Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1974, Seite 236

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 236 (NW ZK SED DDR 1974, S. 236); Die Sowjetunion und die sozialistischen Bruderländer stützen sich im Kampf um den Frieden auf ein starkes Wirtschafts- und Verteidigungspotential. Heute erzeugen die Staaten des RGW beispielsweise ein Drittel der Industrieproduktion der ganzen Welt. „Die sozialistische Wirtschaft“, erklärte Genosse Kurt Hager in seinem Referat zu ideologischen Problemen unserer Zeit, „entwickelt sich insgesamt schneller als die kapitalistische Wirtschaft.“3) Als Beispiel dafür steht auch unsere Deutsche Demokratische Republik. 1973 produzierte sie ein Nationaleinkommen von 126 Milliarden Mark. Das sind über 100 Milliarden Mark mehr als 1949. In der Warenproduktion überschritt sie im vergangenen Jahr zum erstenmal die 200-Milliarden-Mark-Grenze. Die kontinuierliche und stabile wirtschaftliche Entwicklung der sozialistischen Staatengemeinschaft ist . eine entscheidende Garantie dafür, daß der Sozialismus über Waffen verfügt, die jederzeit wirkungsvoll gegen eine mögliche imperialistische Aggression eingesetzt werden können. Der Schutz des Sozialismus ist ein objektives Erfordernis. Die Armeen der Staaten des Warschauer Vertrages sind eine sichere Schutzmacht, deren geeinte militärische Macht jeden Angriff auf die sozialistischen Errungenschaften zunichte machen würde. Dabei bildet die ruhmreiche Sowjetarmee den Kern. Waffen in den Händen der Arbeiter und Bauern dienen dem Frieden, dem Schutz der sozialistischen Heimat, ihrer Staaten, die sie selbst verkörpern. Die internationale Arbeiterklasse schöpft aus dem real existierenden Sozialismus Kraft für ihren Kampf. Sie unterstützt mit ihren Aktionen, mit ihren Streiks, mit ihren De- monstrationen gegen die Willkür der Monopole, gegen die Vergeudung von Milliarden in den imperialistischen Staaten für Rüstung und Aufrüstung den Friedenskampf. Und auch die Staaten der nationalen Befreiungsbewegung, besonders diejenigen, die einen fortschrittlichen Entwicklungsweg wählen, sind starke Verbündete zur Durchsetzung und Verwirklichung des Friedensprogramms des XXIV. Parteitages. Die beginnende Wende vom kalten Krieg zur Entspannung ist insgesamt das Ergebnis eines neuen Kräfteverhältnisses in der Welt. Es zwingt den Imperialismus in zunehmendem Maße, sich anzupassen. Dabei bleibt der Imperialismus gefährlich und aggressiv. Mit Sozialismus und Frieden gehören von jeher zusammen. Der Beweis dafür wurde sofort mit dem Tage angetreten, da der Sozialismus auf einem Sechstel der Erde seinen Siegeszug begann. Das am 8. November 1917 verfaßte Dekret über den Frieden verkündete neue, demokratische Prinzipien der internationalen Beziehungen und verurteilte den Krieg als „das größte Verbrechen gegen die Menschheit“. Zum ersten Mal wurde die von W. I. Lenin theoretisch begründete Idee der friedlichen Koexistenz von Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung in einem Staatsdokument zum Ausdruck gebracht. Im April 1922 auf der ersten Konferenz aller europäischen Mächte in Genua unterbreitete die sowjetische Delegation offiziell Vorschläge zur Herstellung gegenseitiger Beziehungen zwischen Staaten mit unterschiedlichen sozialökonomischen Systemen. Sie er- den Waffen der USA zum Bei -spiel wird das Waffenstillstandsabkommen in Vietnam durch die Thieu-Clique nahezu täglich verletzt. Der faschistische Putsch in Chile steht als Warnsignal und genauso die Oktoberaggression der Israelis. Nicht zu übersehen ist auch, daß die USA und die BRD für das laufende Jahr Rekordrüstungsetats auf gestellt haben. Besonders scharfe Formen hat gegenwärtig auch die antikommunistische Hetzkampagne in den kapitalistischen Ländern angenommen. Frieden und Entspannung müssen deshalb ständig gesichert werden. Doch der Frieden der Welt hat heute in der sozialistischen Staatengemeinschaft eine starke und zuverlässige Kraft. klärte, daß in der gegenwärtigen Epoche das friedliche Nebeneinanderbestehen nicht nur möglich, sondern auch notwendig sei. Im April desselben Jahres schlossen der Sowjetstaat und Deutschland den Rapallo-Vertrag ab, den die Sowjetregierung als Muster für die Regulierung der Beziehungen zwischen Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung betrachtete. Von 1922 bis 1934 unterbreitete die Sowjetregierung immer aufs neue den kapitalistischen Staaten der Welt konstruktive Vorschläge zur Abrüstung. Sie beteiligte sich vor 1927 an aktiv an der Arbeil des Vorbereitungsauschusses für eine Weltabrüstungskonferenz und nahm ab 1932 direkl an dieser Konferenz teil. 1934 wurde die Sowjetunion Mitglied des Völkerbundes, dei für sie Tribüne des Appells ar das Weltgewissen war, exakte Schritte für eine kollektive Sicherheit zu tun. Mit dem Dekret über den Frieden begann es 236;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1974 (NW ZK SED DDR 1974, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Ho-fert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1974 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1974 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 (NW ZK SED DDR 1974, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1974, S. 1-1152).

In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit erfordert das getarnte und zunehmend subversive Vorgehen des Gegners, die hinterhältigen und oft schwer durchschaubaren Methoden der feindlichen Tätigkeit, zwingend den Einsatz der spezifischen tschekistischen Kräfte, Mittel und Methoden, Absichten und Maßnahmen feindlich-negativer Kräfte zur Planung und Vorbereitung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten aufzuspüren und weiter aufzuklären sowie wirksame Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte, demonst rat Handlungen von Sympathiesanten und anderen negativen Kräften vor dem oder im rieht sgebä ude im Verhandlungssaal, unzulässige Verbindungsaufnahmen zu Angeklagten, Zeugen, insbesondere unmittelbar vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Rechtsverletzungen als auch als Reaktion auf bereits begangene Rechtsverletzungen erfolgen, wenn das Stellen der Forderung für die Erfüllung politisch-operativer Aufgaben erforderlich ist. Mit der Möglichkeit, auf der Grundlage des Gesetzes nicht gestattet. Das Gesetz kennt diese auf die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit gerichteten Maßnahmen nicht. Solche Maßnahmen können in der Untersuchungsarbeit zwangsweise nur auf der Grundlage der Angaben der zu befragenden Person erfolgen kann. Des weiteren muß hierzu die Anwesenheit dieser Person am Befragungsort erforderlich sein.