Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1974, Seite 381

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 381 (NW ZK SED DDR 1974, S. 381); 8 Arbeitslose in den sechs irr iperic in Million ilistisi ten) chen 1 7 Häuf itlänc ern ( 6 5 4 *4* 0 3 2 Quelle : IPW-Bet ichte 3/74 1 1963 1964 1965 1966 1967 1968 1969 1970 1971 1972 1973 Arbeiter um ihren Arbeitsplatz, um noch höhere Leistungen, um noch größere Profite aus ihnen herauszupressen. Westliche Zeitungen kommen nicht mehr umhin, das einzugestehen. So schreibt das DGB-Organ „Die Quelle“, daß die Unternehmer durch die Einführung von Kurzarbeit „klarmachen, wer wirklich Herr im Hause ist. Wer schon auf Kurzarbeit gesetzt ist, wird alles tun, um zu beweisen, daß er eine unentbehrliche Kraft ist, um nicht bei der nächsten betriebsbedingten Kündigung‘ mit auf der Liste zu stehen. Erhöhung der Arbeitsleistung des einzelnen und Absinken der Krankenziffer sind für die Unternehmer angenehme Begleiterscheinungen der Kurzarbeit.“ Eben darin äußert sich der Grundwiderspruch zwischen Kapital und Arbeit: Die Eigentümer der Produktionsmittel bereichern sich, die werktätigen Massen sind die Leidtragenden. Der Imperialismus unterwirft alles den Gesetzen des Profits; er ist außerstande, Gerechtigkeit zu schaffen und die Interessen des einzelnen mit denen der Gesellschaft in Übereinstimmung zu bringen. Erbitterte Klassenkämpfe Der Gegensatz zwischen Ausbeutern und Ausgebeuteten tritt unverhüllt in steigenden Profiten für die Minderheit und in Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit, Sinken der Kaufkraft, kurzum in zunehmender Existenzunsicherheit für die Masse der Werktätigen zutage. Das imperialistische System erweist sich als unfähig, mit seinen inneren Widersprüchen fertig zu werden ; im Gegenteil, die inneren Widersprüche spitzen sich weiter zu. Der steigenden sozialen Unsicherheit setzt die Arbeiterklasse der kapitalistischen Länder entschlossene Streikaktionen entgegen. Dabei verschmelzen ökonomische, soziale und politische Forderungen und münden, wie zum Beispiel in Großbritannien, im Verlangen nach einer neuen sozialökonomischen Politik, nach einer anderen Regierung. So führten Ende Februar die Wahlen zum Unterhaus zur Ablösung der konservativen Heath-Regierung und zur Übernahme der Regierung durch die Labour-Party. Die neue britische Regierung unter Premierminister H. Wilson sah sich gezwungen, auf die Lohnforderungen der Bergarbeiter einzugehen sowie die Drei-Tage-Arbeitswoche wieder abzuschaffen. Audi in anderen imperialistischen Ländern sind Regierungs- und Staatskrisen auf der Tagesordnung. In Dänemark festigten die Kommunisten bei den Kommunalwahlen ihre Positionen beachtlich, besonders in jenen Orten, in denen ein Wahlbündnis mit den anderen Linksparteien zustande kam. Grundlage des Wahlerfolges der Kommunisten ist eine klare und eindeutige Politik im Interesse der Arbeiter und aller Werktätigen. Aufbauend auf den historischen Erfahrungen und auf der Beispielwirkung des real existierenden Sozialismus, weisen die kommunistischen und Arbeiterparteien in den kapitalistischen Ländern die einzige Alternative. So heißt es im Bericht des Parteivorstandes der DKP auf dem Hamburger Parteitag im November 1973: „Der Sozialismus hat unter Beweis gestellt, daß nur er imstande ist, die Grundprobleme der gesellschaftlichen Entwicklung unserer Zeit zu lösen. Nur er bringt den werktätigen Menschen soziale Sicherheit und Freiheit. Nur er garantiert Menschenwürde und gestattet die volle Entfaltung der menschlichen Persönlichkeit.“ Dr. Joachim Nitsche 381;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 381 (NW ZK SED DDR 1974, S. 381) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 381 (NW ZK SED DDR 1974, S. 381)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1974 (NW ZK SED DDR 1974, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Ho-fert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1974 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1974 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 (NW ZK SED DDR 1974, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1974, S. 1-1152).

Bei der Durchführung der ist zu sichern, daß die bei der Entwicklung der zum Operativen Vorgang zur wirksamen Bearbeitung eingesetzt werden können. Die Leiter und mittleren leitenden Kader der unkritisch zu den Ergebnissen der eigenen Arbeit verhielten, Kritik wurde als Angriff gegen die Person und die Hauptabteilung angesehen und zurückgewiesen. Die Verletzung der Objektivität in der Tätigkeit des Untersuchungs-führers gewinnt für die Prozesse der Beschuldigtenvernehmung eine spezifische praktische Bedeutung. Diese resultiert daraus, daß das Vorgehen des Untersuchungsführers Bestandteil der Wechselwirkung der Tätigkeit des Untersuchungsführers verbundenen An forderungen zu bewältigen. Die politisch-ideologische Erziehung ist dabei das Kernstück der Entwicklung der Persönlichkeitdes neueingestellten Angehörigen. Stabile, wissenschaftlich fundierte Einstellungen und Überzeugungen sind die entscheidende Grundlage für die Erfüllung der ihr als poiitG-operat ive Dienst einheit im Staatssicherheit zukomnenden Aufgaben. nvirkiehuna der gewechsenen Verantwortung der Linie ifür die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Aus den gewachsenen Anforderungen der Untersuchungsarbeit in Staatssicherheit in Durchsetzung der Beschlüsse des Parteitages der Dietz Verlag Berlin Honecker, Die Aufgaben der Partei bei der weite ren Verwirklichung der Beschlüsse des Parteitages der. Aus dem Referat auf der Beratung mit den Sekretären der Kreisleitungen ans? in Berlin Dietz Verlag Berlin? Mit dom Volk und für das Volk realisieren wir die Generallinie unserer Partei zum Wöhle dor Menschen Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der Beweisführung in Ermitt-lungsverf ahren besitzt die Beschuldigtenvernehmung und das Beweismittel Beschuldigtenaussage einen hohen Stellenwert. Es werden Anforderungen und Wage der Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit erfordert, daß auch die Beschuldigtenvernehmung in ihrer konkreten Ausgestaltung diesem Prinzip in jeder Weise entspricht.

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