Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1974, Seite 603

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 603 (NW ZK SED DDR 1974, S. 603); Auf den effektivsten Wegen sur Verwirklichung unserer Beschlüsse Wie im NmllnkombiMt Ceiditx die imcrparteiliciie öemokretie entwickelt wird Unsere BPO hat sich mit Jahresbeginn vorgenommen, die ideologische und organisatorische Tätigkeit der Genossen in den Arbeitskollektiven zielstrebig auf hohe Wettbewerbsergebnisse zu Ehren des 25. Jahrestages der DDR zu rich ten. Das hat sich bereits in guten ökonomischen Resultaten ausgezahlt, und anläßlich der Kommunalwahlen haben wir unseren Gegenplan von 1,2 Prozent auf 1,6 Prozent Überbietung der Kennziffer industrielle Warenproduktion erhöht. Die Ausgangsbasis für die Plandiskussion 4.975 ist nicht schlecht. In diesem Zusammenhang wird in unserer Grundorganisation viel darüber nachgedacht, wie wir unsere Parteiarbeit noch wirksamer gestalten können. „Was wir überall brauchen“, sagte Genosse Erich Honecker in seinem Interview zu den Parteiwahlen, „das ist die kollektive Beratung, das ist der Streit um effektivste Wege zur Durchführung der Parteibeschlüsse.“ Unter Effektivität der Parteiarbeit verstehen wir, welche Wirksamkeit wir bei der Realisierung der Politik des VIII. Parteitages erreichen. Das ist natürlich zuerst eine Forderung an uns als Parteileitung. Deshalb sind wir bemüht, aus den Dokumenten des Parteitages und des ZK Schlußfolgerungen für das eigene Handeln zu ziehen, die wissenschaftlich fundiert, real, allgemeinverständlich und kontroll-fähig sind. Notwendige Entscheidungen sind Information - ■ zur rechten Zeit zu treffen, die Genossen ideologisch ausreichend zu wappnen, gut zu infor-miéren. Kollektives Beraten ist mit persönlicher Verantwortung verbunden. Anders gesagt: Die Kräfte der Parteiorganisation sind sinnvoll und so rationell einzusetzen, daß beste Resultate bei der Verwirklichung der Politik des VIII. Parteitages im eigenen Bereich eintreten. An den ausgelösten Masseninitiativen und den erzielten ökonomischen, sozialen und geistigen Fortschritten mißt sich das, was wir Effektivität in der Parteiarbeit nennen. Der Weg dazu führt über die allseitige Entwicklung der innerparteilichen Demokratie, die vielgestaltige Aktivität aller Genossen und die enge Verbindung zu allen Kollegen. Was sich alles hinter 0,4 Prozent verbirgt Am Beispiel der APO I, die im Bereich Wissenschaft und Technik wirkt, soll das etwas näher erläutert werden. Wir haben uns kurz vor den Kommunalwahlen verpflichtet, den Gegenplan 1974 um weitere 0,4 Prozent zu überbieten. 0,4 Prozent dahinter verbirgt sich eine Mehrproduktion von einer Million Tellern und f200 000 Kaffeekannen! Das ist ein stattlicher zusätzlicher Posten für unser Konsumgüterprogramm. Weiterhin besagt die neue Zielstellung, daß wir mit einer günstigen Startposition das Sicherheit und Ordnung im Visier Die Werktätigen des Bereiches r Maschinenbau der Warnowwerft Rostock bewerben sich seit Februar um die Anerkennung als „Bereich der vorbildlichen Ordnung und Sicherheit“. Das Parteikollektiv hatte zu diesem Titelkampf angeregt. Damit soll der Forderung des VIII. Parteitages nachgekommen werden, die sozialistische Gesetzlichkeit weiter zu festigen, überall eine hohe Disziplin, Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten und dafür zu sorgen, daß die Einhaltung der gesetzlichen Festlegungen zur ständigen Gewohnheit jedes Bürgers wird. In den wenigen Monaten von Februar bis heute gibt es schon gute Ergebnisse. Zum Beispiel haben heute die Arbeitsplätze ein geordnetes Aussehen, das Material wird richtig gelagert, es gibt weniger Unfälle. Bewährt hat sich der „Tag der Ordnung und Sicherheit“. Er wird wöchentlich freitags durchgeführt. An diesem Tag finden Kai- und Objektbegehungen statt, um Ordnung und Sicherheit zu kontrollieren. Gleichzeitig geht es bei den „Rundgängen“ um die Erfassung von Schrott und wiederverwendbarem Material. Regelmäßig werden die Ergebnisse in den Leitungs- und Arbeitskollektiven ausgewertet und Faktoren analysiert, die zu Verletzungen des Arbeitsschutzes und der Rechtsnormen führen 603;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1974 (NW ZK SED DDR 1974, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Ho-fert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1974 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1974 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 (NW ZK SED DDR 1974, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1974, S. 1-1152).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Summierung vieler politischoperativer Probleme in den Kreis- und objektdienststeilen muß es gelingen, eine von einem hohen Niveau der analystischen Tätigkeit und der Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ;. die Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter Nachholebedarf hat, hält dies staatliche Organe und Feindorganisationen der Staatssicherheit nicht davon ab, den UntersuchungshaftVollzug auch hinsichtlich der medizinischen Betreuung Verhafteter anzugreifen Seit Inkrafttreten des Grundlagenvertrages zwischen der und der bis zu einer Tiefe von reicht und im wesentlichen den Handlungsraum der Grenzüberwachungs Organe der an der Staatsgrenze zur darstellt.