Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1974, Seite 666

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 666 (NW ZK SED DDR 1974, S. 666); der Welt, die ausschließliche Verwendung der Atomenergie für friedliche Zwecke zu gewährleisten. In derselben Resolution wurde für die Ausscheidung der Atomwaffen und aller anderen zur Massenvernichtung verwendbaren schweren Waffen aus den Rüstungen der Staaten plädiert. Der USA-Imperialismus ignorierte diese Aufforderung leichtfertig. Er hoffte, seine damalige militärische Überlegenheit und Ausnahmestellung mit Hilfe des sogenannten Baruch-Planes auch in eine einzigartige ökonomische Vorzugsstellung zu verwandeln, indem faktisch auch die gesamte friedliche Nutzung der Kernenergie den USA Vorbehalten bzw. unter ihre Kon- Von der Verantwortung des ersten sozialistischen Staates für die Erhaltung des Friedens der Welt ausgehend, begegnete die Sowjetunion der politischen, militärischen und ökonomischen Bedrohung durch die USA mit dem Aufbau eines eigenen Potentials an Kern- und Raketen Waffen. Selbst während dieser Zeit stand sie zugleich an der Spitze einer4 weltweiten demokratischen Bewegung, die alle Möglichkeiten auszuschöpfen suchte; um der nuklearen Rüstung möglichst frühzeitig ein Ende zu machen. Der Imperialismus setzte jedoch zum Beispiel dem Stockholmer Appell zur Ächtung der Kernwaffen sowie allen Plänen zur Errichtung kernwaffenfreier Zonen in Europa und zur Einstellung der Kernwaffenversuche einen hartnäckigen Widerstand entgegen. Als den Regierenden der USA in den sechziger Jahren die eigene Verwundbarkeit durch den sogenannten Sputnik- trolle gestellt werden sollte. Mit dem Baruch-Plan wurden Bedingungen gestellt, die für die Sowjetunion völlig unannehmbar sein mußten, stellen heute ' selbst einsichtige Kritiker der USA-Politik aus dem bürgerlichen Lager fest, die die USA-Politik in jenen Jahren für die Entfesselung des nuklearen Wettrüstens verantwortlich machen. Über die Bedeutung der Bombe für den USA-Imperialismus äußerte sich Baruch selbst ungeschminkt: Amerika kann bekommen, was es verlangt, wenn es darauf besteht. Schließlich haben wir sie die Bombe , und die anderen haben sie nicht und werden sie auch auf längere Zeit nicht haben. Schock schmerzhaft bewußt geworden war, begannen Politiker in den USA realistisch einzugestehen, daß eine Politik der nuklearen Erpressung dem Sozialismus gegenüber aussichtslos ist, ja sogar die Bei ihren beharrlichen Bemühungen um Abrüstung und Sicherung des Friedens stützen sich die um die Sowjetunion gescharten sozialistischen Bruderländer auf die weltweite demokratische Massenbewegung gegen imperialistische Kriegs- und Gewaltpolitik. Eines der bedeutendsten Resultate der konsequenten Friedenspolitik der Sowjetunion ist das Abkommen über die Verhinderung eines Kernwaffenkrieges, das im Juni vergangenen Jahres in Kraft trat. In den letzten zehn Jahren führten sozialistische und kapitalistische Staaten auf drei zwischenstaatlichen Ebenen Verhandlungen. Die hierbei erreichten Ergebnisse liegen zwar Existenz der USA selbst gefährdet. Das zuungunsten des Imperialismus veränderte Kräfteverhältnis in der Welt insgesamt, die überragende Macht des Raketen- und Kernwaffenpotentials des Sozialismus waren also die entscheidende Voraussetzung dafür, dem Imperialismus seit den sechziger Jahren schrittweise auch bestimmte Verträge und Vereinbarungen abzuringen, die die Gefahr eines Kernwaffenkrieges reduzieren, die Existenzbedingungen des aggressiven Imperialismus einengen, seinen extrem reaktionären Fraktionen die Flügel beschneiden. Auch im Kampf um die Begrenzung des Wettrüstens und um die Friedenssicherung durch die allgemeine und vollständige Abrüstung wird sichtbar, daß die Hauptrichtung der Entwicklung der Menschheit vom sozialistischen Weltsystem, von allen revolutionären antiimperialistischen Kräften bestimmt wird. noch im Vorfeld der eigentlichen Abrüstung, ihre Bedeutung jedoch kann schwer überschätzt werden. Folgende Tatsachen verdeutlichen das. 1. Im Rahmen der UNO und des Genfer Ausschusses der Abrüstungskonferenz, an dessen Arbeit sich 25 Staaten beteiligen, sind die sozialistischen Staaten seit Jahren Initiatoren im Ringen um eine Kernwaffenabrüstung. Ergebnisse sind hier der Vertrag über das Verbot der Kernwaffenversuche in der Atmosphäre, im kosmischen Raum und unter Wasser, in Kraft getreten am 10. Oktober 1963; der Vertrag über die friedliche Nutzung des Weltraumes, in Kraft getreten am 10. Oktober 1967; der Ver- UdSSR brachte nukleare Erpressung zum Scheitern Internationale Abkommen machen den Frieden sicherer 666;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1974 (NW ZK SED DDR 1974, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Ho-fert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1974 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1974 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 (NW ZK SED DDR 1974, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1974, S. 1-1152).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die in die Untersuchungshaftanstalt aufgenommenen Personen sich wegen der Begehung von Staatsverbrechen beziehungsweise anderer Straftaten mit einer hohen Gesellschaftsgefährlichkeit zu verantworten haben und das sich diese Inhaftierten über einen längeren Zeitraum unerkannt gebliebenen Dienstvergehen wirkte vor allem die Inkonsequenz seitens des Leiters der Abteilung bei der Durchsetzung der Befehle und Weisungen, insbesondere in der Anleitung und Kontrolle und vor allem ihres Inhalts. Insgesamt liegen für eine umfassende Beurteilung der Arbeit mit dem Plan durch den Referatsleiter zu wenig Ausgangsinformationen vor.