Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1974, Seite 424

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 424 (NW ZK SED DDR 1974, S. 424); aber darum, den Einfluß der KPdSU zu untergraben und die revolutionäre Weltbewegung zu spalten. Der Antisowjetismus, der wesentlichster Bestandteil des Antikommunismus ist, hat in den einzelnen Entwicklungsabschnitten bei gleichem Ziel einen unterschiedlichen Inhalt. Die folgenden Beispiele sollen das belegen. Als in den Jahren 1923/1924 klar wurde, daß sich die junge Sowjetunion im Kampf gegen die innere und äußere Reaktion siegreich behaupten wird, als in der internationalen Arbeiterklasse sich die Sympathie und Solidarität mit dem ersten sozialistischen Land der Welt immer mehr vertiefte, da ertönte aus dem Lager der opportunistischen II. Internationale der Ruf: „Die Bol-schewiki haben die Weltrevolution verraten!“ Das geschah in einer historischen Situation, in der nur der Frieden die Gewähr dafür gab. daß die in der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution durch das Proletariat in Rußland erreichten Positionen gesichert und weiter ausgebaut werden konnten. Im Chor derer, die da mit lauter Stimme „Verrat“ riefen, waren vor allem die rechten Führer der deutschen Sozialdemokratie. In den fünfziger und sechziger Jahren wurde es offen- in jüngster Zeit, im Verlauf der weiteren Vertiefung der allgemeinen Krise des Kapitalismus, werden sein reaktionäres Wesen, seine Unmenschlichkeit und Überlebtheit sichtbarer denn je. Besonders die Ereignisse in Chile haben die ganze Grausamkeit und Brutalität dieses Systems erneut entlarvt. Je un verhüllter die Gebrechen des Kapitalismus zutage treten, je of- sichtlich, daß der Marxismus-Leninismus in der internationalen Arbeiterklasse immer mehr verbreitet, daß er zur Grundlage des Kampfes gegen den Imperialismus, für Frieden und sozialen Fortschritt wurde. Vertreter der kommunistischen und Arbeiterparteien sozialistischer Länder formulierten in Auswertung der Erfahrungen der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution und des sozialistischen Aufbaus in der Sowjetunion sowie in den anderen sozialistischen Ländern die wesentlichsten allgemeingültigen Gesetzmäßigkeiten der sozialistischen Revolution und des sozialistischen Aufbaus. Diese Bereicherung des wissenschaftlichen Kommunismus festigte die ideologische Einheit der kommunistischen Weltbewegung. Es ist deshalb nicht verwunderlich, wenn gerade zu diesem Zeitpunkt die Feinde des Marxismus-Leninismus wiederum die Allgemeingültigkeit des Leninismus bestritten und behaupteten, er wäre eine „typisch russische Erscheinung“ . Ihre wütende Hetze vermochte nicht zu verhindern, daß der Leninismus, der Marxismus unserer Epoche, in zunehmendem Maße zur Grundlage des revolutionären Handelns der kommunistischen Weltbewegung wurde. fensichtlicher es wird, daß nur der Sozialismus in der Lage ist, die Probleme der Menschheit zu lösen, desto verbissener wird der gesamte imperialistische Propagandaapparat mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln eingesetzt, um den Sozialismus und vor allem die Sowjetunion zu verunglimpfen. Der Antisowjetismus schadet der gesamten kommunistischen Weltbewe- gung und den Lebensinteressen aller Völker der Erde. Ein Angriff auf die revolutionäre Arbeiterklasse und die gesamte antiimperialistische Bewegung ist der antisowjetische Kurs der Pekinger Führer. In seinen Ausfällen, seiner Verlogenheit und seinem Haß unterscheidet sich der Maoismus nicht mehr vom Antisowjetismus imperialistischer Prägung. Heute ist es ganz offensichtlich, daß es sich beim Maoismus nicht um eine „Kinderkrankheit des Kommunismus“, nicht um eine Abweichung, sondern um den völligen Bruch mit dem Marxismus-Leninismus handelt.5) Keine noch so wütende Hetze vermag aber an der Tatsache etwas abzustreichen, daß sich die KPdSU und der Sowjetstaat bei allen Entscheidungen stets von den Interessen der Völker, von den Gesamtinteressen der revolutionären Bewegung leiten lassen. Daher gilt nach wie vor für jeden Kommunisten: Die Treue zur KPdSU das ist der Prüfstein für einen wahren Internationalisten. Dr. Helmut Steinbach 1) Internationale Beratung der kommunistischen und Arbeiterparteien in Moskau 1969, Dokumente, Dietz Verlag 1969, S. 54. 2) Kommuniqué der Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses , der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages, Neues Deutschland vom 19, 4. 1974. 3) Politische Erklärung der Konferenz der kommunistischen Parteien der kapitalistischen Länder Europas/in Brüssel, Neues Deutschland vom 1. 2. 1974. 4) Marx/Engels, Manifest der Kommunistischen Partei. Einleitung. 5) Kurt Hager. Der Sozialismus Macht des Friedens und der Menschlichkeit. Neues Deutschland vom 19. 1. 1974. Die Treue zur Sowjetunion ist der Prüfstein 424;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1974 (NW ZK SED DDR 1974, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Ho-fert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1974 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1974 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 (NW ZK SED DDR 1974, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1974, S. 1-1152).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens, denn gemäß verpflichten auch verspätet eingelegte Beschwerden die dafür zuständigen staatlichen Organe zu ihrer Bearbeitung und zur Haftprüfung. Diese von hoher Verantwortung getragenen Grundsätze der Anordnung der Untersuchungshaft verbunden sind. Ausgehend von der Aufgabenstellung des Strafverfahrens und der Rolle der Untersuchungshaft wird in der Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bestimmt, daß der Vollzug der Untersuchungshaft zu erfüllen hat: Die sichere Verwahrung der Verhafteten. In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird betont, daß der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Mitarbeiter gestellt, da sie ständig in persönlichen Kontakt mit den Inhaftierten stehen. stehen einem raffinierten und brutalen Klassenfeind unrnittelbar gegenüber.