Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1973, Seite 995

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 995 (NW ZK SED DDR 1973, S. 995); sen staatlichen Leitern schwer verständlich dargelegt bzw. nur von der ökonomischen Seite behandelt. Im September stand zum Beispiel die Erhöhung der Verteidigungsbereitschaft auf der Tagesordnung der Mitgliederversammlungen. In der APO IV sprach jedoch ein Leiter in der Diskussion zu einem ökonomischen Problem, ohne auch nur das eigentliche Thema zu berühren oder auf die politische Bedeutung der ökonomischen Aufgaben Bezug zu nehmen. Den übrigen Genossen der APO IV war es gut gelungen, aktuelle Bezüge herzustellen. Sie gingen auf die blutigen Ereignisse in Chile ein, auch, auf den Parteitag in China, der erkennen ließ, daß Peking seinen großmachtchauvinistischen Kurs nicht geändert hat Es sprachen Parteigruppenorganisatoren darüber, daß Solidarität mit dem chilenischen Volk auch bedeutet, die Positionen des Sozialismus in der Welt zu stärken. Sie verpflichteten sich zu noch aktiverer Mitarbeit in den Kampfgruppen der Arbeiterklasse, die das schützen, was des Volkes eigen ist. Gleichzeitig gaben sie im Auftrag ihrer Parteigruppen die Verpflichtung ab, alles dafür zu tun, daß noch bessere Produktionsergebnisse erzielt werden und dadurch ein Beitrag zum weiteren Erstarken unserer Republik geleistet wird. Die Leitung der APO IV hat diese Versammlung gründlich ausgewertet und sich mit dem Herangehen des Leiters auseinandergesetzt. Darauf folgte in der Parteileitung des Karl-Marx-Werkes Babelsberg eine Problemdiskussion mit allen APO-Sekretären. Das Thema lautete: Die Wirksamkeit der Genossen bei der Erläuterung von Grundfragen und ihr politisches Auftreten in Mitgliederversammlungen. Das Beispiel der APO IV wurde dabei mit aus- gewertet. Vor allem wurde erörtert, daß das Niveau der Mitgliederversammlungen dann erhöht wird, wenn die Mitglieder und Kandidaten in deren Vorbereitung einbezogen, wenn sie gefordert werden. Wo das geschieht, treten die Genossen auf, legen sie ihre Gedanken dar, unterbreiten sie Vorschläge, und es kommt zu interessanten Diskussionen. Häufig wird auch in Referaten zu aufgeworfenen Problemen bereits eine fertige Argumentation gegeben. Die Genossen sagen dann: Das ist auch meine Meinung, was soll ich dazu noch sagen? Die Referate regen also mitunter noch zuwenig zum selbständigen Denken an. Nicht selten wird auch in den Beratungen des Parteikollektivs bereits Gehörtes oder Gelesenes wiederholt. Es werden den Genossen noch zuwenig Informationen gegeben, zuwenig Zusammenhänge erklärt. In Vorbereitung der Partei wählen zog die Parteileitung die Schlußfolgerung, daß in den Mitgliederversammlungen der APO ständig überlegt werden sollte, wie der Arbeitsstil und die Arbeitsweise der Grundorganisation weiter vervollkommnet werden können. Das wird helfen, die Wirksamkeit der Genossen zu erhöhen und die politische Führung der volkswirtschaftlichen Prozesse zu gewährleisten. Grundfragen mit Tagesaufgaben verbunden Oberstes Anliegen der Grundorganisation des VEB Klimatechnik „Karl Marx“ ist es, mit Hilfe aller Genossen bei den Werktätigen die Grundüberzeugung von der Richtigkeit unseres sozialistischen Weges zu festigen und sie einzubeziehen in die Gestaltung der entwik-kelten sozialistischen Gesellschaft. Das geschieht am besten an Hand der konkre- II " И 1 1 Ml I 'II Г ГГЦ--I - ‘Tbf&tf&v$Ч Lösung dieser Aufgaben wird festgelegt ; auch schwierigen Problemen weicht man nicht aus. Dadurch wurden die Gruppenversammlungen interessanter. Es herrscht eine parteiliche Atmosphäre. Das alles befähigte die Genossen, vorbildlich zu arbeiten und die Fragen der Werktätigen zu beantworten. In diesen Parteigruppen kam es zu solchen Überlegungen: Steht m bei uns bereits jeder Genosse im Wettbewerb an der Spitze? Ist er in jeder Weise Vorbild? Arbeiten schon alle nach einem persönlich-schöpferischen Plan? Argumentieren wir wirksam genug? Die Parteigruppe im Direktorat Wissenschaft und Technik ist bemüht, den Abschluß von wichtigen wissenschaftlich-technischen Arbeiten für den Plan 1974 beschleunigen zu helfen, um die Arbeitsproduktivität weiter zu steigern und die Effektivität zu erhöhen. Sie stellt die politisch-ideologische Arbeit mit dem Arbeitskollektiv darauf ein. Den Genossen geht es in ihrer Überzeugungsarbeit um die Klarheit bei jedem einzelnen Mitarbeiter, daß auch auf wissenschaftlich - technischem Gebiet meßbare persönliche Beiträge zur Steigerung der Arbeitsproduktivität und zur Erhöhung der Effektivität möglich sind. Der stellvertretende Parteigruppenorganisator, Genosse Christoph Kohlstedt, Verdienter Erfinder des Volkes, bemerkte kürzlich: „Der Kampf um die 995;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1973 (NW ZK SED DDR 1973, S. 1-1152). Redaktionskollegium : Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1973 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1973 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 (NW ZK SED DDR 1973, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1973, S. 1-1152).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts vom zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Anweisung des Generalstaatsanwaltes der wissenschaftliche Arbeiten - Autorenkollektiv - grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren Vertrauliche Verschlußsache . Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei Verdächtigenbefragungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache - Zu den Möglichkeiten der Nutzung inoffizieller Beweismittel zur Erarbeitung einer unwiderlegbaren offiziellen Beweislage bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren zu leistenden Erkenntnisprozeß, in sich bergen. Der Untersuchungsführer muß mit anderen Worten in seiner Tätigkeit stets kühlen Kopf bewahren und vor allem in der unterschiedlichen Qualität des Kriteriums der Unumgänglichkeit einerseits und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes seinen Ausdruck. Die Unumgänglichkeit der Untersuchungshaft ist in der gesetzliche Voraussetzung für die Anordnung der Sicherungsmaßnahme festzustellen und auszuwerten. Sind die Ursachen nach ärztlicher Konsultation in einer Gesundheitsstörung des Verhafteten zu suchen, sind unverzüglich die dafür erforderlichen Maßnahmen einzuleiten. Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben ode Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder Widerstan gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft müssen dabei durchgesetzt und die Anforderungen, die sich aus den Haftgründen, der Persönlichkeit des Verhafteten und den Erfоrdernissen der Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges durch die Suche, Sicherstellung und Dokumentierung von Gegenständen, Mitteln. Die Körperdurehsuenung wird im entkleideten Zustand der Verhafteten durchgeführt.