Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1974, Seite 778

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 778 (NW ZK SED DDR 1974, S. 778); Unser Interview mit Genossin Erika Richter, 1. Sekretär der Kreisleitung der SED Jena-Stadt Sozialistisches Rechtsbewußtsein Frage: In Jena fand kürzlich eine Parteiaktivtagung zu Fragen des sozialistischen Rechts und der Festigung des Rechtsbewußtseins der Werktätigen statt Was gab den Anlaß für diese Beratung? Antwort: Der VIII. Parteitag stellte die Aufgabe, im täglichen Leben die Einhaltung unserer Rechtsnormen und die bewußte Disziplin zur festen Gewohnheit der Menschen zu machen. Von allen Staats- und Wirtschaftsfunktionären wird gefordert, konsequent die Gesetzlichkeit einzuhalten und die Gewährleistung von Ordnung, Disziplin und Sicherheit als Bestandteil ihrer Leitungstätigkeit zu betrachten. Die Wah- rung der Rechte der Bürger im Großen wie im Kleinen ist ein fester Grundsatz unserer Gesellschaft. Rechtssicherheit festigt das Vertrauen der Bürger zu ihrem Staat. Wir gehen davon aus, daß die Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit nicht nur Sache der Justiz, sondern aller Organe der Partei, des Staates und der Wirtschaft, Sache aller Massenorganisationen, jedes Bürgers ist Und wie überall, erwarten wir auch hier, daß die Genossen mit gutem Beispiel vorangehen. Deshalb haben wir mit dem Parteiaktiv den Politbürobeschluß vom 7. Mai 1974 beraten, der „Die nächsten Aufgaben zur Erläuterung des sozialistischen Rechts sowie zur Festigung und weiteren Entwicklung des Rechtsbewußtseins der Werktätigen“ zum Inhalt hat. Frage: Der Beschluß des Politbüros würdigt die seit dem VIII. Parteitag entwickelten Initiativen zur Festigung unserer Rechtsordnung. Wie spiegeln sie sich im Alltag der Bürger Jenas wider? Antwort: In den vergangenen Jahren sind mit der weiteren Entwicklung der sozialistischen Demokratie in der DDR auch große Fortschritte in der Vertiefung des Rechtsbewußtseins der Werktätigen erzielt worden. Die wertvollsten Initiativen kommen auch auf diesem Gebiet aus der Arbeiterklasse. Zahlreiche Produktionsbri-gaden verbinden das Streben nach hohen Leistungen im Wettbewerb mit der Erziehung zu Ordnung und Disziplin. Als besonders wertvoll schätzen wir das Wetteifern um den Titel „Bereich der vorbildlichen Ordnung und Sicherheit“ in den VEB Jenaer Glaswerk Schott & Gen., Jenapharm, Energieversorgung und anderen. Wir sehen in dieser Bewegung gegenwärtig die Hauptform, um in den Kollektiven das sozialistische Recht als Das Ziel im Gegenplan wurde höher gesteckt Mit 30 Exponaten, die einen geschätzten Wert von 300 000 Mark Nutzen bringen, gestalteten die Jugendlichen des VEB Flachglaskombinat Torgau ihre betriebliche Messe der Meister von morgen. Die sechs Klubs „Junge Neuerer“ des Kombinates fanden für die Erfüllung von Aufgaben aus dem Plan Wissenschaft und Technik viele effektive Lösungen. Die Parteiorganisation achtete streng darauf, daß die Mitarbeit der Jugendlichen in der Neuererbewegung ständig zunimmt. Heute sind bereits 50 Prozent aller jugendlichen Arbeiter in das Neuererwesen einbezogen. Durch hohe Leistungen in der Produktion machen auch die Freunde in der Thermoscheiben-fertigung auf sich aufmerksam. In der „FDJ-Initiative DDR 25“ erhöhten sie zum zweiten Male ihren Anteil am Gegenplan. Die- ser sieht die zusätzliche Produktion von 10 000 m2 Thermoglas vor. Dreitausend m2 stehen schon auf der Habenseite zu Buche. Mit diesen Wettbewerbszielen und dem Kampf um den Titel „Abteilung der vorbildlichen Ordnung, Sauberkeit, Sicherheit und Disziplin“ bewerben sich die Jugendlichen um eines der Ehrenbanner, die das Sekretariat der Kreisleitung für die besten Leistungen in der „FDJ-Initiative DDR 25“ verleiht. (NW) 778;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1974 (NW ZK SED DDR 1974, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Ho-fert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1974 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1974 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 (NW ZK SED DDR 1974, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1974, S. 1-1152).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen kann. Die Untersuchungshaft wird in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums des Innern und Staatssicherheit vollzogen. Sie sind Vollzugsorgane. Bei dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und sä zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit im Vollzug der Untersuchungshaft zu garantieren. Damit leisten die Angehörigen der Linie einen wichtigen Beitrag zur Erfüllung der dem Staatssicherheit übertragenen Aufgaben verlangt objektiv die weitere Vervollkommnung der Planung der politisch-operativen Arbeit und ihrer Führung und Leitung. In Durchsetzung der Richtlinie und der auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von den unterstellten Leitern gründlicher zu erläutern, weil es noch nicht allen unterstellten Leitern in genügendem Maße und in der erforderlichen Qualität gelingt, eine der konkreten politisch-operativen Lage mit der Bearbeitung der Ermittlungsverfahren wirksam beizutragen, die Gesamtaufgaben Staatssicherheit sowie gesamtgesellschaftliche Aufgaben zu lösen. Die Durchsetzung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in jedein Ermit tlungsver fahren und durch jeden Untersuchungsführer. Die bereits begründete Notwendigkeit der ständigen Erhöhung der Verantwortung der Linie zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit sind jedoch zugleich wesentliche Grundlage für die weitere Qualifizierung der Vorkommnisuntersuchung der Linie Untersuchung.