Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1974, Seite 700

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 700 (NW ZK SED DDR 1974, S. 700); Es ist dabei erforderlich, umfassender um die Senkung der Kosten zu kämpfen. Die Größe und Kompliziertheit der Planaufgaben, das gewachsene Bewußtsein aller Werktätigen stellen immer höhere Ansprüche an die Qualität unserer politisch-ideologischen Führungstätigkeit. Die Parteileitung muß sich entschiedener der Qualifizierung des theoretischen Niveaus ihrer Arbeit zuwenden. Die Mitgliederversammlungen und das Parteilehrjahr sind stärker zu nutzen, um alle Genossen zu befähigen, noch offensiver und überzeugender die Politik der Partei zu erläutern. Das Studium der Parteibeschlüsse organisieren wir vor allem unter dem Gesichtspunkt, welche politisch-ideologischen Anforderungen sie beinhalten und welche Schlußfolgerungen sich daraus für die Führung unserer politischen Massenarbeit ergeben. Ein wesentliches Erfordernis zur Erhöhung der Effektivität von Agitation und Propaganda sehen wir darin, ihre Inhalte qualifizierter herauszuarbeiten und die politische Massenarbeit aller gesellschaftlichen Kräfte zu koordinieren. Um diese Aufgabe wirkungsvoller zu lösen, wurden bei der Parteileitung ehrenamtliche Arbeitsgruppen gebildet, die ihr helfen, Argumentationen auszuarbeiten, die Wirkung der politisch-ideologischen Arbeit zu werten und das einheitliche Auftreten der Kader auf dem Gebiet von Agitation und Propaganda zu unterstützen. Stärkere Aufmerksamkeit müssen wir der ständigen Verbesserung der Qualität der Anleitung der APO-Sekretäre und APO-Leitungen widmen, um das Niveau der Parteiarbeit in allen APO und Parteigruppen planmäßig weiter zu erhöhen. Es gilt, unter Beachtung der politischen und ökonomischen Schwerpunkte die differenzierte Arbeit zu verbessern, den Erfahrungsaustausch zu qualifizieren und die Kollektivität der Leitungen weiter zu festigen. Die 416 bestätigten Agitatoren der Partei sind in unserem Betrieb zu einer wichtigen Kraft bei der Führung des täglichen politischen Gesprächs in den Arbeitskollektiven geworden. Mit der wöchentlichen Anleitung in Stützpunkten durch Mitglieder der Parteileitung gelingt es immer besser, die Agitatoren zu einer überzeugenden Argumentation zu befähigen. Das selbständige Reagieren auf aktuelle politische Ereignisse muß begonnen bei der Parteileitung stärker ausgeprägt werden. Die politisch-ideologische Arbeit der Parteiorganisation reicht über den Betrieb hinaus. 37 Werktätige des Betriebes, davon 28 Genossen, wurden in die örtlichen Volksvertretungen gewählt. 195 Werktätige davon 116 Genos- sen arbeiten in den Ausschüssen der Nationalen Front. Der Betrieb unterhält enge Partnerschaftsbeziehungen mit 6 Wohnbezirksausschüssen, mit 7 Gemeinden des Landkreises Görlitz und 2 Schulen der Stadt. In den letzten Jahren wurde das Kulturhaus „Karl Marx“ des Betriebes immer mehr zum Zentrum des geistig-kulturellen Lebens der Stadt Görlitz. Die Betriebsfestspiele werden in enger Zusammenarbeit mit den Wohngebieten durchgeführt. Über ökonomisch-kulturelle Leistungsvergleiche zwischen Brigaden des Betriebes und Hausgemeinschaften nehmen wir auf das geistig-kulturelle Leben in den Wohngebieten Einfluß. Ehrenamtliche Arbeitsgruppen bei der Parteileitung koordinieren diese Tätigkeit. Zur weiteren Vorbereitung des 25. Jahrestages der DDR hat unsere Parteiorganisation u. a. folgende Maßnahmen eingeleitet: Theoretische Konferenz mit dem Thema „25 Jahre DDR erfolgreiche Verwirklichung der führenden Rolle der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei“. Ausstellung „25 Jahre Kampf um Sozialismus und Frieden“ (dargestellt an der Entwicklung unseres Betriebes). Untèr dem Thema „So sind wir gewachsen“ würdigt unsere Betriebszeitung die Waggonbauer, die mit ihren Taten die Geschichte unseres Werkes prägen. Vielseitiges geistig-kulturelles Leben in unserem Kulturhaus „Karl Marx“ u. a. Vortragsreihe der URANIA über die Entwicklung unseres Betriebes, gesellige Veranstaltungen für die sozialistischen Kollektive mit Wissenswettbewerben: Was weißt Du vom Freundesland? Freundschaftstreffen der Grundorganisation der FDJ mit polnischen und tschechoslowakischen Jugendfreunden, verbunden mit Erfahrungsaustauschen und kulturellen und sportlichen Wettstreiten. Veteranenehrungen und Einsatz von Parteiveteranen zur ideologischen Arbeit, besonders mit unseren Jugendlichen. Meetings in den Bereichen zur Würdigung vorbildlicher Leistungen. Den Jahrestag begehen wir mit einer Festveranstaltung. Die Parteiorganisation des VEB Waggonbau Görlitz versichert dem Zentralkomitee der SED und seinem Ersten Sekretär, Genossen Erich Honecker, daß sie auch weiterhin alle Kräfte für die erfolgreiche Verwirklichung der Aufgaben, die der VIII. Parteitag beschlossen hat, einsetzt. 700;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1974 (NW ZK SED DDR 1974, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Ho-fert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1974 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1974 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 (NW ZK SED DDR 1974, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1974, S. 1-1152).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Qualität der politisch-operativen Arbeit. Ein Grunderfordernis bei allen politisöK-ioperativen Prozessen und Maßnahmen besteht darin, daß das Grundprinzip der tschekistischen Tätigkeit, die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit und die Hauptvvege ihrer Verwirklichung in Zusammenhang mit der Dearbeitung von Ermittlungsverfahren. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ergeben sich zugleich auch aus der Notwendigkeit, die Autorität der Schutz-, Sicherheits- und Justizorgane als spezifische Machtinstrumente des sozialistischen Staates bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft nach dem Parteitag der Akademie-Verlag Lenin und die Partei über sozialistische Gesetzlichkeit und Rechtsordnung Progress Verlag Moskau und Berlin Grundrechte des Bürgers in der sozialistischen Gesellschaft auftreten? Woran sind feindlich-negative Einstellungen bei Bürgern der in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zu erkennen und welches sind die dafür wesentliehen Kriterien? Wie ist zu verhindern, daß Jugendliche durch eine unzureichende Rechtsanwendung erst in Konfrontation zur sozialistischen Staatsmacht gebracht werden. Darauf hat der Genosse Minister erst vor kurzem erneut orientiert und speziell im Zusammenhang mit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens deutlich zu machen. Diesen Forschungsergebnissen werden anschließend einige im Forschungsprozeß deutlich gewordene grundsätzliche Erfordernisse zu solchehPrüfungsverfahren angefügt, die von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten strafprozessualen Verdachtshinweisprüfungsn im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der zulässigen strafprozessualen Tätigkeit zustande kamen. Damit im Zusammenhang stehen Probleme des Hinüberleitens von Sachverhaltsklärungen nach dem Gesetz in strafprozessuale Maßnahmen.