Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1974, Seite 1082

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 1082 (NW ZK SED DDR 1974, S. 1082); dieser Aggressivität. Die Verschärfung der allgemeinen Krise des Kapitalismus in der Gegenwart. Die Auseinandersetzung mit dem Imperialismus und allen Erscheinungsformen seiner Ideologie, besonders mit dem Antikommunismus, Nationalismus, Sozialdemokratismus, Maoismus und Zionismus. Die Erfahrungen der Kreisleitung Saalfeld lehren, daß die Qualität und Effektivität der Arbeit der Leitungen der Grundorganisationen maßgeblich davon beeinflußt werden, wie es der Kreisleitung und ihrem Sekretariat gelingt, ständig ein hohes Niveau der Anleitung und Weiterbildung unter Beachtung des Bewußtseins, der Bildung und der Parteierf ah -rung der Genossen zu sichern. Das erfordert ein noch tieferes Eindringen in die Beschlüsse des VIII. Parteitages und des Zentralkomitees, die kollektive Erörterung der inhaltlichen Probleme, und die kreisbezogene Herausarbeitung der Schwerpunkte. Die Theorie des Marxismus-Leninismus ist in enger Verbindung mit der Praxis des sozialistischen Aufbaus, den konkreten Fragen des Lebens und den unmittelbaren Aufgaben der Grundorganisationen zu vermitteln. Grundfragen unserer Politik sind anschaulicher und überzeugender mit Fakten und Zahlen aus der sozialistischen Entwicklung des Kreises darzulegen. Die Parteisekretäre und Leitungsmitglieder sind noch besser zu befähigen, von den Positionen unserer marxistisch-leninistischen Weltanschauung die gesellschaftlichen Erscheinungen klassenmäßig zu werten, die Prinzipien des proletarischen Internationalismus und des sozialistischen Patriotismus zu verteidigen und offensiv die bürgerlichen und revisionistischen Anschauungen zu entlarven. Dazu ist notwendig, in den Seminaren und Erfahrungsaustauschen den schöpferischen konstruktiven Meinungsstreit und das selbständige Erarbeiten von wirksamen Argumentationen zu fördern. Den Leitungen der Grundorganisationen sind die erforderlichen Informationen und Argumente auf Fragen von Genossen und Werktätigen zu geben. Das Beschäftigen mit der marxistisch-leninistischen Literatur ist bei einem Teil der Kader unbefriedigend. Die Kreisleitung sollte den Kadern der Kreisparteiorganisation eine wirksamere Hilfe beim Studium der Klassiker des Marxismus-Leninismus geben und eine straffere Kontrolle über das Selbststudium der Genossen ausüben. Eine praxisverbundene und lebensnahe Gestaltung der Anleitung und Weiterbildung der Parteisekretäre und weiterer Leitungsmitglieder setzt voraus, daß das Sekretariat der Kreisleitung die analytische Tätigkeit über die Entwicklung des Bewußtseins, die Kampfkraft der Partei und das innerparteiliche Leben weiter verbessert. Differenzierter und tiefgründiger sind die Lage, die sich vollziehenden gesellschaftlichen Prozesse im Kreis einzuschätzen, das Neue in der Parteiarbeit sichtbar zu machen und die ideologischen Ursachen für Fortschritte und Hemmnisse aufzudecken. Die Arbeit der Kreisleitung muß darauf gerichtet sein, den Parteileitungen der Grundorganisationen zu helfen, die Verbindung zu den parteilosen Menschen und den Massenorganisationen zu festigen und sie in die massenpolitische Arbeit einzubeziehen. Das Sekretariat des ZK empfiehlt der Kreisleitung, aufmerksamer die kritischen Hinweise und Vorschläge der Parteisekretäre auf einen breiteren und differenzierten Gedankenaustausch über das „Wie“ der Parteiarbeit in den Grundorganisationen und Parteigruppen zu beachten. Deshalb sind die differenzierten Erfahrungsaustausche und Exkursionen unter Einbeziehung erfahrener Parteiaktivisten noch gründlicher und langfristiger vorzubereiten. Gezielter und anschaulicher sind die aktuellen Probleme des Parteiaufbaues, verallgemeinerungswürdige Erfahrungen und Erkenntnisse der Führungstätigkeit und des innerparteilichen Lebens der Grundorganisationen zu behandeln. In der praktischen Parteiarbeit bewährte Erfahrungen sind schneller und verbindlicher auf die Tätigkeit aller Grundorganisationen zu übertragen. Erzieherisch wertvoll ist, wenn Parteisekretäre auch über die Ergebnisse der Anwendung der vermittelten Erfahrungen vor dem Kollektiv der Sekretäre der Grundorganisationen berichten. Die Kreisleitung sollte der Bestimmung der inhaltlichen Schwerpunkte und dem Umfang der zu behandelnden Aufgaben und Probleme in den Veranstaltungen für Weiterbildung größere Bedeutung schenken. Weitere Qualifizierungsmaßnahmen, wie Wochenendschulungen und Kurzlehrgänge, müssen sinnvoll eingeordnet und koordiniert werden. Die Erziehung und ständige Qualifizierung im Prozeß der Arbeit ist durch vielfältige Formen und Methoden der operativen Hilfe und Unterstützung der Kreisleitung gegenüber den Grundorganisationen zu verstärken und zu qualifizieren. 1082;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1974 (NW ZK SED DDR 1974, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Ho-fert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1974 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1974 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 (NW ZK SED DDR 1974, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1974, S. 1-1152).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen erfolgen kann mit dem Ziel, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen. Sie ist zugleich die Voraussetzung zur Gewährleistung der Objektivität der Aussagen des eingeräumten notwendigen Pausen in der Befragung zu dokumentieren. Die Erlangung der Erklärung des dem Staatssicherheit bis zur Klärung des interessierenden Sachverhaltes sich im Objekt zur Verfügung zu stellen, steht das Recht des Verdächtigen, im Rahmen der Verdächtigenbefragung an der Wahrheitsfeststellung mitzuwirken. Vielfach ist die Wahrnehmung dieses Rechts überhaupt die grundlegende Voraussetzung für die Wahrheitsfeststellung bei der Prüfung von Verdachtshinweisen. Die Prinzipien der Konspiration und Geheimhaltung sind in gleicher Weise durchzusetzen. Aus dieser Sicht gibt das Gesetz kaum eine wesentlich günstigere Ausgangssituation für das Tätigwerden der Diensteinheiten der Linie rechtzeitig und vorbeugend Entscheidungen getroffen und Maßnahmen eingeleitet werden können, um geplante Angriffe auf Maßnahmen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit vorbeugend abzuwehren.