Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1974, Seite 1047

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 1047 (NW ZK SED DDR 1974, S. 1047); menarbeit ist es, die wissenschaftlich-technische Revolution mit den Vorzügen der sozialistischen Gesellschaft zu verbinden und dem weiteren schnellen Aufschwung des Sozialismus dienstbar zu machen. Im Zentrum der modernen sozialistischen Produktion steht die Arbeiterklasse. Sie übt die Macht aus, verstärkt ihre Führungsrolle und bewirkt, daß sich ihr die anderen Klassen und Schichten auf der Grundlage der marxistisch-leninistischen Ideologie zunehmend annähern. Ihr internationalistischer Geist prägt das Antlitz der gesamten Gesellschaft. Die übereinstimmenden Anstrengungen der sozialistischen Länder zur Entfaltung der sozialistischen Demokratie und zur Erhöhung der Rolle des sozialistischen Staates spiegeln die wachsenden Gemeinsamkeiten ebenso wider wie das vielfältige Bemühen, den Marxismus-Leninismus zur Ideologie der gesamten Gesellschaft zu machen, die sozialistische Kultur, Kunst und Volksbildung zu hoher Blüte Weitere Internationalisierung Untrennbar verknüpft mit der Ausprägung der übereinstimmenden Züge in der inneren gesellschaftlichen Entwicklung vertiefen sich die Beziehungen zwischen den Ländern der sozialistischen Gemeinschaft. Ihre Zusammenarbeit wird immer stärker vom objektiven Prozeß der Internationalisierung der Produktion und anderer wichtiger Bereiche des gesellschaftlichen Lebens bestimmt. Hierbei handelt es sich um eine Tendenz, die nach den Worten von W. I'J Lenin „bereits unter dem Kapitalismus ganz deutlich zu- zu bringen. Der zutiefst inter-J nationalistische Gehalt der marxistisch-leninistischen Theorie beeinflußt die Zusammenarbeit der sozialistischen Länder auf allen Gebieten. Die Zielstellung für die nächste Etappe der gesellschaftlichen Entwicklung in den einzelnen Ländern nimmt immer stärker übereinstimmende Formen an. Das drückt sich zum Beispiel in den auf dem XXIV. Parteitag der KPdSU, dem VIII. Parteitag der SED und auf den Parteitagen anderer Bruderparteien formulierten Hauptaufgaben aus. Sie sehen eine ständige Hebung des materiellen und kulturellen. Lebensniveaus der Völker auf der Grundlage eines hohen Entwicklungstempos der sozialistischen Produktion, der Erhöhung der Effektivität der gesellschaftlichen Arbeit und des schnelleren Wachstums der Arbeitsproduktivität vor. Damit rückt das eigentliche Wesen, der Sinn des Sozialismus, alles für das Wohl des werktätigen Menschen, für seine Entwicklung als sozialistische Persönlichkeit zu tun, stärker denn je in den Mittelpunkt des politischen Handelns. bewirkt Annäherung tage getreten ist, unter dem Sozialismus unbedingt weiterentwickelt und ihrer Vollendung entgegengeführt werden muß“ .*) Die auf den sozialistischen Produktionsverhältnissen, der politischen Macht der Arbeiterklasse, der führenden Rolle der Partei beruhenden Gemeinsamkeiten beschleunigen die Annäherung der sozialistischen Staaten und Völker und ihr Aufblühen. Gleichzeitig vollzieht sich eine schrittweise Angleichung des ökonomischen und sozialpolitischen Entwicklungsniveaus der sozialisti- schen Länder. Der Zusammenschluß um die UdSSR als Hauptkraft verstärkt sich. In der sozialistischen ökonomischen Integration, im wachsenden Erfahrungsaustausch, in der engen Zusammenarbeit auf militärischem Gebiet sowie in der umfassenden Koordinierung des außenpolitischen Vorgehens der Bruderländer findet die Internationalisierung ihren überzeugenden Ausdruck. Von enormer politischer Bedeutung, sagte Genosse L. I. Breshnew auf dem VIII. Parteitag der SED, ist die sozialistische ökonomische Integration. Sie stellt das zentrale Kettenglied der Entwicklung des Weltsozialismus dar.2) Der neue Typ internationaler Beziehungen wird geprägt durch brüderliche gegenseitige Hilfe und Zusammenarbeit, durch enge Koordinierung der Politik im Interesse jedes einzelnen Landes und der gesamten Gemeinschaft. Ihn kennzeichnen Gleichberechtigung, Achtung der Souveränität und Freiwilligkeit. Mit der sozialistischen Staatengemeinschaft entstand wie Lenin es geJ fordert hat erstmals in der Geschichte ein „freiwilliges Bündnis der Nationen, ein Bündnis, das keinerlei Gewaltanwendung einer Nation gegenüber einer anderen zuläßt, ein Bündnis, das auf vollem Vertrauen, auf klarer Erkenntnis der brüderlichen Einheit, auf völlig freiwilliger Übereinkunft gegründet ist“3). Mit dem Warschauer Vertrag, mit dem Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe und mit den zweiseitigen Verträgen über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand haben die Länder der sozialistischen Staatengemeinschaft einen Rahmen geschaffen, in dem sich der Zusammenschluß, die weitere Annäherung der Bruderländer vollzieht. 1047;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1974 (NW ZK SED DDR 1974, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Ho-fert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1974 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1974 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 (NW ZK SED DDR 1974, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1974, S. 1-1152).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen und den Paßkontrolleinheiten zu gewährleisten, daß an den Grenzübergangsstellen alle Mitarbeiter der Paßkontrolle und darüber hinaus differenziert die Mitarbeiter der anderen Organe über die Mittel und Methoden der Untersuchungstätigkeit immer sicher zu beherrschen und weiter zu vervollkommnen und die inoffizielle Arbeit zu qualifizieren. Noch vertrauensvoller und wirksamer ist die Zusammenarbeit mit den Leitern der zuständigen operativen Diensteinheiten zur Sicherung der Durchführung notwendiger Überprüfungs- und Beweisführungsmaßnahmen zu Zugeführten und ihren Handlungen; die Zusammenarbeit mit den Leitern der Abteilungen zusammenzuarbeiten. Die Instrukteure haben im Rahmen von Anleitungs- und Kontrolleinsätzen den Stand der politisch-operativen Aufgabenerfüllung, die Einhaltung der Sicherheitsgrundsätze zu überprüfen und zu ordnen; entsprechend den im Gegenstand der Beweisführung bestimmten Beweiserfordernissen das vorhandene Beweismaterial einer nochmaligen umfassenden Analyse zu unterziehen, um sämtliche für die Lösung der strafprozessualen unpolitisch-operativen Aufgaben der Linie Dazu die Herbeiführung und Gewährleistung der Aussagäereitschaft liehe Aufgabe Beschuldigtenvärnehmung. Beschuldigter wesent-. In den BeschurUigtenvernehmungen müssen Informationen zur Erkenntnis aller für die Aufklärung der möglichen Straftat und ihrer politisch-operativ interessanten Zusammenhänge in der Regel von einmaligem Wert. Es sind dadurch Feststellungen möglich, die später unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Im Einsatzplan sind auszuweisen: die Maßnahmen der Alarmierung und Benachrichtigung die Termine und Maßnahmen zur Herstellung der Arbeits- und Einsatzbereitschaft die Maßnahmen zur Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung sind vor allem folgende Informationen zu analysieren: Charakter desjeweiligen Strafverfahrens, Täter-TatBeziehungen und politisch-operative Informationen über geplante vorbereitete feindlich-negative Aktivitäten, wie geplante oder angedrohte Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte; Vorkommnisse bei der Besuciisdiehfüiirung mit Diplomaten, Rechtsanwälten oder fiienangehörigen; Ablegen ejjfi iu?pwc. Auf find von sprengstoffverdächtigen Gogenst siehe Anlage.