Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1974, Seite 283

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 283 (NW ZK SED DDR 1974, S. 283); der untrennbare Zusammenhang zwischen Sozialismus und Frieden zeigen sich auch darin, daß der Sozialismus von Beginn seines Bestehens für Frieden und friedliche Zusammenarbeit, gegen imperialistische Aggression und Gewalt in der Weltpolitik eintrat. Das heißt: Niemals und nirgends hat die revolutionäre Arbeiterbewegung, haben die Sowjetunion, die Staaten der sozialistischen Gemeinschaft den Krieg als Mittel zur Erreichung ihrer Ziele befürwortet oder angewandt, es sei denn, sie waren gezwungen, sich gegen imperialistische Aggressionen zu verteidigen. Ausgehend von den Lebensinteressen der Arbeiterklasse, der breiten Massen der Völker, haben sie stets den Krieg als Mittel der Klassenauseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus, zur Austragung zwischenstaatlicher Konflikte und Streitigkeiten verurteilt Die Politik der friedlichen Koexistenz ist revolutionäre Klassenpolitik, weil sie auf die Lösung des Hauptproblems der internationalen Beziehungen der Gegenwart gerichtet ist die Verhinderung des Ausbruchs und die schließliche Ausschaltung der Gefahr eines nuklearen Weltkrieges. Unter den gegenwärtigen Bedingungen gibt es keine umfassendere revolutionäre Aufgabe, keine größere revolutionäre Verpflichtung für die Außenpolitik der Sowjetunion, der sozialistischen Staatengemeinschaft, als im Bündnis mit allen friedliebenden Kräften unbeirrbar für die Lösung dieses Problems auf allen Ebenen zu kämpfen. Das historische Abkommen über die Verhütung eines Nuklearkrieges zwischen der So- und die Aggressionspolitik des Imperialismus bekämpft. Zugleich treten die um die Sowjetunion gescharten sozialistischen Staaten für das Recht der Völker ein, ihre Unabhängigkeit vom Kolonialismus, ihre Souveränität gegen imperialistische Angriffe, wenn nötig, auch im bewaffneten Kampf zu erobern und zu behaupten. Es ist gerade heute sehr nützlich zu fragen: Welcher Staat hat als erster und in der Folgezeit ständig erneut die Forderung nach einem gerechten, demokratischen Frieden erhoben? Stets lautet die Antwort: die Partei und das Land Lenins angefangen vom ersten Akt der Sowjetmacht, dem Dekret über den Frieden, bis hin zum wirksamsten Friedensprogramm, das es in der Geschichte der Menschheit gab, dem außenpolitischen Programm des XXIV* Parteitages der KPdSU.3) wjetunion und den USA ist nicht nur ein bedeutender Schritt zur Herabminderung der Gefahr eines nuklearen Weltkrieges, sondern engt die Möglichkeiten des USA-Impe-rialismus überhaupt ein, militärische Gewaltakte und Interventionen gegen die Völker zu verüben. Damit dient dieses Abkommen der Sicherung der Existenz der Menschheit. Was soll angesichts dieser für die Menschen aller Kontinente unserer Erde überaus bedeu7 tungsvollen Tatsache die von imperialistischen Kreisen und genauso von den Maoisten erhobene Behauptung über ein angebliches „Komplott der Supermächte“ ? Das ist übelste Demagogie, darauf gerichtet, von der eigenen, die internationale politische Atmosphäre belastenden und bedro- henden Politik chauvinistische Hetze, forcierte Aufrüstung u. a. m. abzulenken. Kampf um den Frieden, gegen die Gefahr einer nuklearen Katastrophe entspricht zutiefst den Interessen aller antiimperialistischen und friedliebenden Kräfte. Die Politik der friedlichen Koexistenz ist auch deshalb revolutionäre Klassenpolitik, weil sie dazu beiträgt, die günstigsten internationalen Bedingungen für den Aufbau des Sozialismus und Kommunismus zu gewährleisten. Gelingt es, eine lang andauernde stabile Friedensperiode zu sichern, kann der Sozialismus schneller und umfassender seine Überlegenheit auf allen Gebieten entfalten. Zugleich wird der Einfluß der reaktionärsten antikommunistischen und aggressiven, mit dem militärisch-industriellen Komplex verbundenen imperialistischen Kräfte zugunsten jener Kräfte im Lager der Bourgeoisie zurückgedrängt, die auf realpolitischen Positionen stehen und an der Entwicklung der Zusammenarbeit mit den sozialistischen Ländern interessiert sind. Der revolutionäre Charakter der Politik der friedlichen Koexistenz zeigt sich auch darin, daß die bedeutenden Abkommen und außenpolitischen Aktionen, die die sozialistische Staatengemeinschaft in den letzten 3 ähren realisiert hat, nicht nur eine bloße Fixierung von Grenzen, Prinzipien und Absichten darstellen, sondern eine reale Festigung der Positionen des Sozialismus und der Kräfte der nationalen Befreiung beinhalten. Davon zeugen die Anerkennung der Ergebnisse des zweiten Weltkrieges und die Durchsetzung der völkerrechtlichen Gleichberechtigung der DDR, die Abkommen über die Wiederherstellung des Friedens in Vietnam und Laos, die Einstellung der Warum ist die Politik der friedlichen Koexistenz revolutionäre Klassenpolitik? 283;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1974 (NW ZK SED DDR 1974, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Ho-fert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1974 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1974 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 (NW ZK SED DDR 1974, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1974, S. 1-1152).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat ständig dafür Sorge zu tragen, daß die Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalt über die er forderlichen politisch-ideologischen sowie physischen und fachlichen Voraussetzungen für den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Verantwortung des Leiters der Abteilung im Staatssicherheit Berlin. Der Leiter der Abteilung ist gegenüber dem medizinischen Personal zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Umgang mit den Inhaftierten weisungsberechtigt. Nährend der medizinischen Betreuung sind die Inhaftierten zusätzlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von Minuten den Besuch einer Person des unter Ziffer und aufgeführten Personenkreises zu empfangen. Die Leiter der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung und der Leiter der Abteilung der Staatssicherheit ; sein Stellvertreter. Anleitung und Kontrolle - Anleitungs-, Kontroll- und Weisungsrecht haben die DienstVorgesetzten, Zur Erhöhung der Ordnung und Sicherheit in der tersuchungshaftanstalt sowie insbesondere für die Gesundheit und das Leben der Mitarbeiter der Linie verbundene. Durch eine konsequent Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft an Verhafteten erteilt und die von ihnen gegebenen Weisungen zum Vollzug der Untersuchungshaft ausgeführt werden; die Einleitung und Durchsetzung aller erforderlichen Aufgaben und Maßnahmen zur Sicherung des Strafverfahrens dar, der unter konsequenter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der Befehle, Weisungen und anderen dienstlichen Bestimmungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher. Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist.