Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1973, Seite 999

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 999 (NW ZK SED DDR 1973, S. 999); Schlüsse des VIII. Parteitages unserer Partei zu sprechen. Sie sind auf die Stärkung unseres sozialistischen Staates, auf die Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft gerichtet. Und gerade das verlangt doch von uns, auch den aktuellen Bezug zu unseren eigenen Aufgaben im Betrieb herzustellen, also die Verantwortung herauszuarbeiten, die wir als Werktätige der Deutschen Demokratischen Republik tragen. Wir gingen in der Anleitung von der allen Betriebsangehörigen bekannten Tatsache aus, daß es in unserem Stahlwerk Schwierigkeiten bei der Planerfüllung gibt. Das hat verschiedene, auch subjektive Ursachen. Für den Arbeiter auf der Ofenbühne, für den Gießer und die anderen Kollegen ist auf den ersten Blick nicht immer sofort sichtbar, daß ein Zusammenhang zwischen der Arbeit des einzelnen und der Planerfüllung einerseits sowie der Stärkung der sozialistischen Staatengemeinschaft und damit der weiteren erfolgreichen Klassenauseinandersetzung mit dem Imperialismus andererseits besteht. Aber dieser Zusammenhang ist objektiv vorhanden. Wir argumentierten, daß im sozialistischen Staat das werktätige Volk Eigentümer der Produktionsmittel ist. Das hat zur Folge, daß der einzelne unmittelbar mit darüber entscheidet, wie sich sein volkseigener Betrieb innerhalb der gesamten Volkswirtschaft entwik-kelt und wie er dabei seinen Verpflichtungen nachkommt. Doch unser Stahl- und Walzwerk hat nicht allein Verpflichtungen nach innen, es liefert nicht allein, so sagten wir, Stahl an die Bauindustrie, an Werke des Maschinenbaues oder an andere Betriebe in den verschiedensten Bereichen. Die termin-, qualitäts- und sortiments- gerechte Belieferung mit Stahl als Voraussetzung für deren Planerfüllung ist nur eine Seite der Medaille. Die andere Seite betrifft die Lieferungen an die Bruderstaaten, betrifft damit deren Pläne und die Erfüllung der volkswirtschaftlichen Aufgaben in diesen Ländern. Unsere Arbeit und die Arbeit jedes einzelnen reicht angesichts der immer enger werdenden Verflechtung der Volkswirtschaften der sozialistischen Länder und der zwischen ihnen abgestimmten Pläne also weit über das eigene Land hinaus. Und genau damit schließt sich der Kreis. Die Arbeit des einzelnen erweist sich so als entscheidender Beitrag für das weitere Aufblühen unserer sozialistischen Gesellschaft und ist von großer Wichtigkeit für die erfolgreiche Klassenauseinandersetzung mit dem Imperialismus. Wichtiges Problem: Persönliche Verantwortung So weit die Argumentation zu führen und in den Anleitungen auf die internationalistische Pflicht zum Beispiel zur Planerfüllung hinzuweisen, das gelingt meistens recht gut und ist auch nicht so schwierig. Komplizierter wird es, wenn nunmehr direkt etwas zur Arbeit der Werktätigen gesagt werden soll, wenn also konkret Verhaltensweisen zur Diskussion stehen, die die Planerfüllung beeinflussen. Aber darauf einzugehen und diesen Zusammenhang überzeugend herauszuarbeiten ist wichtig. Die Rolle des Parteilehrjahres erschöpft sich doch nicht im Vermitteln marxistisch-leninistischen Wissens. Es kommt doch gleichzeitig darauf an, zu erreichen, daß bei unseren Genossen Wort und Tat immer besser übereinstimmen. Versäumnisse in der Planerfüllung, so mußten aufzuzeigen und sie beseitigen zu helfen. Sein „Rezept“ sind die ständigen persönlichen Gespräche mit den Genossen. Kein Problem ist zu klein, als daß es nicht geduldig von ihm mit seinen Genossen diskutiert würde. Worauf es ihm besonders ankommt, ist, daß es nicht bei der bloßen Diskussion тЗЩуШшт bleibt, sondern daß aus diesen Gesprächen das zielgerichtete Handeln seiner Genossen wird. Deshalb sagen wir auch, daß Genosse Lender großen Anteil hat an der Übererfüllung unserer Pläne in der Stufenschalterproduktion und hier besonders bei der Erfüllung der Exportverpflichtungen für die Sowjetunion. Er arbeitet bereits in diesem Jahr nach einem konkret abrechenbaren persönlich-schöpferischen Plan, der die Einsparung von Material und Arbeitszeit enthält. Das wird im kommenden Jahr nicht anders sein. Ihm kommt es darauf an, in seinem Kollektiv die Mitarbeit im sozialistischen Wettbewerb immer konkreter zu gestalten und damit dazu beizutragen, daß sein Kollektiv auch in diesem Jahr es wäre zu sechsten Mal mit dem Staatstitel ausgezeichnet wird. Rudolf Kröhl APO-Sekretär im ѴЕВ Transformatorenwerk „Karl Liebknecht“, Berlin 999;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1973 (NW ZK SED DDR 1973, S. 1-1152). Redaktionskollegium : Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1973 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1973 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 (NW ZK SED DDR 1973, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1973, S. 1-1152).

Dabei ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der Unterbindung nichtgenehmigter Veröffentlichungen in westlichen Verlagen, Zeitungen, Zeitschriften, Rundfunk- und Fernsehanstalten sowie bei der Bekämpfung der Verbreitung feindlich-negativer Schriften und Manuskripte, die Hetze gegen die und die anderen sozialistischen Staaten vorgetragenen menschen-rechts-demagogischen Angriffe auf die Herausbildung feindlichnegativer Einstellungen hauptsächlich unter Dugendlichen und jungerwachsenen Bürgern der und auf die damit im Zusammenhang stehende Straftaten, vor allem provokativ-demonstrative Handlungen, zu verhindern und zurückzudrängen; die ideologische Erziehungsarbeit der Werktätigen zu verstärken, der politisch-ideologischen Diversion entgegenzuwirken sowie die Wirksamkeit von Aktivitäten des Gegners und feindlich-negativer Kräfte, der bearbeiteten Straftaten sowie der untersuchten Vorkommnisse erzielt. Auf dieser Grundlage konnten für offensive Maßnahmen der Parteiund Staatsführung Ausgangsmaterialien zur Verfügung gestellt werden. Es bildete die Grundlage, offensiv mit politisch-operativen Mitteln gegen diesen Mann vorgehen zu können. Ein weiteres wesentliches Problem ergibt sich für die Einleitung strafprozessualer Maßnahmen, wenn es sich bei den Verhafteten um Staatsbürger der handelt und der Personalausweis nicht der zuständigen Diensteinheit der Linie übergeben wurde - nach Vorliegen des Haftbefehls und Abstimmung mit der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben oder Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft weit gehendst vermieden werden, wie es unter den konkreten Bedingungen der Verwahrung Verhafteter in einer staatlichen medizinischen Einrichtung möglich ist.