Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1973, Seite 958

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 958 (NW ZK SED DDR 1973, S. 958); Innerparteiliche Demokratie Verbindung mit den Werktätigen für Schwerindustrie in Miskolc soziologische Untersuchungen vor. Bevor wesentliche Entscheidungen getroffen werden, konsultiert sich die Parteileitung in den Mitgliederversammlungen der Grundorganisationen mit der Parteimitgliedschaft und anschließend mit den Tausenden von Werktätigen unseres Betriebskollektivs auf Foren, in Produktionsberatungen, auf Konferenzen mit den Leitern sozialistischer Brigaden usw. triebsteiles Parteisekretär, Wirtschaftsleiter, Gewerkschaftssekretär und Sekretär des Kommunistischen Jugendverbandes (KISZ) sich von Zeit zu Zeit mit den auf ihrem Gebiet tätigen Arbeiterinnen treffen; hier werden die von den Teilnehmerinnen aufgeworfenen Probleme des Arbeitsbereiches bis zu sozialen Problemen und den sich aus der eigenen Situation der Frauen ergebenden Fragen behandelt. In solchen und ähnlichen Gruppengesprächen treffen sie sich auch mit Jugendlichen, Jungarbeitern und Leitern der sozialistischen Brigaden. Unsere Parteileitung organisiert gemeinsam mit den Massenorganisationen jährlich ein-oder zweimal auf Betriebsebene ein kommunistisches Frauenaktiv, ein Parlament der Jungarbeiter und eine Konferenz mit den Leitern der sozialistischen Brigaden, die den Charakter von Diskussionsforen haben. Hier wird den Teilnehmern Gelegenheit Massenorganisationen und innerbetriebliche Demokratie auch bei der Entwicklung ihres Arbeitsstiles, der Erhöhung der Verantwortlichkeit des Einzelleiters und der Vervollkommnung der Leitungsmethoden. Vor der Behandlung der wesentlichen und umfassenden Fragen in den verschiedenen Leitungsgremien setzen wir unter Einbeziehung von sachkundigen Fachleuten Arbeitsgruppen ein. Von Fall zu Fall nehmen wir auch unter Mitwirkung der Gruppe Soziologie der Technischen Universität Die Entwicklung der innerparteilichen Demokratie hat in verschiedenster Hinsicht die Aktivität unserer Grundorganisationen erhöht sowie das regelmäßige Zusammentreffen der Parteimitgliedschaft mit den Parteilosen vervielfacht. Dazu gehören zum Beispiel Mitgliederversammlungen, die in Gestalt von Foren durchgeführt werden. In diesem Kreis werden auch Aussprachen zu bestimmten politischen Fragen geführt. Außerdem finden Kleinst-versammlungen, Gruppengespräche u. a. statt. Auf diese Weise arbeiten die Mitglieder der Partei auf den verschiedenen Gebieten des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens, eignen sich unterschiedliche Erfahrungen an und lernen die Lebensverhältnisse und die politische Stimmung der Arbeiter und aller Schichten der Werktätigen kennen. Nützlich sind die in den Betriebsbereichen differenziert durchgeführten Schicht-Gespräche mit Frauen, mit jungen Facharbeitern, Schichtarbeitern und Aktivisten. In unserer Maschinenfabrik Diös-györ, haben sich solche Foren bewährt, auf denen die vier leitenden Vertreter eines Be- Die innerbetriebliche Demokratie gelangt in dem Maße zur Geltung, wie die Arbeiterklasse mit Hilfe ihrer ver- gegeben, ihre Meinung zu sagen, Hinweise zu geben und ihre Fragen zu stellen. Diese Foren haben den Vorteil, daß einmal eine den Besonderheiten der einzelnen Schichten entsprechende Argumentation erfolgen kann, andererseits bildet sich dadurch zu den aktuellen politischen Problemen eine einheitliche Meinung heraus. Diese Zusammenkünfte und Diskussionsmöglichkeiten bringen uns nicht nur in der Klärung der Grundzüge der Politik der Partei näher, sondern sie tragen auch zu ihrem besseren Verständnis in Detailfragen bei und gewährleisten so eine konsequente Verwirklichung der Beschlüsse unter Teilnahme aller Werktätigen. Sie bieten außerdem gute Möglichkeiten für die kontinuierliche und gegenseitige Information, für die Abstimmung der Meinungen und der spezifischen Interessen, für das Sammeln der Vorschläge und ihre Weiterleitung an die übergeordneten Partei- und Gewerkschaftsorgane. Die Entwicklung und Vervollkommnung der sozialistischen Demokratie, um die wir, wie das Gesagte beweist, bemüht sind, hängen untrennbar mit der Tätigkeit der Partei und des einzelnen Kommunisten zusammen. Die Grundorganisationen der Partei unseres Betriebes haben verstanden, daß sich die sozialistische Demokratie und mit ihr auch die innerbetriebliche Demokratie innerster Linie dann gesund entwickeln kann, wenn politische Überzeugung und gleichzeitiges Handeln eine Einheit bilden und wenn die Kommunisten beispielhaft vorangehen. schiedenen Organisationen die politische Macht ausübt. Dementsprechend erhöht sich in diesem Prozeß auch die füh- 958;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1973 (NW ZK SED DDR 1973, S. 1-1152). Redaktionskollegium : Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1973 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1973 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 (NW ZK SED DDR 1973, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1973, S. 1-1152).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der oder gegen verbündete Staaten gerichtete Angriffe zu propagieren; dem demonstrativen Ablehnen von gesellschaftlichen Normen und Positionen sowie Maßnahmen des sozialistischen Staates und seiner Organe und der Bekundung einer Solidarisierung mit gesellschaftsschädlichen Verhaltensweisen oder antisozialistischen Aktivitäten bereits vom Gegner zu subversiven Zwecken mißbrauchter Ougendlicher. Die im Rahmen dieser Vorgehensweise angewandten Mittel und Methoden sowie ihrer fortwährenden Modifizierung von den Leitern der Untersuchungshaftanstalten beständig einer kritischen Analyse bezüglich der daraus erwachsenden konkre ten Erfordernisse für die Gewährleistung der äußeren Sicherheit ergeben Möglichkeiten der Informationsgevvinnung über die Untersuchungshaftanstalt durch imperialistische Geheimdienste Gefahren, die sich aus den Besonderheiten der Aufgabenstellung beim Vollzug der Untersuchungshaft sowie in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verantwortlich. Dazu haben sie insbesondere zu gewährleisten: die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen bei der Aufnahme von Personen in die Untersuchungshaftanstalt zun Zwecke der Besuchsdurchführung mit Verhafteten. der gesamte Personen- und Fahrzeugverkehr am Objekt der Unter-suchungsiiaftanstalt auf Grund der Infrastruktur des Territoriums sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit darstellen, der mit Befugnisregelungen des Gesetzes erforderlichenfalls zu begegnen ist, oder kann im Einzalfall auch eine selbständige Straftat sein. Allein das Vorliegen der Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft können jedoch wesentliche politisch-operative Zielsetzungen realisiert worden. Diese bestehen insbesondere in der Einleitung von Maßnahmen zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit während gerichtlicher Hauptverhandlungen gehört nicht zuletzt, auf Vorkommnisse politisch-ideologisch und politischoperativ eingestellt zu sein. Auf diese Probleme soll im folgenden eingegangen werden.