Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1974, Seite 494

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 494 (NW ZK SED DDR 1974, S. 494); Parteisekretäre nicht nur am Sitz des Stamm-betriebes zusammenkommt, sondern auch an Ort und Stelle Erfahrungen der Parteiarbeit einzelner Kombinatsbetriebe studiert, wie es zum Beispiel in Schmiedeberg der Fall war. Dieser Kombinatsbetrieb stellt hochproduktive automatische Formmaschinen für den Export in die Sowjetunion her. Erstmalig konnte 1973 eine automatische Formanlage, deren Kernstück der Formautomat der Größe 40 ist, an die Sowjetunion geliefert werden. Erfahrungen der politischen Führung dieser Grundorganisation bei der Lösung dieses wichtigen Auftrages wurden im Rat der Parteisekretäre ausgewertet. Im Mai ist vorgesehen, Fragen des Wettbewerbs in Vorbereitung des 25. Jahrestages der DDR im Kombinatsbetrieb Schönheiderhammer zu beraten. Die Grundorganisation und die Werktätigen dieses Betriebes stehen vor der komplizierten Aufgabe, eine volkswirtschaftlich bedeutsame neue Technologie zur Herstellung von Gußstücken aus Temperguß zu meistern. Gleichzeitig gilt es, mit sozialistischer Hilfe der Parteiorganisationen und der Werktätigen der anderen Kombinatsbetriebe, Schwierigkeiten aus dem zurückliegenden Planjahr völlig zu überwinden. Der Rat der Parteisekretäre wird sich hier vor allem damit befassen, wie der sozialistische Wettbewerb wirksamer geführt und alle Parteikräfte für dieses Vorhaben formiert werden können. Somit hat stets der Gedanken- und Meinungsaustausch im Rat der Parteisekretäre dazu beigetragen, sich auf die Schwerpunkte zu konzentrieren, gute Erfahrungen zu vermitteln, die sich in großer politischer Aktivität und im einheitlichen Wirken aller Genossen widerspiegeln. Neue Probleme sorgfältig durchdacht Natürlich traten bei der Bildung des Rates der Parteisekretäre eine Reihe neuer Fragen auf, deren Lösung nicht dem Zufall überlassen werden durfte. Das Sekretariat der Bezirksleitung beschäftigte sich zunächst selbst mit der Frage, welche Rolle und Funktion so ein Rat im Rahmen eines Kombinates erfüllen kann. Wir betrachten den Rat der Parteisekretäre als ein beratendes und koordinierendes Gremium, um das politisch-ideologische und organisatorische Vorgehen abzustimmen. Natürlich wird die Selbständigkeit der Grundorganisationen in den entsprechenden Territorien dabei gewahrt. Damit wurde von vornherein darüber Klarheit geschaffen, daß der Rat der Parteisekretäre keine Leitungsfunktion erfüllt, nicht das Recht hat, Weisungen zu erteilen oder Beschlüsse zu fassen. An den Zusammenkünften des Rates, darauf legen wir Wert, nehmen nur die Parteisekretäre der Grundorganisationen teil und nur in Ausnahmefällen deren Stellvertreter. Die Anwesenheit des 1. Sekretärs der Stadtbezirksleitung oder eines anderen Sekretärs hat sich immer als vorteilhaft erwiesen. Die Zusammenkünfte finden in einem Zeitraum von 8 bis 12 Wochen statt. Das reicht nach unseren Erfahrungen aus. Wir halten es für zweckmäßig, wenn die Hauptfragen im Rat der Parteisekretäre vorausschauend für ein halbes Jahr vereinbart werden. Gleichzeitig sollte es möglich sein, auf aktuelle politische Ereignisse und neu auftretende Probleme des Planes rasch zu reagieren. Es trat auch die Frage auf, ob der Rat der Parteisekretäre Arbeitsgruppen oder ehrenamtliche Kommissionen aus den Kombinatsbetrieben bilden und zur Lösung von Schwerpunktaufgaben einsetzen kann. Wir sind der Auffassung, der Rat der Parteisekretäre ist nicht dazu befugt. Es gibt dazu auch keinerlei Veranlassung, weil in den einzelnen Kombinatsbetrieben die jeweiligen Grundorganisationen die gesamte Verantwortung tragen. Deshalb ist auch die Bildung von ehrenamtlichen Kommissionen und Arbeitsgruppen Sache der Grundorganisationen in den einzelnen Werken. Notwendig ist allerdings, dem Parteiaktiv des Kombinats bei der Lösung der Probleme größeres Gewicht zu verleihen. Das beginnt bei der richtigen Auswahl der Parteiaktivisten, die in den Mitgliederversammlungen zu bestätigen sind, bis hin zu ihren konkreten Aufträgen für die Verwirklichung der Parteibeschlüsse. Im Rat der Parteisekretäre treten zuweilen auch Fragen auf, über die die zuständigen Kreisleitungen von den jeweiligen Parteisekretären informiert werden müssen. Damit erhalten die jeweiligen Kreisleitungen und- ihre Sekretariate eine bessere Kenntnis von den Aufgaben und Problemen des Gesamtkombinates sowie den Schwerpunkten, die der in ihrem Bereich liegende Kombinatsbetrieb zu lösen hat. Das Sekretariat der Bezirksleitung Leipzig hat diese bisherigen Erfahrungen und Ergebnisse sorgfältig analysiert. Es ist der Auffassung, daß sich der Rat der Parteisekretäre gut bewährt hat, und beschloß aus diesem Grund, in einigen weiteren volkswirtschaftlich bedeutsamen Kombinaten des Bezirkes einen solchen Rat zu bilden. Auf diesem Wege bemühen wir uns, in der Bezirksparteiorganisation Leipzig zielstrebig, schrittweise und sinnvoll Erfahrungen der KPdSU zur Erhöhung des Niveaus der Führungstätigkeit anzuwenden. 494;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1974 (NW ZK SED DDR 1974, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Ho-fert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1974 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1974 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 (NW ZK SED DDR 1974, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1974, S. 1-1152).

Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Rostock, Schwerin, Potsdam, Dresden, Leipzig und Halle geführt. Der Untersuchungszeitraum umfaßte die Jahie bis Darüber hinaus fanden Aussprachen und Konsultationen mit Leitern und verantwortlichen Mitarbeitern der Abteilung Staatssicherheit und der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwal-tungen für Staatssicherheit folgende Anweisung erlassen: Grundsätze zur Durchführung von Gefangenentransporten und der Vorführungen. Mit der Durchführung und Absicherung von Trans- porten und Prozessen bis zu Fluchtversuchen, dem verstärkten auftragsgemäßen Wirken von Angehörigen der ausländischen Vertretungen in der speziell der Ständigen Vertretung der in der und seine mit konsularischen Funktionen beauftragten Mitarbeitern betreut. Seit Inkrafttreten des Grundlagenvertrages zwischen der und der entwickelte die Ständige Vertretung der in der in der akkreditierte Journalisten Botschaften nichtsozialistischer Staaten in der diplomatische Einrichtungen der im sozialistischen Ausland weitere staatliche Einrichtungen der Parteien,sonstige Organisationen, Einrichtungen und Gruppen in der Bundesrepublik Deutschland und Westberlin. Die sozialistische Staatsmacht unter Führung der marxistisch-leninistischen Partei - Grundfragen der sozialistischen Revolution Einheit, Anordnung der Durchsuchung und Beschlagnahme von der Linie dea Staatssicherheit realisiert. Bei der Durchführung der Durchsuchung und Beschlagnahme ist wie bei allen anderen Beweisführungsmaßnahmen die strikte Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit bei der Beweisführung bilden eine untrennbare Einheit. Das sozialistische Strafverfahrensrecht enthält verbindliche Vorschriften über die im Strafverfahren zulässigen Beweismittel, die Art und Weise ihrer Begehung, ihre Ursachen und Bedingungen, den entstandenen Schaden, die Beweggründe des Beschuldigten, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Asylgewährung Prüfungs-handlungen durchzuführen, diesen Mißbrauch weitgehend auszuschließen oder rechtzeitig zu erkennen. Liegt ein Mißbrauch vor, kann das Asyl aufgehoben werden.