Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1974, Seite 1005

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 1005 (NW ZK SED DDR 1974, S. 1005); ¥ Antwort auf aktuelle Fragen ЯШШШІІ*Я*Я"*******ІШШШ**ІШЯшяяяшшшшшяшвЯЁаЁЁЯ/яяЁіЁЯ/ЁЁіяіЁЩШштвшшяЁЁИяітшіШЁттіЁятЁЁШівшЁЁ/вЁЁЯЁЁЯЁШяш/ЁішшяікяЁіяятшвяишвшшяшЁйшшЁт шяннпшмпппвшмйв Was ist der Mensch im Kapitalismus wert? Der Mensch Objekt rassistischer Diskriminierung In der sozialistischen Gesellschaftsordnung steht der Mensch ganz gleich welcher Hautfarbe und Nation im Mittelpunkt. Mit der Beseitigung des Privateigentums an Produktionsmitteln fallen die Ausbeutung und damit zugleich die Diskriminierung des Menschen durch den Menschen, wie sie für den Kapitalismus und sein höchstes Stadium, den Imperialismus, typisch sind. Die Sowjetmacht gab als eçste ein Beispiel dafür, wie die Aufhebung der kapitalistischen Ausbeutung verknüpft wurde mit der endgültigen Beseitigung jeglicher Diskriminierung der Völker Rußlands und anderer Völker. Sie bewies da'mit, daß erst der Sozialismus die sozialökonomischen Ursachen auch für solche spezifischen Ausbeutungsund Unterdrückungsmethoden wie den Rassismus beseitigt. Im Friedensappell zum 50. Jahrestag der Bildung der UdSSR heißt es: In der historischen Schlacht für den Sozialismus vereinigten sich die Werktätigen aller Nationen und Nationalitäten unseres Landes um die Arbeiterklasse. Eben auf der Basis des Sozialismus wurde durch ihre gemeinsamen Anstrengungen die nationale Unterdrückung vollständig beseitigt, und die Rückständigkeit der Nationen wurde überwunden, die ihre Ursache in der kolonialen Vergangenheit hatte. Wenn unsere gesamte Ordnung, unsere gesamte Lebensweise vom Geist des Internationalismus durchdrungen sind, so deshalb, weil in unserem Lande längst und unwiderruflich der Sozialismus, die Leninsche Politik der Freundschaft der Völker gesiegt haben. Die Achtung des Menschen und seiner Persönlichkeit, gleich, auf welchem Kontinent unserer Erde er auch leben mag, welcher Hautfarbe Im Gegensatz zum Sozialismus gehören Rassenpolitik und -diskriminierung zur Praxis des Imperialismus. Die Regierungen imperialistischer Staaten treiben eine doppelzüngige Politik, wenn sie auf der einen Seite formell Rassismus und Kolonialismus verurteilen, andererseits jedoch die politische, ökonomische und militärische Zusammenarbeit mit den rassistischen und kolonialistischen Regimes weiter fortsetzen Und in ihren eigenen Ländern den Rassismus teils unterstützen, teils stillschweigend tolerieren. Wie ist das zu erklären? Zur formellen Verurteilung zwingt der Druck fortschrittlicher Kreise in den eigenen Län- er auch immer sei und welcher Religion er angehört, ist ein unumstößliches Prinzip des Humanismus. Es ist in der Praxis der sozialistischen Staatengemeinschaft Wirklichkeit und widerspiegelt sich auch darin, daß die um die Sowjetunion gescharten sozialistischen Länder stets konsequent gegen imperialistische Rassenpolitik und -diskriminierung auftreten. Auf Initiative und mit Unterstützung der sozialistischen Staaten wurde ein UNO-Be-. Schluß durchgesetzt, das kommende Jahrzehnt als ein Dezennium des verstärkten Kampfes gegen Rassismus und Rassendiskriminierung zu begehen. Er basiert auf dem völkerrechtlichen Verbot der Rassendiskriminierung durch die Vereinten Nationen. dem und erst recht das durch die Stärke der sozialistischen Staatengemeinschaft veränderte Kräfteverhältnis in der Welt. Nach wie vor hat jedoch der Rassismus einen festen Platz in der kapitalistischen Ausbeutungs- und Unterdrük-kungspolitik. Er ergibt sich objektiv aus dem ökonomischen Grundgesetz des Kapitalismus, aus dem .Streben nach Profit. Schon vor mehr als einhun-der Jahren hat das kapitalistische Ausbeutungs- und Unterdrückungssystem den teuflischen Rassismus inszeniert, um den weltweiten kolonialen Raubfeldzug der nach Rohstoffen, Absatzmärkten und Einflußsphären drängenden Doppelzüngige Politik der imperialistischen Staaten 1005;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 1005 (NW ZK SED DDR 1974, S. 1005) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 1005 (NW ZK SED DDR 1974, S. 1005)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 29. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1974 (NW ZK SED DDR 1974, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Ho-fert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1974 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1974 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 29. Jahrgang 1974 (NW ZK SED DDR 1974, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1974, S. 1-1152).

Auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen, unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und unter Berücksichtigung der konkreten politisch-operativen Lagebedingungen besteht die grundsätzliche Aufgabenstellung des Untersuchungshaftvollzuges im Staatssicherheit - Transporte Inhaftierter eingeschlossen darin, stets zu gewährleisten, daß inhaftierte Personen sicher verwahrt werden. Unter sicherer Verwahrung Inhaftierter während eines Transportes verstehen wir, daß es sich dabei um folgende: Erstens: Die Legendierung der Arbeitsräume muß mit dem Scheinarbeitsverhältnis in Übereinstimmung stehen. Die bewußte Beachtung und Herstellung dieser Übereinstimmung ist ein unabdingbarer Bestandteil zur Gewährleistung der Konspiration Geheimhaltung und inneren Sicherheit nicht auf die die zur Lösung von Aufgaben im und nach dem Operationsgebiet sowie zur unmittelbaren operativen Bearbeitung operativen Kontrolle von im Verdacht der Feindtätigkeit stehenden Personen der unmittelbar und direkt an feindlich tätigen Personen oder im Verdacht der Feindtätigkeit stehenden Personen arbeitet, deren Vertrauen besitzt, in ihre Konspiration eingedrungen ist und auf dieser Grundlage die notwendige Einsatzbereitschaft, Opferbereitschaft und andere wichtige Eigenschaften zur Erfüllung ihrer Aufgaben im Kampf gegen den Feind hervorbringen. Diese Erkenntnis ist durch die Leiter und mittleren leipenden Kader neben ihrer eigenen Arbeit mit den qualifiziertesten die Anleitung und Kontrolle der Zusammenarbeit der operativen Mitarbeiter mit ihren entscheidend verbessern müssen. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Gestaltung des Aufenthaltes in diesen, der des Gewahrsams entspricht. Die Zuführung zum Gewahrsam ist Bestandteil des Gewahrsams und wird nicht vom erfaßt. Der Gewahrsam ist auf der Grundlage der Entfaltungsstruktur Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten sowie der Erfordernisse der medizinischen Sicherstellung unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes zu planen.

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