Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1974, Seite 736

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 736 (NW ZK SED DDR 1974, S. 736); treuung der Arbeiterklasse und aller Bürger unterstreicht den gesamtgesellschaftlichen Charakter der gesundheitspolitischen Aufgaben. Reserven zum Wohle aller nutzen Bei der eingehenden Beratung dieses Beschlusses orientierten die Sekretariate der Kreisleitungen auf das koordinierte Zusammenwirken der staatlichen, betrieblichen und gesellschaftlichen Kräfte. In nahezu allen Kreisen unseres Bezirkes gibt es inzwischen gute Beispiele der Zusammenarbeit örtlicher Staatsorgane mit Betrieben und Ausschüssen der Nationalen Front, um neue Kapazitäten für das Gesundheits- und Sozialwesen zu schaffen oder vorhandene zu erhalten und auszubauen. Gegenwärtig helfen Betriebe der Stadt Schmalkalden, bei einem planmäßigen Anbau im Kreiskrankenhaus zusätzlich eine Etage aufzustocken. Durch diese Initiative wird für zehn Schwestern und einige Ärzte Wohnraum geschaffen. Die Bezirksleitung suchte gemeinsam mit dem Rat des Bezirkes und mit dem FDGB-Bezirksvorstand nach Wegen, die komplexe Arbeit noch umfassender zu entwickeln. So konnte zwischen dem Feierabend- und Pflegeheim Suhl und dem VEB Feinmeßzeugfabrik sowie der 7. Polytechnischen Oberschule ein Patenschaftsvertrag abgeschlossen werden, der sowohl die materielle Unterstützung durch den Betrieb als auch eine enge politische und kulturelle Verbindung der Arbeiter, der Pioniere und FDJler zu den Veteranen vorsieht. Nach diesem Beispiel sollen bis zum 25. Jahrestag der DDR für alle Feierabend- und Pflegeheime des Bezirkes Patenschaften abgeschlossen werden. Beim Erschließen der Reserven wirkt sich zweifellos positiv aus, daß die Anzahl der Ärzte, Schwestern, Arbeiter und Angestellten aus dem Gesundheits- und Sozialwesen anstieg, die als Abgeordnete und Mitglieder der ständigen Kommissionen wirken. Trotz vieler Fortschritte gibt es noch ungenutzte Reserven. Sie zu erschließen ist eine ständige Aufgabe im Interesse der Gesundheit und der Lebensfreude unserer Bürger. Mitunter noch vorhandene Auffassungen, das Aufspüren örtlicher Reserven sei bestimmten Kampagnen Vorbehalten, hemmen die Initiative und sollten nirgendwo geduldet werden. Investitionsgeschehen unter Parteikontrolle Die von der 12. Plenartagung des ZK herausgearbeitete Schwerpunktaufgabe, die Investitionen entsprechend den im Plan festgelegten Zielen und Terminen fertigzustellen, gilt auch voll für den Bereich des Gesundheits- und Sozialwesens. Die gründlichen Beratungen des Volkswirtschaftsplanes und seine konsequente Abrechnung im Sekretariat der Bezirksleitung bestärkten die Kreisleitungen und eine Reihe Parteiorganisationen, so im Bezirkskrankenhaus Meiningen, ihren Einfluß auf die Investitionspolitik zu erhöhen und die wichtigsten Vorhaben unter Parteikontrolle zu nehmen. Das Sekretariat der Bezirksleitung zum Beispiel konzentriert sich auf den zügigen Bau des Bezirkskrankenhauses in Suhl, das der bisher größte Gesellschaftsbau in unserem Bezirk ist. Der Rat des Bezirkes berichtet regelmäßig im Sekretariat der Bezirksleitung über den Stand des Baugeschehens. Im Beisein verantwortlicher Ärzte wurden wiederholt Funktion und Profil des Bezirkskrankenhauses beraten. Im Ergebnis dessen konnten das Baugeschehen ökonomischer gestaltet und örtliche Betreu- Taufrisch" und überzeugend Die Agitatorenkollektive der APO im VEB Petrolchemisches Kombinat Schwedt sind in ihrer Wirksamkeit gewachsen. Hierzu trugen wesentlich die regelmäßigen Beratungen bei, die die Leitung der Betriebsparteiorganisation mit den Agitatoren durchführt. In sieben Stützpunkten werden die Genossen angeleitet. Sie erhalten die aktuellsten Informationen, werden schnell mit dem Inhalt der Beschlüsse der Partei vertraut gemacht und be- kommen überzeugende Argumente vermittelt. Auf diesen Zusammenkünften werden auch die ÎFragen diskutiert und beantwortet, die in den Arbeitskollektiven aufgeworfen wurden. Neben den Genossen der Parteileitung treten auch leitende Wirtschaftsfunktionäre und Spezialisten auf, um Fragen der Agitatoren zu beantworten. Das bewährt sich sehr gut. Die Leiter der Agitatorengruppen, es sind Genossen, die über eine gute politische Ausbildung verfügen, bestätigten den Nutzen dieser Form der Anleitung. Ihre Meinung ist: Wir sind in unserer Überzeugungskraft gewachsen und können das tägliche politische Gespräch in einer größeren Breite führen. Unsere Argumente sind stets offensiv, „taufrisch“, und sie überzeugen. Zum anderen nutzen wir unsere Tätigkeit auch als zuverlässige Informationsquelle. Wir wissen, was unsere Kollegen denken und was sie bewegt. Hieraus ziehen wir viele Schlüsse für die Parteiarbeit. (NW) 736;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1974 (NW ZK SED DDR 1974, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Ho-fert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1974 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1974 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 (NW ZK SED DDR 1974, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1974, S. 1-1152).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Leiters der Diensteinheit sowie den dienstlichen Bestimmungen in Ungang den Inhaftierten, stellen jeden Mitarbeiter im operativen Vollzug vor die Aufgabe, einerseits die volle Gewährleistung der Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter sind im Staatssicherheit auch die gemeinsamen Festlegungen zwischen der Hauptabteilung und der Abteilung und zwischen dem Zentralen Medizinischen Dienst, der Hauptabteilung und der Hauptabteilung Kader und Schulung, Bereich Disziplinär bestimmt. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit werden die Möglichkeiten und Befugnisse des Bereiches Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung bezieht sich sowohl auf die Vorbereitung und Durchführung als auch auf den Abschluß von Untersuchungshandlungen gegen Angehörige Staatssicherheit sowie auf weiterführende Maßnahmen, Ausgehend vom aufzuklärenden Sachverhalt und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Erforschung dominierender und differenzierter Motive für eine inoffizielle Zusammenarbeit, Charaktereigenschaften, Fähigkeiten und Fertigkeiten, politische Ein-stellüngen zu schematisch und oberflächlich erfolgt.