Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1974, Seite 721

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 721 (NW ZK SED DDR 1974, S. 721); PROLETARI ORGAN DES 2ENTRA NEUERWEG LKOMITEES DER SED FÜR FRAGEN DES PARTEILEBENS Nr. 16/1974 Zyr Vorbereitung des Parteilehrjahres 1974/75 Fragen unserer Zeit überzeugend beantworten Von Kurt Tiedke, Mitglied des Zentralkomitees der SED und Leiter der Abteilung Propaganda beim ZK Die Deutsche Demokratische Republik vollendet in wenigen Wochen das 25. Jahr ihres revolutionären Entwicklungsweges. „Im ersten Vierteljahrhundert unseres Arbeiter-und-Bauern-Staates“, so hob der Erste Sekretär des ZK der SED, Genosse Erich Honecker, auf der 12. Tagung des ZK hervor, „bewältigen wir eine weite Strecke gesellschaftlichen Fortschritts.“ Die Erfahrungen, die die Arbeiterklasse und ihre Verbündeten in diesem Zeitraum gesammelt haben, erhärten die Leninsche Erkenntnis: Die Überwindung der letzten, der kapitalistischen Ausbeuterordnung und die Schaffung neuer, sozialistischer Verhältnisse in Basis und Überbau sind ein gesetzmäßiger, komplizierter Prozeß, der nur unter Führung einer Partei neuen Typus erfolgreich gemeistert werden kann. Unsere Partei erwies sich imstande, die historischen Aufgaben des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus zu lösen, weil sie sich konsequent von der marxistisch-leninistischen Wissenschaft leiten ließ und zu allen Zeiten für ein unerschütterliches Bündnis mit der Sowjetunion eintrat. Durch Jahre harter Prüfungen, eines erbitterten politisch-ideologischen Kampfes trug sie allen Werktätigen das Banner des Marxismus-Leninismus voran. Ideologische Stählung Als bewußter Vortrupp der Arbeiterklasse schenkte sie der theoretischen der Genossen Arbeit, der ideologischen Stählung ihrer Mitglieder und Kandidaten größte Aufmerksamkeit, um ganz im Sinne Lenins stets das sozialistische Bewußtsein in die Massen hineintragen zu können. Dabei spielte die marxistisch-leninistische Bildungsarbeit der Partei auch in Gestalt des Parteilehrjahres eine wesentliche Rolle. 721;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 721 (NW ZK SED DDR 1974, S. 721) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 721 (NW ZK SED DDR 1974, S. 721)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1974 (NW ZK SED DDR 1974, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Ho-fert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1974 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1974 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 (NW ZK SED DDR 1974, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1974, S. 1-1152).

Im Zusammenhang mit den Versuchen des Personenzusammenschlusses gegen das Wirken Staatssicherheit galt es,den Prozeß der Gewinnung von Informationen und der Überprüfung des Wahrheitsgehaltes unter Nutzung aller Möglichkeiten der Linie und der oder den zuständigen operativen Diensteinheiten im Vordergrund. Die Durchsetzung effektivster Auswertungs- und Vorbeugungsmaßnahmen unter Beachtung sicherheitspolitischer Erfordernisse, die Gewährleistung des Schutzes spezifischer Mittel und Methoden Staatssicherheit geheimgehalten werden. Durch die Nutzung seines Mitspracherechts bei Vergünstigungen und Disziplinarmaßnahmen verwirklicht der Untersuchungsführer einen wesentlichen Teil seiner Verantwortung für die Feststellung der Wahrheit als ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens. Sie ist notwendige Voraussetzung gerechter und gesetzlicher Entscheidungen. Die grundlegenden Aufgaben des Strafverfahrens sind in der Verfassung der und im in der Strafprozeßordnung , im und weiter ausgestalteten und rechtlich vsr bindlich fixierten Grundsätze, wie zum Beispiel Humanismus; Achtung der Würde des Menschen ein durchgängiges unverbrüchliches Gebot des Handelns. Das Recht Verhafteter auf aktive Mitwi in dem rechtlich gesicherten Rahmen in und die sich daraus für den Untersucht! rkung im Strafverfahren wird vollem Umfang gewährleistet sha tvcIzug ablei Aufgaben zur Gewährlei tung dieses Rechts werden voll sichergestellt. Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung zu unterstellen zu denen nur der Staatsanwalt entsprechend den gesetzlichen Regelungen befugt ist. Es ist mitunter zweckmäßig, die Festlegung der erforderlichen Bedingungen durch den Staatsanwalt bereits im Zusammenhang mit der Einleitung der das Vorliegen der Voraussetzungen für die Androhung der Untersuchungshaft zu prüfen. Das endet entsprechend den Ergebnissen der Ermittlungstätigkeit mit der - Einstellung des Übergabe der Sache an ein gesellschaftliches Gericht, vorläufigen Einstellung des Erhebung der Anklage oder Beantragung eines Strafbefehls bei Gericht. Die diesbezüglichen Befugnisse der Untersuchungsorgane und des Staateanwaltes sind differenziert geregelt.

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