Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1974, Seite 478

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 478 (NW ZK SED DDR 1974, S. 478); ihnen die Befriedigung der elementaren Grundbedürfnisse den größten Teil ihrer Ausgaben ausmacht. Eine fünfköpfige Dortmunder Arbeiterfamilie errechnete, daß sie im I. Quartal 1974 monatlich für die gleiche Menge Lebensmittel mindestens hundert DM mehr bezahlen muß als vor einem Jahr. Hinzu kommt, daß die Wohnungsmiete seit August 1973 um 55, DM teurer geworden ist. Der Preis für die Heizung stieg um ein Mehrfaches, auf 143, DM. Rechnet diese Familie die höheren Fahrpreise (80 Pfennig für eine Straßenbahnfahrt) und Gebühren für Dienstleistungen usw. dazu, ergeben sich bei gleicher Lebensweise in jedem Monat 260, DM mehr an Ausgaben als im Vorjahr. Besonders stark stiegen von jeher die Wohnungsmieten an. Sie haben sich im Verlauf der letzten 10 Jahre in der BRD Die inflationäre Preisentwicklung verschärft die Auswirkungen der Krisensituation in allen Bereichen der kapitalistischen Gesellschaft. Geplante oder versprochene Reformen, in einzelnen Ländern angekündigte Preisstops oder ähnliche Maßnahmen erweisen sich im Alltag des gewöhnlichen Kapitalismus mehr denn je als Illusion. Die Ausschaltung der Krisen durch die Kartelle, so entlarvte W. I. Lenin, ist ein Märchen bürgerlicher Ökonomen, die den Kapitalismus um jeden Preis beschönigen wollen. Und er betonte weiter : „ das Monopol . verstärkt und verschärft den chaotischen Charakter, der der ganzen kapitalistischen Produktion in ihrer Gesamtheit eigen ist.“ (Werke, Band 22, S. 212) Noch nie zuvor waren die gegensätzlichen Entwicklungs- nahezu verdoppelt. Für Tausende Familien ist diese Entwicklung verbunden mit Zwangsausweisungen und dem Umzug in Notunterkünfte. Sie vergrößern die Schar derjenigen, die in dieser Gesellschaft geächtet und ihrer Menschenwürde beraubt werden. Täglich erneut erweist sich, daß die kapitalistische Gesellschaft unfähig ist, allen ihren Mitgliedern eine gesicherte Existenz zu schaffen. Auch hier ist das Monopol das kapitalistische Bodenmonopol mit seinen unerhörten Baulandrenten und -preisen, vor allem in den Ballungszentren, Ursache der inflationistischen Preistreiberei. Im Ergebnis dieser Machenschaften stehen in der BRD 120 000 komfortable Wohnungen infolge ihrer hohen Miet- und Kaufpreise leer, während gleichzeitig Hunderttausende in Notquartieren ‘hausen müssen. linien der sozialistischen und kapitalistischen Länder so deutlich sichtbar wie in diesem Jahr. Selbst die UNO-Wirtschaftskommission für Europa, die wie in jedem Jahr auch im Frühjahr 1974 einen Jahresbericht über die ökonomische und soziale Lage europäischer Länder und über die sich abzeichnenden Entwicklungstendenzen vorlegte, macht auf diese gegensätz- liche Entwicklung beider Gesellschaftssysteme aufmerksam. „Osteuropa und die Sowjetunion“, so beginnt der Bericht über die sozialistischen Länder Europas, *„ver-zeichneten 1973 beschleunigtes Wirtschaftswachstum und eine weitere Ausdehnung ihres Außenhandels. Das produzierte Nationaleinkommen des gesamten Gebietes stieg erheblich schneller als 1972.“ Demgegenüber wird aus dem kapitalistischen Teil Europas von „einer weitverbreiteten Tendenz zur Verlangsamung des Wachstums“ berichtet. Zur Preisentwicklung in den sozialistischen Ländern hebt der Bericht hervor: „Preis- stabilität ist ein gemeinsames Ziel aller dieser Länder. Dies gilt vor allem für die Stabilität der Einzelhandelspreise.“ Derselbe Bericht stellt fest: „In flagrantem Gegensatz zu den osteuropäischen Ländern sind in Westeuropa Preissteigerungen in der Größenordnung von 10 Prozent oder mehr zu erwarten.“ Diese Gegenüberstellung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung der sozialistischen und kapitalistischen Länder Europas sie läßt sich weiter fortsetzen verdeutlicht die absolute Überlegenheit des Sozialismus gegenüber dem von heftigen Krisen und tiefen Widersprüchen gekennzeichneten Kapitalismus. Inflation Bestandteil des Ausbeutersystems Eine wesentliche Seite der sich vertiefenden allgemeinen Krise des Kapitalismus ist die chronische inflationistische Entwicklung in allen kapitalistischen Ländern. Die Preispolitik ist der Profithascherei untergeordnet. Die Monopole nutzen wie in jüngster Zeit unter anderem die internationalen Erdölmonopole demon- strieren ihre ökonomische und politische Machtposition aus, um die Preise hochzutreiben und möglichst große Extraprofite zu erzielen. Die inflationistische Entwicklung resultiert also aus dem Monopol. Kennzeichnend ist heute, daß die Monopole ihren Reproduktionsprozeß ohne den Gegensätze zwischen Sozialismus und Kapitalismus 478;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1974 (NW ZK SED DDR 1974, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Ho-fert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1974 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1974 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 (NW ZK SED DDR 1974, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1974, S. 1-1152).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung Strafverfahren, Heue Justiz, Gysi,Aufgaben des Verteidigers bei der Belehrung, Beratung und UnterotUtsuag des Beschuldigten im Ermittlungsverfahren, Heue Justiz Wolff, Die Bedeutung des Verteidigers für das Recht auf Verteidigung, da dieses Recht dem Strafverfahren Vorbehalten ist und es eines solchen Rechts zur Gefahrenabwehr nicht bedarf. Weitere Festschreibungen, durch die die rechtliche Stellung des von der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes Betroffenen. Zur Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Die Klärung eines Sachverhaltes und die Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß bereits der kleinste Fehler den späteren Einsatz erheblich gefährden oder gar in Frage stellen kann. Das alles begründet die Notwendigkeit, die Erziehung und Befähigung der durch die Mitarbeiter richten muß. Es ist weiterhin notwendig, die wichtigsten Aufgaben zu charakterisieren, die zu lösen sind, um diese Ziele in der täglichen Arbeit stets gewachsen zu sein. Durch die politisch-ideologische und tschekistische Erziehungsarbeit muß den ein reales und konkretes Feindbild vermittelt werden. Das bezieht sich sowohl auf die Vorbereitung und Durchführung als auch auf den Abschluß von Untersuchungshandlungen gegen Angehörige Staatssicherheit sowie auf weiterführende Maßnahmen, Ausgehend vom aufzuklärenden Sachverhalt und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und damit yefbundender ahrensrecht-licher Maßnahmen. Dabei haben sich im Ergebnis der durchgeführten empirischen Untersuchungen für die Währung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlih-keit und Gesetzlichkeit die Möglichkeit bietet, durch eine offensive Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen den Beschuldigten zu wahren Aussagen zu veranlassen.