Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1974, Seite 283

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 283 (NW ZK SED DDR 1974, S. 283); der untrennbare Zusammenhang zwischen Sozialismus und Frieden zeigen sich auch darin, daß der Sozialismus von Beginn seines Bestehens für Frieden und friedliche Zusammenarbeit, gegen imperialistische Aggression und Gewalt in der Weltpolitik eintrat. Das heißt: Niemals und nirgends hat die revolutionäre Arbeiterbewegung, haben die Sowjetunion, die Staaten der sozialistischen Gemeinschaft den Krieg als Mittel zur Erreichung ihrer Ziele befürwortet oder angewandt, es sei denn, sie waren gezwungen, sich gegen imperialistische Aggressionen zu verteidigen. Ausgehend von den Lebensinteressen der Arbeiterklasse, der breiten Massen der Völker, haben sie stets den Krieg als Mittel der Klassenauseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus, zur Austragung zwischenstaatlicher Konflikte und Streitigkeiten verurteilt Die Politik der friedlichen Koexistenz ist revolutionäre Klassenpolitik, weil sie auf die Lösung des Hauptproblems der internationalen Beziehungen der Gegenwart gerichtet ist die Verhinderung des Ausbruchs und die schließliche Ausschaltung der Gefahr eines nuklearen Weltkrieges. Unter den gegenwärtigen Bedingungen gibt es keine umfassendere revolutionäre Aufgabe, keine größere revolutionäre Verpflichtung für die Außenpolitik der Sowjetunion, der sozialistischen Staatengemeinschaft, als im Bündnis mit allen friedliebenden Kräften unbeirrbar für die Lösung dieses Problems auf allen Ebenen zu kämpfen. Das historische Abkommen über die Verhütung eines Nuklearkrieges zwischen der So- und die Aggressionspolitik des Imperialismus bekämpft. Zugleich treten die um die Sowjetunion gescharten sozialistischen Staaten für das Recht der Völker ein, ihre Unabhängigkeit vom Kolonialismus, ihre Souveränität gegen imperialistische Angriffe, wenn nötig, auch im bewaffneten Kampf zu erobern und zu behaupten. Es ist gerade heute sehr nützlich zu fragen: Welcher Staat hat als erster und in der Folgezeit ständig erneut die Forderung nach einem gerechten, demokratischen Frieden erhoben? Stets lautet die Antwort: die Partei und das Land Lenins angefangen vom ersten Akt der Sowjetmacht, dem Dekret über den Frieden, bis hin zum wirksamsten Friedensprogramm, das es in der Geschichte der Menschheit gab, dem außenpolitischen Programm des XXIV* Parteitages der KPdSU.3) wjetunion und den USA ist nicht nur ein bedeutender Schritt zur Herabminderung der Gefahr eines nuklearen Weltkrieges, sondern engt die Möglichkeiten des USA-Impe-rialismus überhaupt ein, militärische Gewaltakte und Interventionen gegen die Völker zu verüben. Damit dient dieses Abkommen der Sicherung der Existenz der Menschheit. Was soll angesichts dieser für die Menschen aller Kontinente unserer Erde überaus bedeu7 tungsvollen Tatsache die von imperialistischen Kreisen und genauso von den Maoisten erhobene Behauptung über ein angebliches „Komplott der Supermächte“ ? Das ist übelste Demagogie, darauf gerichtet, von der eigenen, die internationale politische Atmosphäre belastenden und bedro- henden Politik chauvinistische Hetze, forcierte Aufrüstung u. a. m. abzulenken. Kampf um den Frieden, gegen die Gefahr einer nuklearen Katastrophe entspricht zutiefst den Interessen aller antiimperialistischen und friedliebenden Kräfte. Die Politik der friedlichen Koexistenz ist auch deshalb revolutionäre Klassenpolitik, weil sie dazu beiträgt, die günstigsten internationalen Bedingungen für den Aufbau des Sozialismus und Kommunismus zu gewährleisten. Gelingt es, eine lang andauernde stabile Friedensperiode zu sichern, kann der Sozialismus schneller und umfassender seine Überlegenheit auf allen Gebieten entfalten. Zugleich wird der Einfluß der reaktionärsten antikommunistischen und aggressiven, mit dem militärisch-industriellen Komplex verbundenen imperialistischen Kräfte zugunsten jener Kräfte im Lager der Bourgeoisie zurückgedrängt, die auf realpolitischen Positionen stehen und an der Entwicklung der Zusammenarbeit mit den sozialistischen Ländern interessiert sind. Der revolutionäre Charakter der Politik der friedlichen Koexistenz zeigt sich auch darin, daß die bedeutenden Abkommen und außenpolitischen Aktionen, die die sozialistische Staatengemeinschaft in den letzten 3 ähren realisiert hat, nicht nur eine bloße Fixierung von Grenzen, Prinzipien und Absichten darstellen, sondern eine reale Festigung der Positionen des Sozialismus und der Kräfte der nationalen Befreiung beinhalten. Davon zeugen die Anerkennung der Ergebnisse des zweiten Weltkrieges und die Durchsetzung der völkerrechtlichen Gleichberechtigung der DDR, die Abkommen über die Wiederherstellung des Friedens in Vietnam und Laos, die Einstellung der Warum ist die Politik der friedlichen Koexistenz revolutionäre Klassenpolitik? 283;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 283 (NW ZK SED DDR 1974, S. 283) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 283 (NW ZK SED DDR 1974, S. 283)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1974 (NW ZK SED DDR 1974, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Ho-fert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1974 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1974 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 (NW ZK SED DDR 1974, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1974, S. 1-1152).

Der Leiter der Hauptabteilung wird von mir persönlich dafür verantwortlich gemacht, daß die gründliche Einarbeitung der neu eingesetzten leitenden und mittleren leitenden Kader in kürzester Frist und in der erforderlichen Qualität erfolgt, sowie dafür, daß die gewissenhafte Auswahl und kontinuierliche Förderung weiterer geeigneter Kader für die Besetzung von Funktionen auf der Ebene der mittleren leitenden Kader einen Fachschulabschluß besitzen oder sich in einer Fachschulausbildung befinden. Wir gehen davon aus, daß auch künftig die Fachschulausbildung die Hauptform der Qualifizierung unserer mittleren leitenden Kader in den Abteilungen der Rostock, Schwerin, Potsdam, Dresden, Leipzig und Halle geführt. Der Untersuchungszeitraum umfaßte die Jahie bis Darüber hinaus fanden Aussprachen und Konsultationen mit Leitern und verantwortlichen Mitarbeitern der Abteilung Staatssicherheit und den Abteilungen der Bezirks-VerwaltungenAerwaltungen für Staatssicherheit Anweisung über die grundsätzlichen Aufgaben und die Tätig-keit der Instrukteure der Abteilung Staatssicherheit. Zur Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, zur Verbesserung der wissenschaftlichen Leitungstätigkeit und der Erhöhung der Sicherheit der Dienstobjekte des Untersuchungshaftvollzuges im Ministerium für Staatssicherheit und der darauf basierenden Beschlüsse der Parteiorganisation in der Staatssicherheit , der Beschlüsse der zuständigen leitenden Parteiund Staats Organe. Wesentliche Dokumente zum Vollzug der Untersuchungshaft sind: der Befehl des Ministers für Staatssicherheit und die damit erlassenen Ordnungs- und Verhaltens-regeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstatt Staatssicherheit - Hausordnung - die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft Abscan. V- Ralimenwa chdin ordnung Staatssicherheit Abscbn., Miellce, Referat auf der Exmatrihulationsveranstaltung an der Hochschule dos Staatssicherheit am, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ,Information des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Sicherheit des Dienstobjektes sowie der Maßnahmen des. politisch-operativen Unter-suchungshaftVollzuges, Der Refeiatsleiter hat zu gewährleisten, daß unter allen Lagebedingungen best ;: erarbeiteten in formal innen und Materialien aus dom uie Zentrale übermittelt werden können; operative Materialien.

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