Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1974, Seite 1099

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 1099 (NW ZK SED DDR 1974, S. 1099); Wohnungen und 9000 Kinderspielplätze schaffen. Wie die Bruderparteien aus den kapitalistischen Ländern auf dem Warschauer Treffen nachwiesen, tragen die Erfolge der Politik der friedlichen Koexistenz auf vielfältige Weise dazu bei, die allgemeinen Bedingungen für den Kampf der Arbeiterklasse und aller fortschrittlichen Kräfte zu verbessern. Deren Kampf wiederum um politische Änderungen und sozialen Fortschritt wirkt auf die Konsolidierung der Entspannung ein. So erfordert die Aufgabe, den Entspannungsprozeß dauerhaft zu machen, die noch engere, organische Verbindung der Offensive der sozialistischen Staaten mit der Entfaltung des Kampfes der werktätigen Massen gegen die Allmacht der Monopole, gegen die reaktionäre Politik und die rechte Gefahr, für ihre Lebensinteressen und Rechte. Die Friedensoffensive und die wachsende Beispielwirkung des realen Sozialismus helfen den werktätigen Menschen der kapitalistischen Länder, diesen Kampf zu führen. Von entscheidendem Gewicht für die Vertiefung des Entspannungsprozesses sind das dynamische wirtschaftliche Wachstum der Länder der sozialistischen Staatengemeinschaft, die volle Entfaltung der Vorzüge der sozialistischen Ordnung, das Beispiel der Überlegenheit der sozialistischen Lebensweise. Marxisten-Leninisten zeigen den richtigen Weg Das Konsultativtreffen wies nach, daß allein die kommunistischen und Arbeiterparteien den Massen den richtigen Weg in ihrem Kampf weisen können. Die Kommunisten stützen sich auf die marxistisch-leni- nistische Lehre, die sie in die Lage versetzt, die wirklichen Ursachen dessen aufzudecken, was in der kapitalistischen Welt geschieht. Die Bruderparteien erklären und beweisen, daß zahlreiche Lasten, die den Werktätigen auf gebürdet werden, unmittelbar mit den enormen Rüstungsausgaben und dem Militarismus ver- knüpft sind. Die Kommunisten zeigen den Werktätigen ihren wahren Feind, das Monopolkapital, die Gefahr, die von den aggressiven imperialistischen Kreisen, insbesondere vom Rüstungskapital für den Frieden und die Sicherheit der Völker ausgeht. Auf dem Warschauer Konsultativtreffen betonten die kommunistischen und Arbeiterparteien die Notwendigkeit, ihre Linie für die weitere erfolgreiche Gestaltung des Kampfes um Frieden, Sicherheit und sozialen Fortschritt abzustimmen. Als Thema für die kommende Konferenz im ersten Halbjahr 1975 wurde deshalb vorgeschlagen: „Die aktuellen Aufgaben des Kampfes für Frieden, Sicherheit, gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit und sozialen Fortschritt in Europa.“ Auf dem Warschauer Konsul- tativtreffen wurde davon ausgegangen, daß die Konferenz der kommunistischen und Arbeiterparteien Europas ein weitgestecktes und reales Programm für gemeinsame Aktionen ausarbeitet und formuliert. „Ein solches Programm wird den kommunistischen und Arbeiterparteien helfen, auf dem Wege der Aktionseinheit der Arbeiterklasse, der kameradschaftlichen Zusammenarbeit mit den sozialdemokratischen und christlichen Werktätigen bedeutend voranzukommen. Nicht zuletzt würde der von den Kommunisten entwickelte Plan eines friedliebenden, demokratischen und progressiven Europas auf breite Massen der Jugend eine große Anziehungskraft ausüben, deren Leben und Zukunft mit der Umwandlung Europas in einen Kontinent des Friedens untrennbar verbunden ist.“4) Dr. Gerhard Powik 1 2 * 4 1) B. N. Ponomarjow, Kommunisten beeinflussen mehr denn je die Ereignisse, „ND“ vom 18. Oktober 1974 2) Erich Honecker, Der Marxismus-Leninismus Bauplan unserer neuen Welt, Dietz Verlag Berlin, 1974, S. 38/39 3) L. I. Breshnew, Fester Bruderbund eint unsere Völker, Dietz Verlag Berlin, 1974, S. 16/17 4) Hermann Axen, Europa muß ein Kontinent sicheren Friedens werden, „ND“ vom 18. 10. 1974 Die bevorstehende Konferenz der kommunistischen und Arbeiterparteien Europas fällt fast mit dem 30. Jahrestag der Beendigung des Krieges und mit dem 30. Jahrestag des Sieges über den deutschen Faschismus und seine Verbündeten zusammen. Bekanntlich gingen die Länder Osteuropas aus dem Krieg mit wesentlich größeren Verlusten - sowohl an Material als auch an Menschen - hervor als der kapitalistische Westen. Aber sie beschriften den Weg des Sozialismus und errangen gemeinsam mit der Sowjetunion gewaltige Erfolge bei der Sicherung der lebenswichtigen Werte für ihre Völker, bei der Schaffung einer Gesellschaft, in der sich der arbeitende Mensch als eigener Herr fühlt und zuversichtlich in die Zukunft blickt. (B. N. Ponomarjow auf dem Konsultativtreffen der kommunistischen und Arbeiterparteien Europas) 1099;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1974 (NW ZK SED DDR 1974, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Ho-fert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1974 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1974 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 (NW ZK SED DDR 1974, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1974, S. 1-1152).

Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft gewährten Rechte genutzt, um die Zielstellung der Untersuchungshaft zu gefährden oder sie für andere Zwecke zu mißbrauchen, sind den betreffenden Verhafteten vom Leiter der Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin in der Untersuchungshaftanstalt oder andere Verhaftete gefährden,. besonders schwerer Verbrechen Beschuldigten oder Angeklagten,. Ausländer zu führen. Verhaftete sind während des Vollzuges der Untersuchungshaft treten jedoch vielfältige Situationen auf, die es im operativen Interesse des gebieten, in bestimmten Fällen von TrennungsW grundsätzen abzuweichen. In bestimmten Situationen, die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchth ges im Staatssicherheit ergeben gS- grijjt !y Operative SofortSrnnaiimen im operativen Un-tersuchungstypjsfüg und die Notwendigkeit der Arbeit. tiVät ihnen. Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft. Oie Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache - Studienmaterial Grundfragen der Einleitung und Durchführung des Ermittlungsverfahrens durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit zu erfolgen hat, weil die Abwehr dieser konkreten Gefahr Bestandteil der politisch-operativen Aufgabenerfüllung entsprechend der staatsrechtlichen Verantwortlichkeiten Staatssicherheit ist. Die Unumgänglichkeit der Durchführung der Sachverhaltsklärung durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit in der Reoel mit der für die politisch-operative Bearbeitung der Sache zuständigen Diensteinheit im Staatssicherheit koordiniert und kombiniert werden muß.