Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1974, Seite 717

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 717 (NW ZK SED DDR 1974, S. 717); Aus den Erfahrungen der ШшФ I Die Festigung und Erweiterung der Verbindung zwischen Partei und Volk, die wachsende Teilnahme der Bevölkerung an der Leitung des Staates kommen in eindrucksvoller Weise in den Eingaben der Werktätigen zum Ausdruck, mit denen sie sich an die Partei-, Sowjet-, Gewerkschafts-und Wirtschaftsorgane, an die Redaktionen der Zeitungen und Zeitschriften, des Rundfunks und Fernsehens wenden. Oft werden in den Briefen und Eingaben Fragen aufgeworfen, die von großer politischer und volkswirtschaftlicher Bedeutung sind. Die Werktätigen unterbreiten Vorschläge zur Verbesserung der Arbeit in den Industriebetrieben, im Verkehrswesen, in den Sowchosen, Kolchosen, Einrichtungen der Kunst und Kultur, des Handels, für die kommunale und soziale Versorgung der Bevölkerung. Beschluß und Kontrolle W. I. Lenin forderte, bei der Prüfung der Vorschläge, Anträge und Beschwerden der Werktätigen mit strikter Objektivität und hoher Verantwortung vorzugehen und unduldsam gegenüber Gleichgültigkeit, bürokratischem Verhalten und Nachlässigkeit zu sein. Im Jahre 1967 hatte das ZK der KPdSU einen Beschluß „Über die bessere Bearbeitung der Eingaben und die Organisation der Sprechstunden für die Werktätigen“ gefaßt. Seitdem haben sich auf diesem Gebiet große Veränderungen zum Guten vollzogen. Im Jahre 1973 nahmen zahlreiche Zentralkomitees der Kommunistischen Parteien der Unionsrepubliken, Verantwortung für Eingaben der Werktätigen Gebietskomitees und Regions-komitees zu der Bearbeitung von Eingaben und zur Abhaltung von Sprechstunden für die Werktätigen Stellung. Im vergangenen Jahr wurden beispielsweise auf Tagungen des Büros und des Sekretariats des Gebietskomitees Tula der KPdSU 19 Probleme behandelt, die mit Eingaben von Werktätigen im Zusammenhang standen. Dazu gehörte unter anderem die bessere Organisation des Handels und der gesellschaftlichen Versorgung. Andere Eingaben waren unmittelbarer Anlaß, um konkrete Maßnahmen zur Verbesserung des städtischen Personenverkehrs in Angriff zu nehmen. Dieses Gebietskomitee hat in letzter Zeit den Stand dieser Arbeit in 24 Rayonkomitees und Stadtkomitees der Partei sowie in drei Parteikomitees überprüft. Große Aufmerksamkeit messen auch das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Turk-meniens sowie die Gebietskomitees der Partei von Moskau, Nowosibirsk, Kemerowo und Wolgograd den Eingaben sowie den mündlichen Hinweisen der Werktätigen bei. Mitglieder der Gebiets-, Stadt-und Rayonkomitees der Partei, Deputierte der örtlichen Sowjets, Mitglieder der Revi-sionskomissionen der Parteiorgane und der Komitees für Volkskontrolle werden systematisch zur Prüfung der Eingaben, Anträge und Beschwerden herangezogen. Ein bedeutender Teil der eingehenden Post wird persönlich durch Sekretäre der Parteikomitees geprüft. Die Eingaben der Werktätigen werden systematisch analysiert; darin enthaltene nützliche Vorschläge und Wünsche werden berücksichtigt und in der praktischen Arbeit verwirklicht. Die wichtigsten Eingaben werden auf den Tagungen des Büros der Parteikomitees behandelt. Hier ein Beispiel. Beim Bau des Wohnkomplexes „A-l“ im Oktoberrayon der Stadt Nowosibirsk wurde die Wasserversorgung der Häuser, die am linken Ufer des Flusses Kamenka liegen, gestört. Eine Eingabe der Einwohner an den Sowjet der Stadt, in der sie darum baten, das Wasserversorgungsnetz in Ordnung zu bringen und eine Überholung durchzuführen, blieb unbeachtet. Das Büro des 717;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1974 (NW ZK SED DDR 1974, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Ho-fert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1974 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1974 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 (NW ZK SED DDR 1974, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1974, S. 1-1152).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung vom chungsa t: Die aus den politisch-operativen LageBedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuch.ungsh.aftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Dis imperialistischen Geheimdienste der Gegenwart. Vertrauliche Verschlußsache . Die Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung, der gegen die Staats- und Gesellschaftsordnung der gerichteten politischen Untergrundtätigkeit Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und offensiven Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrund-tätigkeit in der Vertrauliche Verschlußsache - Grimmer, Liebewirth, Meyer, Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist. Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung anspruchsvolle Aufgaben zu lösen sowie Verantwortungen wahrzunchnen. Die in Bearbeitung genommenen Ermittlungsverfahren sowie die Klärung von Vorkommnissen ind in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Diensteinheiten zum Zwecke der weiteren Beweisführung und Überprüfung im Stadium des Ermittlungsverfahrens, entsprechend den Bestimmungen der Richtlinie, zu qualifizieren.