Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1974, Seite 1048

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 1048 (NW ZK SED DDR 1974, S. 1048); Das Kernstück dieses Prozesses ist die enge Zusammenarbeit der marxistisch-leninistischen Bruderparteien. Sie lenken und koordinieren über ihr umfassendes gemeinsames Wirken Die Erfahrungen eines Vierteljahrhunderts sozialistischer Entwicklung beweisen, daß sich im Prozeß der Vertiefung ihrer Zusammenarbeit die Länder der sozialistischen Gemeinschaft immer enger um die UdSSR zusammenschließen. Die Festigung und der ständige Ausbau des Bündnisses mit der Sowjetunion als Teil der umfassenden Vereinigung in der Gemeinschaft ist vorrangiges Anliegen der Politik jedes Bruderlandes. Für die DDR wurde dieses grundsätzliche Herangehen auf dem VIII. Parteitag der SED mit den Worten umrissen: „Das Verhältnis zur Sowjetunion und zur KPdSU war, ist und bleibt der entscheidende Prüfstein für die Treue zum Marxismus-Leninismus, zum proletarischen Internationalismus.“4) Die feste Orientierung auf die Entwicklung der Zusammenarbeit mit der UdSSR ist Ausdruck eines objektiven Erfordernisses. Mit dem Sieg der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution und der Entstehung des Sowjetstaates wurde bekanntlich der weltweite Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus eingeleitet. Die Leninsche KPdSU und die Sowjetunion haben erstmalig in der Geschichte der internationalen Arbeiterbewegung die Diktatur des Proletariats errichtet und sozialistische Produktionsverhältnisse geschaffen. Das war möglich, weil die KPdSU konsequent das gesamte vielfältige Netz der zwischenstaatlichen Beziehungen der sozialistischen Länder. Die Grundlage dafür bilden die Prinzipien des sozialistischen Internationalismus. die Lehren des Marxismus-Leninismus in der Praxis verwirklichte und einen großen Beitrag zu ihrer schöpferischen Weiterentwicklung leistete. Die in der Sowjetunion bei der Schaffung der sozialistischen Gesellschaft gesammelten Erfahrungen stehen heute der gesamten kommunistischen Weltbewegung in Form der allgemeingültigen Gesetzmäßigkeiten des sozialistischen Aufbaus zur Verfügung. Heute ist die UdSSR das gesellschaftlich am weitesten fortgeschrittene Land in. der Welt. In dem Maße, wie die entwickelte sozialistische Gesellschaft weiter vervollkommnet und wie in untrennbarem Zusammenhang damit die mated ell-technischen Grundlagen des Kommunismus errichtet werden, setzt das Sowjetland seine Rolle als Bahnbrecher des gesellschaftlichen Fortschritts auf einer im Vergleich zu den 20er und 30er Jahren höheren Stufe fort. Die UdSSR setzt ihre großen Potenzen, über die sie auf allen Gebieten verfügt, selbstlos im Interesse der gemeinsamen Sache ein. Der Erste Sekretär des ZK der SED, Genosse Erich Honecker, würdigte die Bedeutung des Bündnisses mit der UdSSR auf der Festveranstaltung aus Anlaß des 25. Jahrestages der DDR mit den Worten: „Die Entwicklung unserer Deutschen Demokratischen Republik ist undenkbar ohne den Bruderbund mit der Sowjetunion Die große Idee der Freundschaft mit der Sowjetunion stand über unserem Anfang, sie wurde zu einem Fundament des Aufbaus unseres Staates. Mehr noch, dank dieser Freundschaft und als fester Bestandteil der sozialistischen Staatengemeinschaft gehört die Deutsche Demokratische Republik heute zur stärksten und einflußreichsten Kraft der Welt, zur Macfyt des Sozialismus, die auf drei Kontinenten seres Erdballs fest verankert ist.“5) Der enge Bruderbund zwischen der DDR und der UdSSR, der nach dem VIII. Parteitag in einen neuen Entwicklungsabschnitt eingetreten ist, umfaßt alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens. Die neue Phase findet ihren Ausdruck in Konsultationen auf höchster Ebene, in einer umfassenden Zusammenarbeit auf politischem, wirtschaftlichem ideologischem, militärischem, wissenschaftlich-technischem Gebiet, in einem fruchtbaren Austausch der Erfahrungen beim sozialistischen und kommunistischen Aufbau sowie in immer enger werdenden Kontakten gesellschaftlicher Organisationen, zwischen Betrieben und Institutionen. Die Freundschaft zur Sowjetunion ist zum Herzensanliegen der Werktätigen unserer Republik geworden. Prof. Dr. Siegmar Quilitzsch 1 1) W. 1. Lenin, Entwurf der Thesen zur nationalen und kolonialen Frage, Werke, Bd. 31, S. 135. 2) Siehe L. I. Breshnew, Rede auf dem VIII. Parteitag der SED, S. 21. 3) w. I. Lenin, Briefe an die Arbeiter und Bauern der Ukraine, Werke, Bd. 30, S. 283. 4) E. Honecker, Bericht des Zentralkomitees an den VIII. Parteitag der SED, S. 14. 5) „Neues Deutschland“ vom 7. Oktober 1974. Enger Zusammenschluß um die mächtige UdSSR 1048;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1974 (NW ZK SED DDR 1974, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Ho-fert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1974 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1974 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 (NW ZK SED DDR 1974, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1974, S. 1-1152).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen zum Erreichen wahrer Aussagen durch den Beschuldigten und damit für die Erarbeitung politisch-operativ bedeutsamer Informationen kann nur durch die Verwirklichung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in jedein Ermit tlungsver fahren und durch jeden Untersuchungsführer. Die bereits begründete Notwendigkeit der ständigen Erhöhung der Verantwortung der Linie die innere Sicherheit der unter allen Lagebedingungen zu gewährleisten und feindlich negative Kräfte nachhaltig zu disziplinieren. Stets wurde der Grundsatz beachtet, mit keiner Entscheidung oder Maßnahme die Politik der Partei und Regierung aufzuwiegeln und zu Aktionen wie Proteste und Streiks zu veranlassen. - Eine besondere Rolle spielen hierbei auch auftretende Probleme im Zusammenhang mit der konkreten,tf-tischon Situation fehrung derartiocr in der Beschuldintenvernehmunq oif Schlußfolgerungen Beschuldigter brjrb-icht werden, können sich dann Einschätzungen crgeben, daß eine gesicherte Eoweislaoe beim Untersuchumg Gegeben ist.