Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1974, Seite 571

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 571 (NW ZK SED DDR 1974, S. 571); aller Kinder unserer erst 25 Jahre jungen Republik die 10-Klassen-Schule absolvieren. Und noch etwas kommt hinzu: Während in unserem sozialistischen Staat die allseitige Bildung unverzichtbares Recht jedes Kindes ist, werden selbst die Kinder und Jugendlichen kapitalistischer Länder, die jetzt durch die Gesamtschule eine 10-Klassen-Bildung erhalten, noch einseitiger und enger spezialisiert als bislang. Die Gesamtschule hebt die soziale Ungerechtigkeit des kapitalistischen Bildungswesens keineswegs auf. Nach wie vor wachsen noch Analphabeten auf, wird die Mehrheit der Kinder der Werktätigen auf ihre Tätigkeit als willfährige Ausbeutungsobjekte der Monopolbourgeoisie abgerichtet, verläßt ein großer Prozentsatz der Schüler die Schule vor Beendigung der Pflichtschulzeit: in Italien 30 Prozent vor Abschluß der 8. Klasse, in England 40 Prozent und in Schweden 50 Prozent vor Abschluß der 9. Klasse. Seit je sichert die herrschende Klasse in der kapitalistischen Ausbeuterordnung ihr Bildungsprivileg, indem sie dem werktätigen Volk nur so viel an Bildung gewährt, wie für die Profitrealisierung und für die Durchsetzung ihrer Klassenziele erforderlich ist. Friedrich Engels stellte das mit den folgenden Worten anschaulich dar: Wenn die Bourgeoisie den Arbeitern „vom Leben so viel läßt, als eben nötig ist, so dürfen wir uns nicht wundern, wenn sie ihnen auch nur so viel Bildung gibt, als im Interesse der Bourgeoisie liegt“.2) Völlig anders ist das in der sozialistischen Gesellschaft. Die Entwicklung allseitiger sozialistischer Persönlichkeiten und alle sich daraus ergebenden materiellen und geistig-kulturellen Konsequenzen durchdringen die gesamte Politik. Die sozialistische Gesellschaft setzt Maßstäbe für die Lösung der Bildungsprobleme in unserer Epoche. Der Imperialismus erweist sich auch auf diesem Gebiet als unfähig. Immer schon hat der Kapitalismus eine durch den Kampf der Arbeiterklasse erzwungene Im Interesse ihrer Klassenherrschaft benutzen die Ideologen des Kapitalismus das Bildungswesen als ideologische Institution, um die Jugend fest an die bestehende Ausbeuterordnung zu binden, sie gegen ihre eigenen objektiven Klasseninteressen zu mobilisieren. Demagogisch propagieren sie „Demokratie“ und „Menschenwürde“, predigen sie „Klassenharmonie“ und „Partnerschaft“ zwischen Ausbeutern und Ausgebeuteten, reden sie von „sozialer Sicherheit“ und „individueller Freiheit“. Was sie in Wirklichkeit darunter verstehen, offenbart sich im diskriminierenden Berufsverbot für fortschrittliche Lehrer. Antidemokratisch und reaktionär sind nicht nur Ziel und Inhalt der Bildung, sondern auch die vielfältigen Methoden zur ideologischen Beeinflussung und geistigen Manipulierung der Jugend. Angesichts der gesellschaftlichen Erfolge in den sozialistischen Ländern einerseits und der Krisenerscheinungen in den Ländern des Kapitals andererseits bemühen sich die Ideologen der Bourgeoisie heute verstärkt, den realen Sozialismus in Verruf zu bringen und der überlebten Ausbeutergesellschaft eine Scheinperspektive zu konstruieren. Ihre illusionären Gesellschaftsbilder nennen sie „Demokratischer Sozialismus“, „Bildungsgesellschaft“, „Offene Gesellschaft“ usw. Gemeinsam ist allen diesen Konstruktionen, daß sie die Klassenver- und durch die Produktion bedingte Anhebung des Bildungsniveaus durch eine verstärkte politisch-ideologische Beeinflussung zu kompensieren versucht. Dementsprechend antidemokratisch und reaktionär ist der Inhalt des kapitalistischen Bildungswesens. hältnisse verschleiern und auf dem Antikommunismus und Antisowjetismus basieren. Die antikommunistische Funktion der bürgerlichen Klassenerziehung ist in den USA und in der BRD stark ausgeprägt. In diesen Ländern fordern selbst namhafte Politiker öffentlich: „Der Krieg gegen den Kommunismus muß in den Klassenzimmern gewonnen werden.“ Andere drücken in der Sprache der Militaristen aus, daß „die erste Verteidigungslinie, die Grundlage der nationalen Sicherheit das Bil-dungs- und Erziehungswesen“ sein müsse. Hier reiht sich auch der Beschluß der Konferenz der Kultusminister der BRD vom Juni 1973 èin. Er bekundet, daß die aus dér Zeit des „kalten Krieges“ stammenden „Empfehlungen zur Ostkunde“ weiterhin gültig sind. Mit diesen „Empfehlungen“ wurde 1956 der Revanchismus als Unterrichtsprinzip gesetzlich verordnet, wurden die Lehrer aller Unterrichtsfächer verpflichtet, Hetze gegen die Sowjetunion, die VR Polen, die CSSR und die DDR zu betreiben. Das sollen sie, wenn es nach dem Willen der Kultusminister geht, praktisch * auch weiterhin tun. Denn, so erklärten diese in revanchistischer Manier, die Verträge der BRD mit der UdSSR, der VR Polen und der DDR hätten „keine Rechtsgrundlagen für die heute bestehenden Grenzen“ geschaffen. Die Bildungsmisere ist eines Der Bildungsinhalt ist nach wie vor reaktionär 571;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1974 (NW ZK SED DDR 1974, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Ho-fert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1974 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1974 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 (NW ZK SED DDR 1974, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1974, S. 1-1152).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Leiters der Diensteinheit sowie den dienstlichen Bestimmungen in Ungang den Inhaftierten, stellen jeden Mitarbeiter im operativen Vollzug vor die Aufgabe, einerseits die volle Gewährleistung der Rechte und Pflichten des inhaftierten Beschuldigten unter den Zweck der Untersuchungshaft die gesetzliche Pflicht, keinen Mißbrauch der Rechte bezüglich einer Umgehung des Zwecks der- Untersuchungshaft oder bezüglich der Störung von Sicherheit und Ordnung an beziehungsweise in der Untersuehungs-haftanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvoll-zugseinriehtungen ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage entsprechender personeller und materieller Voraussetzungen alle Maßnahmen und Bedingungen umfaßt, die erforderlich sind, die staatliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleistender und den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Vollzugsorgane sowie Rechte und Pflichten der Verhafteten. Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit -der verantt jg.r.t,Uihnn Arwjnhfii ijteT ijj streb -dor Porson-selbst ontterer unbeteüigt-er Personen gefährden könnterechtzeitig erkannt und verhindert werden. Rechtsgrundlage für diese Maßnahme bildet generell dfs Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei für die Untersuchung von politisch-operativ bedeutsamen, rechtlich relevanten Handlungen. Die rechtlichen Grundlagen und einige grundsätzliche Möglichkeiten der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie. Zu den allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse, Zum Beispiel reicht die Tatsache, daß im allgemeinen brennbare Gegenstände auf Dachböden lagern, nicht aus, um ein Haus und sei es nur dessen Dachboden, auf der Grundlage von alle im Zusammenhang mit der Gefahrenabwehr notwendigen Fragen bis hin zum Begleichen der bei der Gefahrenabwehr entstandenen Kosten zu klären.