Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1974, Seite 665

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 665 (NW ZK SED DDR 1974, S. 665); Antwort auf aktuelle Fragen ü-'wiiw v* *яа,угппііІ¥тгзкгаш=мі-Агіьдазд *vi : * г; -аъмтяятш чтішпгтоптгаткяог гдявсмямедр ssatfi Mindern Abkommen die Atomkriegsgefahr? Die Tendenz zur Entspannung so unterstreicht erneut die 12. Tagung des ZK unserer Partei ist gegenwärtig zum bestimmenden Element der internationalen Lage geworden. Die großen Erfolge der um die Sowjetunion gescharten sozialistischen Staaten bestimmen die in den letzten Jahren erzielte Wende vom kalten Krieg zur Entspannung. Stets gingen und gehen vom Sozialismus die Initiativen zur positiven Entwicklung der internationalen Beziehungen, zur Durchsetzung der Prinzipien der friedlichen Koexistenz von Staaten mit unterschiedlicher Gesellschaftsordnung aus. Das neue, zugunsten des Sozialismus veränderte Kräfteverhältnis analysierend, arbeitete der XXIV. Parteitag der KPdSU die herangereiften internationalen Probleme heraus und formulierte im Friedensprogramm die wichtigsten, im Interesse der ganzen Menschheit stehenden Aufgaben. Auf vorangegangenen Dokumenten der kommunistischen und Arbeiterparteien und auf Grundsatzerklärungen der Staaten des Warschauer Vertrages fußend, stellt der der Rüstungsbegrenzung und Abrüstung gewidmete Abschnitt des Friedensprogramms den Abschluß von Verträgen in den Vordergrund, die Kernwaffen verbieten, ihre Erprobung einschränken und zur Kernwaffenabrüstung aller Staaten führen. Weshalb steht im Vordergrund der sozialistischen Politik zur Rüstungsbegrenzung und Abrüstung gerade das Problem der Ächtung der Kernwaffen und ihres Einsatzes und die schrittweise Liquidierung dieser Massenvernichtungsmittel? . Mit der Erfindung der Kern-und Raketenwaffen und ihrer Einführung in das Militär-w’esen ist eine qualitativ neue Stufe möglicher militärischer Gewaltanwendung erreicht. Fachleute aus sozialistischen und kapitalistischen Ländern haben bereits im Jahre 1967 in einem gemeinsam erarbeiteten Expertenbericht für den Generalsekretär der UNO festge- Allein eine Regierung des aggressiven USA-Imperialismus hat es bisher gewagt, Atomwaffen, diese verheerenden Massenvernichtungswaffen, anzuwenden. Hunderttausende japanischer Zivilisten sind die beklagenswerten Opfer dieses verbrecherischen, unmenschlichen Aktes. Die Welt weiß inzwischen auch, daß keinerlei militärische Notwendigkeiten den US-Militärs dabei die Hand geführt haben. Mit dieser brutalsten Demonstration angeblicher Stärke suchte der stellt, daß die Zerstörungskraft der damals bereits vorhandenen Kernsprengköpfe „zweifellos mehr als genügt, um die ganze Menschheit zu vernichten“. Zugleich wird in dieser Studie darauf hingewiesen, daß das nukleare Wettrüsten immense technologische und andere Mittel erfordert. Solange der Imperialismus mit Kernwaffen droht und die sozialistische Staatengemeinschaft zwingt, geeignete Maßnahmen zu ihrer Sicherheit zu ergreifen, solange also reaktionäre Politiker und Militärs in den Kernwaffen ein Mittel sehen, um ihrer imperialistischen Politik Nachdruck zu verleihen, so lange sind Kernwaffen in den Händen des Sozialismus wichtig und notwendig zur Verteidigung des Friedens. Die Gefahr eines Atomkrieges, die ihre Wurzel im Aggressionsstreben des Imperialismus besitzt, zu verringern, sie schließlich abzuwenden ist zugleich eine der wesentlichsten Aufgaben sozialistischer Friedenspolitik. USA-Imperialismus seinen Kurswechsel von der Antihitlerkoalition zur Politik der Pression und Gewalt gegenüber dem Sozialismus zu untermauern. Von Anbeginn suchten die Völker, allen voran das Sowjetvolk, den möglichen Konsequenzen einer atomaren Machtpolitik zu begegnen, ihr einen Riegel vorzuschieben. Bereits die erste Resolution der ersten Tagung der UNO-Vollversammlung verpflichtete die Regierungen und Staaten Imperialisten scheuen kein atomares Verbrechen 665;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 665 (NW ZK SED DDR 1974, S. 665) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 665 (NW ZK SED DDR 1974, S. 665)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1974 (NW ZK SED DDR 1974, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Ho-fert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1974 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1974 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 (NW ZK SED DDR 1974, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1974, S. 1-1152).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Auferlegung von Kosten und die Durchführung der Ersatzvornahme. zu regeln. Im Befehl des Ministers für Staatssicherheit der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Durchführungsbestimmung des Ministers zum Befehl zur Verhinderung der Gefährdung der öffentlichen Ordnung durch Verbreitung dekadenter Einflüsse unter jugendlichen Personenkreisen, insbesondere in Vorbereitung des Jahrestages der Deutschen Demokratischen Republik gerichtet sind. Zur Sicherstellung dieser Hauptaufgaben sind in den zuständigen Diensteinheiten folgende spezifische operative Mobilmachungsmaßnahmen zu planen und vorzubereiten: die schnelle Herstellung der Einsatzbereitschaft aller operativen Kräfte und Mittel auf diese Schwerpunkte wirksamer durchzusetzen und schneller entsprechende Ergebnisse zu erzielen. Es besteht doch, wie die operative Praxis beweist, ein unterschied zwischen solchen Schwerpunkten, die auf der Grundlage des Strafvollzugs- und Wiedereingliedaungsgesetzes sowie der Durchführungsbestimmung zu diseiGesetz erlassenen Ordnungs- und Verhaltensregeln. Die Leiter der Abteilungen haben die unmittelbare Durchsetzung der Ordntmgfuli auf. Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von Minuten den Besuch einer Person zu empfangen. Der Briefverkehr und die Unterhaltung beim Besuch sind in deutscher Sprache zu führen.

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