Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1974, Seite 322

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 322 (NW ZK SED DDR 1974, S. 322); Genosse Hartmann, Leiter einer Jugendbrigade im Rohrwerk III, teilte kürzlich dem Partei-kollektiv mit, daß seine Brigade 1000 Tonnen nahtlose Stahlrohre über den Plan gemäß den Qualitäts- und Sortimentsansprüchen des Bauwesens produzieren will. Wie im Rohrwerk III, haben auch im Martinwerk I die Genossen zielgerichtete Verpflichtungen durch viele persönliche Gespräche und Beratungen in der Gewerkschaftsgruppe gefördert. Die Argumente für die Diskussion und die sachkundige Beweisführung der Möglichkeiten zur Übererfüllung der Pläne vermittelten ihnen die Mitgliederversammlungen bzw. die Beratungen im Parteiaktiv oder in der Parteigruppe. Und noch etwas zeigt sich im Auftreten der Genossen: Wenn die Parteileitung des Werkes gemeinsam mit dem Parteiaktiv und den APO-Leitungen klar und eindeutig die eigenen Schlußfolgerungen aus den Dokumenten der übergeordneten Parteiorgane erarbeitet, wenn jeder Genosse seinen persönlichen Auftrag kennt, stehen die Parteikollektive wie ein Mann zu ihrem Wort, fühlt sich jeder für die Erfüllung der in den Mitgliederversammlungen beratenen und beschlossenen Maßnahmen voll verantwortlich. Dieses Herangehen an die Erfüllung der Beschlüsse ist einerseits auf die höheren marxistisch-leninistischen Kenntnisse der Genossen zurückzuführen. Aber es gelang uns auch, Schritt für Schritt die gesamte politischorganisatorische Tätigkeit der BPO in der Richtung zu verbessern, daß Initiative und Schöpferkraft der Genossen und aller Werktätigen ständig angeregt und besser ausgenutzt werden. Der helfende, verändernde Einfluß der Leitungskollektive und Genossen in allen Bereichen hat mit dazu beigetragen, daß unser Betriebskollektiv mit dem Karl-Marx-Orden ausgezeichnet werden konnte. Wie die Parteikollektive die Wettbewerbsinitiative fördern, soll am Beispiel der APO Martinwerk I gezeigt werden. Nur kritisieren? Nein überzeugen! Diese APO versteht es, die ideologischen Fragen in den Mitgliederversammlungen lebensnah zu behandeln. Selbst bei der Diskussion über technische Anforderungen, Zahlen und Zuwachsraten stellt die APO-Leitung immer den Ausgangspunkt klar: daß jedweder Erfolg letzten Endes davon abhängt, wie es den Parteigruppen gelingt, den Ideenreichtum und die Schöpferkraft der Werktätigen zu wecken und zu fördern. Von den Beschlüssen der Partei ausgehend, nutzt sie für das Referat der Mitgliederversammlung die Vorschläge, Meinungen und Kritiken der Genossen und Kollegen. Dabei hat sie immer das Ziel, die effektivsten Wege zur Lösung der Aufgaben zu finden. Mitglieder des Neuereraktivs bzw. Leiter sozialistischer Arbeitsgemeinschaften kritisierten zum Beispiel den Zustand, daß sie unbegründet lange auf die Unterzeichnung der Neuerervereinbarungen durch staatliche Leiter warten müssen. Ein Genosse wies darauf hin, daß Restvergütungen für Neuerervorschläge bis zu zehn Wochen nach der vorgeschriebenen Frist erfolgen, weil zuviel Leute hierzu eine Unterschrift leisten müssen. Die APO-Leitung hätte diese Kritiken einfach zur Kenntnis nehmen und von den Verantwort- LôS€?î faf Diese Brigade geht in ihren Verpflichtungen davon aus, daß das hohe Entwicklungstempo der Produktion ein umfassendes politisches und fachliches Wissen erfordert. Deshalb besuchen Kollektivmitglieder die Schule der sozialistischen Arbeit. Weiterhin pflegen sie den Erfahrungsaustausch und werden einen Patenschaftsvertrag mit der Musikschule Sondershausen abschließen. Ferner wollen sie am ökonomisch-kulturellen Leistungsvergleich gemeinsam mit der Patenklasse der POS „Anton Saefkow“ teilnehmen, 2000 Stunden im Wettbewerb „Schöner unsere Städte und Gemeinden Mach mit!“ leisten, sich an der Ausstellung „Freizeit, Kunst und Lebensfreude“ mit eigenen volkskünstlerischen Arbeiten beteiligen und ein Sportfest in der Bergarbeitergemeinde Großfurra durchführen. Solche und andere Beispiele gibt es auch in vielen anderen Betrieben unseres Kreises. Aber nicht nur die Betriebe haben aus den Schlußfolgerungen der gemeinsamen Konferenz der Kreisleitung der SED und des Kreisvorstandes des FDGB die richtigen Lehren gezogen. Auch Schulen, Verwaltungen, Kultureinrichtungen usw. stehen der Arbeiterklasse nicht nach. Solche positiven Auswirkungen auf die zielgerichtete Leitungstätigkeit von Partei und Gewerkschaft täuschen jedoch keinesfalls darüber hinweg, daß es noch eine ganze Anzahl von Problemen gibt. Es zeigt sich in unserem Kreis, daß auf vielen Gebieten bereits 322;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1974 (NW ZK SED DDR 1974, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Ho-fert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1974 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1974 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 (NW ZK SED DDR 1974, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1974, S. 1-1152).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind in erzieherisch wirksamer Form in der Öffentlichkeit zu verbreiten, eine hohe revolutionäre Wachsamkeit zu erzeugen, das Verantwortungs- und Pflichtbewußtsein für die Einhaltung und Verbesserung der Ordnung und Sicherheit sovie dem Einverständnis des Verhafteten. Die Arbeitszuweisung darf nicht die Tätigkeit des Untersuchungsorgans, des Staatsanwaltes oder des Gerichtes erschweren oder die Wahrnehmung des Rechts auf Verteidigung im Strafverfahren in: Justiz MüIle ranowsky Willamowski Rationelle rfahrensweise und Beschleunigung des Strafverfahrens -wichtiges Anliegen der - Novelle in: Justiz Mühlbe rge Gewährleistung des Rechts auf Mitwirkung im Strafverfahren durch das Untersuchungsorgan verfolgt das Ziel, objektiv alle beund entlastenden Umstände zur Straftat gleichermaßen festzustellen und die gerechte Beurteilung der Tat und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit. Im sozialistischen Strafreoht gilt der Grundsatz des Tatprinzips, ohne keine Straftat. Oie Analyse der Tatbegehung bestirnter Straftaten ist von grundlegender Bedeutung für die Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung der Aktivitäten des Feindes, der von ihm organisierten und durchgeführten Staatsverbrechen, als auch im Kampf gegen sonstige politisch-operativ bedeutsame Straftaten.