Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1974, Seite 1066

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 1066 (NW ZK SED DDR 1974, S. 1066); zirk Wraza in der Volksrepublik Bulgarien. Die gegenseitigen Besuche von Lektorengruppen, Erfahrungsaustausche zwischen Betrieben der Industrie und Landwirtschaft sowie kultureller Einrichtungen vertiefen und festigen die Freundschaft und Zusammenarbeit. Das alles trägt dazu bei, das internationalistische Denken zu entwickeln, die sozialistische ökonomische Integration voranzutreiben. Die Vertiefung und Vervollkommnung der sozialistischen ökonomischen Integration fördern das Wachstum der ökonomischen Macht der sozialistischen Staatengemeinschaft und stärken die Volkswirtschaft jedes einzelnen Bruderlandes. Vor allem die außerordentliche Dynamik und die Erfolge der ökonomischen Entwicklung der sozialistischen Länder, ihre soziale und politische Konsolidierung sowie ihre wachsende Stärke bezeichnete Genosse B. N. Ponomarjow auf dem Konsultativtreffen kommunistischer und Arbeiterparteien im Oktober dieses Jahres in Warschau als entscheidende Faktoren für die Friedenssicherung in Europa. Stärkung hilft Frieden sichern „Wie wir meinen“, sagte er wörtlich, „haben die kommunistischen Parteien zum gegenwärtigen Zeitpunkt mehr Möglichkeiten und Kräfte als je zuvor, um auf den Lauf der Ereignisse in Europa im Interesse des Friedens und der völligen Beseitigung der Kriegsgefahr sowie im Interesse der Arbeiterbewegung und aller Werktätigen Einfluß zu nehmen.“ In unserer politischen Massenarbeit geht es darum, den Zusammenhang zu zeigen, der zwischen Planerfüllung, Stärkung der Republik, Vergrößerung der Macht der sozialistischen Staatengemeinschaft und der Erhaltung des Friedens besteht. Das muß konkret und praxisbezogen unter dem Gesichtspunkt erfolgen, daß die Arbeit jedes einzelnen Werktätigen, gleich wo und an welchem Platz er steht, mit darüber entscheidet, daß der Frieden in Europa unumkehrbar gemacht wird. Auf dem 12. ZK-Plenum wurde herausgearbeitet, worauf in der Volkswirtschaft besonderes Schwergewicht zu legen ist: auf den wissenschaftlich-technischen Fortschritt, auf strenge Materialökonomie, termingerechte Einhaltung der Investitionen und die Erhöhung der Exportproduktion. Damit sind auch unserer Parteiorganisation im Oderbezirk die Ansatzpunkte für die Diskussion gezeigt und gegeben. Es ist zum Beispiel ein gewichtiges und überzeugendes Argument in der politischen Massenarbeit, wenn die Parteiorganisation im VEB Kranbau Eberswalde ausweist, daß durch schnelle Überführung wissenschaftlicher Erkenntnisse in die Produktion und die Anwendung der WAO bis 1980 jährlich 180 000 Fertigungsstunden von den Produktionsgrundarbeitern eingespart werden können. Exakt haben die Kranbauer ihre Möglichkeiten und Ziele in ihrem Intensivierungsprogramm aufgezeigt. Die Einsparung von 180 000 Arbeitsstunden jährlich bedeutet in der Praxis, daß die geplante und in den nächsten Jahren weiter ansteigende Produktion im wesentlichen mit der gleichen Arbeitskräftezahl garantiert wird. Dabei steigt zum Beispiel beim Kran „Albatros“ die Arbeitsproduktivität im Jahr um elf Prozent. Der VEB Kranbau produziert vor allem für den Export. Durch die Intensivierung auf dem Wege der Rationalisierung wird eine höhere Exportproduktion möglich, wird dadurch die Wirtschaftskraft der Republik und aller Länder der sozialistischen Gemeinschaft gestärkt. Wissenschaft und Technik sowie die Erhöhung der Exportproduktion erhalten somit - in den richtigen Zusammenhang gestellt und erläutert politische Bedeutung, die sich in der Schlußfolgerung widerspiegelt: Sozialistischer Pa- triotismus und Internationalismus äußern sich heute vor allem in der bewußten Tat für den Sozialismus. Das geht jeden Arbeiter an, verlangt aber zuallererst von den Kommunisten, Vorbild in der Arbeit und im gesamten persönlichen Leben zu sein. Die Vermittlung des Gedankens des Internationalismus in der politischen Massenarbeit durch die Genossen schließt ein, sich auch mit Auffassungen auseinanderzusetzen, die zum Beispiel in der Integration nur Vorteile für die DDR erspähen möchten und die Gemeinschaft aus dem Auge verlieren. Wenn wir von unseren Partnern Qualität verlangen, müssen wir auch selbst bereit sein, unser Bestes zu geben. Im Alltag des Ringens um die Verwirklichung der Beschlüsse des VIII. Parteitages und des RGW-Komplexprogramms treten bei allen Entwicklungsproblemen die Vorzüge des Sozialismus, sein Internationalismus, seine soziale Gerechtigkeit und moralische Überlegenheit gegenüber dem imperialistischen Herrschaftssystem immer sichtbarer hervor. Als Parteiorganisation des Oderbezirkes fördern wir in jeder nur denkbaren Weise das Sichnäherkommen der Arbeiterklasse der Bruderländer. Die vielfältigen Beziehungen zu den Klassengenossen in der Sowjetunion, in Volkspolen und anderen Bruderländern führen dazu, die Integration für jeden einzelnen Werktätigen früher oder später zum persönlichen Erlebnis zu machen. Es vollzieht sich sozusagen eine „Integration der Herzen“. 1066;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 1066 (NW ZK SED DDR 1974, S. 1066) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 1066 (NW ZK SED DDR 1974, S. 1066)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1974 (NW ZK SED DDR 1974, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Ho-fert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1974 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1974 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 (NW ZK SED DDR 1974, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1974, S. 1-1152).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Verantwortungsbereich entsprechend den gesetzlich geregelten Aufgaben und Pflichten beizutragen, die Vorbereitung, Durchführung und Kontrolle von Leiterentscheidungen auf dem Gebiet von Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten. Die erfüllen ihre Aufgaben, indem sie - die Leiter der Staats- und Virtschaftsorgane bei der Wahrnehmung ihrer Verantwortung für die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt, die Kea lisierung politisch-operativer Aufgaben nährend des Voll gesetzlichen Vorschriften über die Unterbringung und Verwahrung, insbesondere die Einhaltung der Trennungs-grundsätze. Die Art der Unterbringung und Verwahrung verbunden, das heißt, ob der Verhaftete in Einzeloder Gemeinschaftsunterbringung verwahrt wird und mit welchen anderen Verhafteten er bei Gemeinschaftsunterbringung in einem Verwahrraum zusammengelegt wird. Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Er-mittlungsverfahrens kann aber im Einzelfall unverzichtbare Voraussetzung für die Einleitung von Ruckgewinnungsmaßnahmen sein. Nach unseren Untersuchungen ergibt sich im Interesse der weiteren Erhöhung der Sicherheit im Strafverfahren der Hauptabteilung vom, wo die Ver-teldigerreohte gemäß sowie die Wahl eines Verteidiger durdb den Verhafteten oder vorläufig Pestgenommenen entsprechend den speziellen Bedingungen bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Typische derartige Situationen sind beispielsweise mit der strafrechtlichen und politisch-operativen Einschätzung von Operativen Vorgängen oder mit der Untersuchungspianung verbunden.

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