Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1974, Seite 479

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 479 (NW ZK SED DDR 1974, S. 479); gegensätze zu verschleiern und die Wandlungsfähigkeit des Kapitalismus zu preisen. Doch aller Aufwand vermag den Grundwiderspruch des kapitalistischen Systems, den Widerspruch zwischen dem gesellschaftlichen Charakter der Produktion und der privaten Aneignung, nicht außer Kraft zu setzen. Diesem Grundwiderspruch entspringt, wie Karl Marx nachwies, die krisenhafte Entwicklung des Kapitalismus. Kein kapitalistisches Land gibt es mehr, kein Jahr, keinen Monat, in dem nicht unaufhörlich Preise und Lebenshaltungskosten steigen. Die Preise wachsen selbst in Zeiten konjunktureller Ab- Inflationsraten ausgewählter kapitalistischer Länder Durchschnitt in den Jahren 1960 1970 1970 1973 Japan 5,8 9,0 Großbritannien 4,1 8,1 Italien 3,9 7,5 Frankreich 4,0 6,6 BRD 2,7 6,1 USA 2,8 5,1 Schwächung, in denen früher Preisstürze notwendiges Krisenventil waren. Die Inflationsraten, das heißt der jährliche durchschnittliche Anstieg der Verbraucherpreise, haben sich wie die nachstehenden Zahlen verdeutlichen stark erhöht und streben in diesem Jahr einer neuen Rekordhöhe zu. Allein im Jahr 1973 stiegen die Verbraucherpreise in Großbritannien um 8,0 Prozent, in Frankreich um 7,8 Prozent, in Italien um 11,0 Prozent und in der BRD um 9,5 Prozent. Für 1974 wurden bereits jetzt in den meisten Ländern zweistellige Inflationsraten ausgewiesen. Soziale Sicherheit allein im Sozialismus Staat nicht mehr vollziehen können. Imperialismus ist staatsmonopolistischer Kapitalismus. Der Staat steht voll im Dienste der Monopole. Er stützt vor allem die im Bereich der Rüstungsindustrie enorm steigenden Aufwendungen beispielsweise für Investitionen und für die Forschung. Das führt zwangsläufig zu einem Anwachsen der Staatsschulden, zur Aufblähung des Geld- und Kreditvolumens und damit zur Geldentwertung, zur Vertiefung der Inflation. Im Unterschied zu früheren Entwicklungsabschnitten des Kapitalismus, in denen Geldentwertungen und Preissteigerungswellen meist zeitlich und räumlich begrenzt waren und nur in einzelnen Ländern katastrophale Ausmaße an-nahmen, ist die Inflation zu einer alle kapitalistischen Länder umfassenden, chronischen, sich vertiefenden Erscheinung geworden. Die Inflation ist heute fester Bestandteil des kapitalistischen Systems. Wie eh und je setzt das Monopolkapital alle Mirttel ein, um die Lasten der Krisen auf die Werktätigen abzuwälzen. Es kennzeichnet die innere Widersprüchlichkeit des Kapitalismus, daß die Monopolbourgeoisie zwar nach „Zügelung“ der Inflation ruft, jedoch deren profitstimulierende Wirkung erhalten möchte. Das Monopolkapital beschneidet skrupellos die Realeinkommen der Arbeiter und Angestellten, spitzt damit die sozialökonomischen Widersprüche zu und verschärft die Klassenauseinandersetzungen, obwohl sie diese fürchtet. Das und die Beispielkraft des real existierenden Sozialismus zwingt das Monopolkapital, ganze Scharen von Ideologen damit zu beschäftigen, die antagonistischen Klassen- Angesichts der vor allem zu Lasten der Arbeiterklasse gehenden inflationistischen Preistreiberei in der BRD und in anderen kapitalistischen Ländern erhält die Tatsache besonderes Gewicht, daß zum Beispiel in der DDR die Preise seit Jahren stabil sind. Das Beispiel des Sozialismus, die soziale Sicherheit, die diese Gesellschaftsordnung allen Werktätigen gewährt, bestärkt die Arbeiterklasse der kapitalistischen Länder in ihren Aktionen gegen die inflationistische Politik von Staat und Monopolen, gegen die zunehmende Existenzunsicherheit. Fast täglich künden neue Kampfmaßnahmen vom Willen der Werktätigen kapitalistischer Länder, sich gegen die Lasten der Inflation und anderer Kri- senerscheinungen, sich gegen die Willkür der Monopole zur Wehr zu setzen. Die soziale Sicherheit für die arbeitenden Menschen, die uns oft selbstverständlich, als nie anders gekannt, als nicht der Rede wert, erscheint sie ist eine der großartigsten Errungenschaften der sozialistischen Gesellschaft. Der VIII. Parteitag unserer SED unterstrich: „Wir kennen nur ein Ziel, das die gesamte Politik unserer Partei durchdringt: alles zu tun für das Wohl des Menschen, für das Glück des Volkes, für die Interessen der Arbeiterklasse und aller Werktätigen. Das ist der Sinn des Sozialismus. Dafür arbeiten und kämpfen wir.“ Dr. Johanna Groß 479;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1974 (NW ZK SED DDR 1974, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Ho-fert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1974 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1974 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 (NW ZK SED DDR 1974, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1974, S. 1-1152).

In Abhängigkeit von der Persönlichkeit des Beschuldigten und von der Bedeutung der Aussagen richtige Aussagen, die Maßnahmen gegen die Feindtätig-keit oder die Beseitigung oder Einschränkung von Ursachen und Bedingungen für derartige Erscheinungen. Es ist eine gesicherte Erkenntnis, daß der Begehung feindlich-negativer Handlungen durch feindlich-negative Kräfte prinzipiell feindlich-negative Einstellungen zugrunde liegen. Die Erzeugung Honecker, Bericht an den Parteitag der Berichterstatter: Erich Honecker Dietz Verlag Berlin, Dienstanweisung über den Vollzug der Unter- suchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Rahmenkollektivvertrag für Zivilbeschäftigte Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Operative Führungsdokumente der Hauptabteilungen und Bezirks-verwaltungen Verwaltungen Planorientierung für das Planjahr der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage zur Durehführungsbestimmung zur Dienstanweisung zur operativen Meldetätigkeit über die Bewegung, den Aufenthalt und die Handlungen der Angehörigen der drei westlichen in der BdL Anweisung des Leiters der Abteilung Staatssicherheit zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Dienstobjekten der Abteilung Staatssicherheit Berlin Ministerium des Innern Befehl über Vorbereitung und Durchführung von Zeugenvernehmungen oder VerdächtigenbefTagungen dar. Andererseits können die im Rahmen solcher strafprozessualer Prüfungshandlungen erarbeiteten Informationen zu Personen der bearbeiteten Gruppierung, ihrem Verhalten bei der Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan regelrecht provozieren wellten. Die gesellschaftliche Wirksamkeit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren konnte weiter erhöht werden. Die Verkürzung der Bearbeitungsfristen muß, auch unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten Operativstäbe zu entfalten. Die Arbeitsbereitschaft der Operativstäbe ist auf Befehl des Ministers für Staatssicherheit auf der Grundlage der Ordnung über die Planung materiell-technischen Bedarfs im Staatssicherheit - Materielle Planungsordnung -. für eine den Anforderungen entsprechende Wartung, Pflege und Instandsetzung zu sorgen.