Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1974, Seite 142

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 142 (NW ZK SED DDR 1974, S. 142); strie-Komplexen, die beim Aufbau dieser neuen Produktionsform zur Konzentration und Spezialisierung der landwirtschaftlichen Produktion eine wichtige Rolle gespielt haben, sollen in den Agrar-Industrip-Komplexen Kreisleitungen geschaffen werden. Parteikontrolle über Planaufgaben Unmittelbar nach der 1. Landeskonferenz der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei, auf der Bilanz über die Durchführung der Beschlüsse des VI. Parteitages gezogen und die weiteren Aufgaben festgelegt wurden, fanden in allen Grundorganisationen und Abteilungsparteiorganisationen Versammlungen statt. Es wurde vor allem darüber beraten, wie die Beschlüsse der Landeskonferenz ohne Verzug im Wirkungsbereich jeder Grundorganisation in Angriff genommen werden können. Im Vordergrund steht dabei, wie in jedem Betriebe alle Reserven zur Erhöhung der Produktion durch schnellere Nutzung der wissenschaftlich - technischen Ergebnisse, durch ' beschleunigte Rationalisierungsmaßnahmen und die Verwirklichung des Planes Wissenschaft und Technik erschlossen werden können. Während der Partei Versammlungen in den Grundorganisationen wurden Arbeitsgruppen gebildet. Den Genossen wurde die Aufgabe gestellt, Kontrolle über die Maßnahmen zur Aufdeckung der Reserven, vor allem auf dem Gebiet der wis- senschaftlich-technischen Ergebnisse, auszuüben mit dem Ziel, die Arbeitsproduktivität zu steigern. Eine weitere wichtige Aufgabe, die der Parteikontrolle unterliegen soll, ist die Koordinierung der Materialbelieferung und die rechtzeitige Bereitstellung des notwendigen Materials sowohl für die Sicherung einer kontinuierlichen Produktion in den Betrieben als auch für die Investitionsvorhaben. Aufgabe der Grundorganisationen sei es außerdem, zu kontrollieren, wie die auf den Versammlungen gemachten Vorschläge zur vorfristigen Planerfüllung und kontinuierlichen Materialbelieferung realisiert werden. Dazu gehören auch die Kontrolle sowie die betrieblichen Festlegungen über die beschleunigte Durchsetzung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts in der Praxis. Volkswirtschaftliche Entwicklung beraten Ende 1973 fand! eine Sitzung des Präsidiums des ZK der KPTsch statt, auf der Bilanz über die bisherigen Ergebnisse der Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes 1973 gezogen, die Direktiven für das Jahr 1974 sowie die Vorbereitung des kommenden Fünf jahrplanes beraten wurden. An beeindruckenden Zahlen wies Genosse Lubomir Strou- gal, Ministerpräsident der CSSR, nach, wie sich im Jahre 1973 die erfolgreiche Entwicklung in den ersten beiden Jahren des Fünf jahrplanes fortgesetzt hat. Es ist ein bedeutender Zuwachs an Nationaleinkommen, der Bruttoproduktion in Industrie und Landwirtschaft, des Bauprogramms zu verzeichnen. Das Lebensniveau der Bevölkerung hat sich wesentlich erhöht. Einen entscheidenden Platz im Plan 1974 nehmen die Aufgaben für den verstärkten Warenaustausch und die Erweiterung der ökonomischen Beziehungen mit den anderen sozialistischen Ländern ein. Dafür bietet das Komplexprogramm die Grundlage. Aus den bisher erarbeiteten Unterlagen für die Vorbereitung des 6. Fünf jahrplanes erwächst die Forderung, die Steigerungsrate für das Nationaleinkommen um mehr als fünf Prozent beizubehalten, was einen durchschnittlichen Zuwachs der Industrieproduktion von etwa sechs Prozent und der landwirtschaftlichen Produktion um mindestens 2,5 Prozent voraussetzt. Strukturveränderungen sind vor allem im Maschinenbau, durch die Entwicklung der Petrolchemie, bei der Intensivierung der landwirtschaftlichen Produktion, durch die komplexe Nutzung des Holzes ein bedeutender einheimischer Rohstoff und durch die breitere Anwendung der Kernenergie vorgesehen. Im Bericht . an das ZK der KPTsch wird betont, daß die vom Präsidium festgelegten wirtschaftspolitischen Direktiven Ausgangspunkt für die Arbeit der Kommunisten auf allen Leitungsebenen von Partei, Staat und Wirtschaft sein müssen. Ihre konsequente Verwirklichung erfordere die aktive Einbeziehung nicht nur 142;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1974 (NW ZK SED DDR 1974, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Ho-fert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1974 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1974 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 (NW ZK SED DDR 1974, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1974, S. 1-1152).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich seinFormelle, gleichgültige, politisch unkluge, undifferenzierte, letztlich ungesetzliche Entscheidungen darf es nicht geben. Immer wieder muß gerade die hohe politische Bedeutung der strikten Einhaltung der Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Ermittlungsverfahren Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Wissenschaftskonzeption für die perspektivische Entwicklung profilbestimmender Schwerpunkte der wissenschaftlichen Arbeit an der Hochschule Staatssicherheit nach dem Parteitag der Partei , Dietz Verlag, Berlin Erich Honecker, Die Aufgaben der Parteiorganisationen bei der weiteren Verwirklichung der Beschlüsse des Parteitages der - Referat auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlich-negativer Aktivitäten gewährleisten. Biese Informationen können nur auf inoffiziellem Wege erarbeitet wer- den, weil der Feind seine Angriffe konspirativ vorträgt.