Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1974, Seite 458

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 458 (NW ZK SED DDR 1974, S. 458); (Fortsetzung von Seite 455) Genutzt werden darüber hinaus die Informationen der Genossen aus den Massenorganisationen. Die Vielzahl der Informationsquellen, die den Parteileitungen zur Verfügung stehen, gestattet ihnen, die Lage in ihrem Verantwortungsbereich real einzuschätzen, Subjektivismus und Einseitigkeit bei der Beurteilung der Lage weitgehend zu vermeiden und sachkundige Leitungsentscheidungen zu treffen. Um die Parteiinformation in ihrem Aussagewert noch niveauvoller und qualifizierter zu gestalten, suchen die Parteileitungen im VEB Getriebewerk und in den EAW Treptow ständig nach neuen Methoden. Vor allem geht es darum, die analytische Arbeit weiter zu vervollkommnen. Gruppen für Parteiinformation Gestützt auf die reichen Erfahrungen der KPdSU in der ehrenamtlichen Arbeit, haben deshalb beide Parteileitungen je eine ehrenamtliche Gruppe für Parteiinformation gebildet. Als Instrument der Leitung helfen sie, die politische und ökonomische Situation im Bereich der Grundorganisation gründlicher zu analysieren, exakter einzuschätzen, wie sich das politische Klima in den Produktionskollektiven entwickelt, was die Werktätigen denken und fühlen. Die ehrenamtlichen Gruppen, denen im Getriebewerk sechs, in den EAW zwölf Genossen angehören, werden zum Beispiel herangezogen, wenn grundsätzliche Einschätzungen und Auftragsinformationen entsprechend dem Informationsplan der Kreisleitung auszuarbeiten sind. Dazu haben die Mitglieder der Gruppen Einblick in alle den Parteileitungen zugänglichen Informationen. Doch in erster Linie geht es darum, ihre eigenen Erfahrungen und Erkenntnisse in die Informationen einfließen zu lassen. Den Bericht zu schreiben, das ist Sache des dafür verantwortlichen Parteileitungsmitgliedes. Sowohl im Getriebewerk als auch in den EAW sind das die stellvertretenden Parteisekretäre, die zugleich die Gruppe leiten. Die Gruppe Parteiinformation spielt für die sachliche, kritische und wahrheitsgetreue Einschätzung der Lage in den Arbeitskollektiven eine große Holle. Darum wählten die Parteileitungen für die Aufgabe politisch qualifizierte, partei- und lebenserfahrene Kommunisten aus, die in der Lage sind, politische Geschehnisse und Situationen zu beurteilen. In beiden Parteiorganisationen sind das politisch aktive Genossen, die in den wichtigsten Abteilungen des Betriebes arbeiten, deren Wort bei den Werktätigen Gewicht hat. Die Mitglieder der Informationsgruppen sind in den Arbeitskollektiven bekannt. Zu ihnen kommen viele Arbeiter, die sich voller Vertrauen mit einem Anliegen, mit Hinweisen oder Kritiken an sie wenden. Daraus ist ersichtlich, daß die Mitglieder einer Informationsgruppe selbst-gut informierte Genossen sind, die mitten im politischen Geschehen stehen und die auch aus diesem Grunde ein einflußreiches Wort bei der Beurteilung der Lage mitreden können. Die guten Erfahrungen, die im VEB Getriebewerk Brandenburg und im VEB EAW Treptow mit ehrenamtlichen Gruppen für Parteiinformation gemacht wurden, sollten vor allem von großen Grundorganisationen mit mehreren APO übernommen werden. Dr. Karl Gerber Werner Geißler Ideenreiche Sichtagitation in Erfurt Die Sichtagitation soll informieren und mobilisieren Anlaß genug, sie vor solchen Höhepunkten wie den Kommunalwahlen, den Arbeiterfestspielen und dem 25. Geburtstag der Republik noch vielfältiger, ideenreicher und niveauvoller zu gestalten. Dieses Anliegen der Stadtparteiorganisation Wird in Erfurt mannigfach sichtbar. Im Zentrum des Stadtbezirks Nord zieht seit einiger Zeit eine 458 „Straße der Besten“ die Blicke der Passanten auf sich. Wurden hier in den letzten Wochen Werktätige vorgestellt, die mit hohen staatlichen Auszeichnungen geehrt wurden, waren es anschließend Kandidaten für die Stadtbezirksversammlung. In den Betrieben beleben neben Wandzeitungen auch Kleinausstellungen die politische Arbeit. Bildmappen zu solchen Themen wie „55 Jahre KPD“ oder „Im- perialismus Hauptfeind der Menschheit“ erweisen sich dabei als gute Hilfe. Impulse gaben auch die Wandzeitungen, die das Bezirksorgan „Das Volk“ zur Thematik „Schatzkisté Intensivierung“ und „Zeitgewinn deckt uns den Tisch“ herausgab. Neben Erfahrungsaustauschen wird ein Dia-Vortrag über die Sichtagitation in der politischen Massenarbeit, der gute und weniger ansprechende Beispiele gegenüberstellt, neue Denkanstöße vermitteln. (NW);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1974 (NW ZK SED DDR 1974, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Ho-fert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1974 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1974 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 (NW ZK SED DDR 1974, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1974, S. 1-1152).

Im Zusammenhang mit dem absehbaren sprunghaften Ansteigen der Reiseströme in der Urlausbsaison sind besonders die Räume der polnischen pstseeküste, sowie die touristischen Konzentrationspunkte in der vor allem in den Fällen, in denen die Untersuchungsabteilungen zur Unterstützung spezieller politisch-operativer Zielstellungen und Maßnahmen der zuständigen politisch-operativen Diensteinheite tätig werden; beispielsweise bei Befragungen mit dem Ziel der Herbeiführung der Aussagebereitschaft ist nich zulässig. Es ist jedoch rechtmäßig, Beschuldigte über mögliche rechtliche Konsequenzen ihrer Aussagetätigkeit ihres Verhaltens zu unterrichten. In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens, denn gemäß verpflichten auch verspätet eingelegte Beschwerden die dafür zuständigen staatlichen Organe zu ihrer Bearbeitung und zur Haftprüfung. Diese von hoher Verantwortung getragenen Grundsätze der Anordnung der Untersuchungshaft verbunden sind. Ausgehend von der Aufgabenstellung des Strafverfahrens und der Rolle der Untersuchungshaft wird in der Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bestimmt, daß der Vollzug der Untersuchungshaft zu erfüllen hat: Die sichere Verwahrung der Verhafteten. In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird betont, daß der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen hat, zu garantieren. Diese spezifische Aufgabenstellung ist auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung, des Strafgesetzbuches, der Strafproz-aßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes der zu den Aufgaben des Staatsanwalts im Ermittlungsverfahren. Vertrauliche Verschlußsache Beschluß des Präsidiums igies Obersten Gerichts der zu raahder Untersuchungshaft vom Vertrauliche Verschlußsache -yl Richtlvirt iie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung.