweise, die alle wertvoll sind und berücksichtigt wurden. Je mehr die Leiter sich auf die von den Arbeitern in der Plandiskussion selbst gemachten Vorschläge und kritischen Hinweise stützen, desto mehr Reserven werden frei. Da gibt es Überlegungen, wie noch bestehende Mängel im Produktionsablauf überwunden werden können, was getan werden muß, um die Qualität unserer Erzeugnisse weiter zu verbessern, wie noch sparsamer mit 9;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1974 (NW ZK SED DDR 1974, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Ho-fert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1974 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1974 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 (NW ZK SED DDR 1974, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1974, S. 1-1152).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von einer Stunde zu empfangen. Die Sicherung dieser Besuche hat durch Angehörige der Abteilungen zu erfolgen. Die für den Besuch verantwortlichen Angehörigen der Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit erfordert die strikte Beachtung und Durchsetzung, insbesondere der im Gesetz geregelten Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse. Zugleich sind die in der Verfassung der und im in der Strafprozeßordnung , im und weiter ausgestalteten und rechtlich vsr bindlich fixierten Grundsätze, wie zum Beispiel Humanismus; Achtung der Würde des Menschen, seiner Freiheit und seiner Rechte und die Beschränkung der unumgänglichen Maßnahme auf die aus den Erfordernissen der Gefahren-äbwehr im Interesse der Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit führen kann. Das Gesetz gestattet ebenfas, seine. Befugnisse zur vorbeugenden Gefahrenabwehr wahrzunehmen und ;. Weder in den Erläuterungen zum Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der DTP. Auf der Grundlage der Analyse des sichernden Törantwortungsbersiehes zur Heraussrbeitusag der - Anforderungen an die umfassende Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungs-haftanstalt ist es erforderlich, unverzüglich eine zweckgerichtete, enge Zusammenarbeit mit der Abteilung auf Leiterebene zu organisieren. müssen die beim Vollzug der Untersuchungshaft Den Verhafteten sind während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen ist jetzt unverzüglich und konsequent die Forderung nach Schaffung eines komplexen Systems der Sicherung der Staatsgrenze Küste zu erfüllen.