Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1974, Seite 396

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 396 (NW ZK SED DDR 1974, S. 396); Manifest so : „Die Kommunisten haben theoretisch vor der übrigen Masse des Proletariats die Einsicht in die Bedingungen, den Gang und die allgemeinen Resultate der proletarischen Bewegung voraus.“ (Marx/Engels, Werke, Band 4, Seite 474.) Oder Genossin Angelika Treichel, eine von den Frauen auf der Baustelle. Hat es eine Mutter von vier Kindern leicht? Welch eine Frage! Und doch übt sie mit bewundernswertem Einsatz eine leitende Gewerkschaftsfunktion aus, vertritt in der wichtigsten Massenorganisation der herrschenden Klasse eine prinzipielle, parteiliche Position. Wie ihr Mann, ist sie von Anbeginn auf der Baustelle dabei. Was diese beiden Genossen vom Sozialismus halten, was sie unter sozialistischer Moral verstehen, leben sie ihren Kollegen im Alltag vor. Keine leeren Worte ihre Beweise sind gute fachliche und politische Arbeit, beispielhaftes Auftreten im Wohngebiet, ihre geachtete Familie, die Fürsorge für die Erziehung ihrer Kinder. Auch damit weisen sie sich gegenüber ihren Nachbarn als Genossen aus, sind ihnen Vorbild. Einige Namen nur, ausgewählt aus der Schar der 1,9 Millionen Marxisten-Leninisten unseres Landes. Immer besser werden sie ihrer Rolle als Vorbild, Kämpfer und Vertrauensmann der Werktätigen gerecht, lösen Aktivitäten aus, damit Schritt für Schritt die Politik des VIII. Parteitages lebendige Wirklichkeit wird. Dazu leistet jeder von ihnen als aktiver Organisator und Erzieher in den Arbeitskollektiven seinen individuellen Beitrag. Für einen Kommunisten reicht es nicht aus, „nur“ ein guter Arbeiter zu sein. Sie sind zugleich Erzieher, die andere geduldig lehren, genauso zu arbeiten, zu lernen und zu leben wie sie selbst. Und sie sind wiederum Lernende, die alles aufgreifen und fördern, was an Neuem, Fortschrittlichem durch das Schöpfertum der Werktätigen geboren wird. Was es heißt, Revolutionär zu sein Mit den Erfordernissen der Zeit, mit jeder neuen Etappe des revolutionären Weltprozesses wandeln sich, wie die Geschichte der Arbeiterbewegung lehrt, die Anforderungen an das Parteimitglied. Die Mitglieder des Bundes der Kommunisten standen vor über hundert Jahren, erstmals ausgerüstet mit der Theorie des wissenschaftlichen Kommunismus, vor der Aufgabe, in der Arbeiterklasse das Bewußtsein ihrer historischen Mission zu wecken und die Voraussetzungen für das Entstehen revolutionärer Parteien des Proletariats in den einzelnen Ländern zu schaffen, damit sich die Menschheit von den Fesseln kapitalistischer Ausbeutung und Unterdrückung befreien kann. Vor neue Anforderungen waren die Anhänger des Spartakusbundes oder die Genossen der Thälmannschen KPD gestellt. Sie haben sich im legalen und illegalen Kampf als revolutionäre Vorhut der Arbeiterklasse und der übrigen Werktätigen im Kampf gegen Imperialismus, Faschismus und Krieg bewährt und dem Beispiel Lenins folgend eine Partei neuen Typus geschmiedet. Die Kommunisten, von Ernst Thälmann erzogen, waren härtesten Prüfungen ausgesetzt. Viele Tausende von ihnen gaben für die gerechte Sache der Arbeiterklasse, für das Glück des Volkes ihr Leben. Ernst Thälmann charakterisierte in seinem Brief an einen jungen Kerkergenossen einen Revolutionär mit den Worten: „Du, ich und alle Mitkämpfer für unsere große Sache müssen alle stark, fest, kämpferisch und zukunftsicher sein. Denn Soldat der Revolution sein heißt : unverbrüchliche Treue zur Sache halten, eine Treue, die sich im Leben und Sterben bewährt, heißt unbedingte Verläßlichkeit, Zuversicht, Kampfesmut und Tatkraft in allen Situationen zeigen.“ Der antifaschistische Widerstand verlangte grundsätzlich andere Kampfformen als die Parteiarbeit nach der Befreiung vom Faschismus, als zum Hauptinhalt der Arbeiterbewegung der Aufbau und Schutz der neuen, von Ausbeutung, Krisen und Elend freien, wahrhaft humanistischen Gesellschaft des Sozialismus wurde. Und heute, bei der Verwirklichung der Beschlüsse des VIII. Parteitages, da wir in eine neue Etappe beim Aufbau des entwickelten Sozialismus eingetreten sind,‘stehen wiederum höhere Ansprüche vor jedem Kommunisten. Aber immer und zu jeder Zeit bestimmten prinzipielle Gemeinsamkeiten ihr Handeln: Das ist die unbedingte Treue zum Marxismus-Leninismus und zum proletarischen Internationalismus. Seit dem Sieg der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution zeugt die feste und unverbrüchliche Freundschaft und Zusammenarbeit mit der Sowjetunion und der KPdSU von wahrer internationalistischer Haltung. Ein Kommunist läßt sich stets und ständig von den Interessen der Arbeiterklasse und aller Werktätigen leiten. Gegenwärtig wird das am prägnantesten im entschlossenen Eintreten für die vom VIII. Parteitag beschlossene Politik des Friedens und der Entspannung, in konkreten Taten für die Hauptaufgabe, für das sozialpolitische Programm deutlich. Hier liegt das Bewährungsfeld dieser Jahre. Die grenzenlose Treue zu seiner Partei und sein persönlicher Anteil, ihre Kampfkraft un- 396;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 396 (NW ZK SED DDR 1974, S. 396) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 396 (NW ZK SED DDR 1974, S. 396)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1974 (NW ZK SED DDR 1974, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Ho-fert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1974 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1974 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 (NW ZK SED DDR 1974, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1974, S. 1-1152).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt muß vor der Entlassung, wenn der Verhaftete auf freien Fuß gesetzt wird, prüfen, daß - die Entlassungsverfügung des Staatsanwaltes mit dem entsprechenden Dienstsiegel und eine Bestätigung der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel vor allem für die Schaffung, Entwicklung und Qualifizierung dieser eingesetzt werden. Es sind vorrangig solche zu werben und zu führen, deren Einsatz der unmittelbaren oder perspektivischen Bearbeitung der feindlichen Zentren und Objekte in abgestimmter Art und Weise erfolgt. Durch die Zusammenarbeit von Diensteinheiten des Ministeriums, der Bezirks- Verwaltungen und der Kreisdienststellen ist zu sichern, daß kein politischer Schaden entsteht. Zur Erreichung einer praxiswirksameren Umsetzung der von mir und meinen Stellvertretern gegebenen Weisungen und Orientierungen zur qualitativen Erweiterung unseres BeStandes stehen die Leiter der Hauptabteilungen und Bezirksverwaltungen Verwaltungen nicht alles allein bewältigen. Sie müssen sich auf die hauptsächlichsten Probleme, auf die Realisierung der wesentlichsten sicherheitspolitischen Erfordernisse im Gesamtverantwortungsbereich konzentrieren und die sich daraus für den Untersucht! rkung im Strafverfahren wird vollem Umfang gewährleistet sha tvcIzug ablei Aufgaben zur Gewährlei tung dieses Rechts werden voll sichergestellt. Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Mitarbeiter eine Vielzahl von Aufgaben, deren Lösung in der erforderlichen Qualität nur durch die konsequente Anwendung des Schwerpunktprinzips möglich ist.

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