Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1973, Seite 954

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 954 (NW ZK SED DDR 1973, S. 954); schätzt, daß eine bedeutsame Wende der ganzen Nachkriegsgeschichte eingeleitet werden konnte. Davon zeugen nicht zuletzt die völlige Durchbrechung der politisch-diplomatischen Blockade der DDR und ihre Aufnahme in die UNO. Der Aufgabe des Zentralkomitees unserer Partei, „die strategische Linie unserer auf Frieden, Sicherheit und Entspannung gerichteten Außenpolitik voll zu erfassen“4), werden wir vor allem dann gerecht, wenn wir von den vom wissenschaftlichen Kommunismus umfassend begründeten gesetzmäßigen Zusammenhängen zwischen dem revolutionären Prozeß und dem Kampf um den Frieden, zwischen dem Kampf um die soziale und nationale Befreiung der Völker und der Politik der friedlichen Koexistenz ausgehen. Sozialistische Friedenspolitik ist revolutionäre Politik, klassenmäßige internationalistische Politik, die darauf ge- Auch im Zusammenhang mit der Verschärfung des ideolo- 4) Aus dem Bericht des Politbüros an die 9. Tagung des ZK der SED, Berlin 1973, S. 9 954 richtet ist, „die entwickelte sozialistische Gesellschaft zu gestalten, die Ausstrahlung des Sozialismus auf den Kampf der Werktätigen in den kapitalistischen Ländern und die Entwicklung der jungen Nationalstaaten zu verstärken und den Spielraum des Imperialismus immer weiter einzuengen“5). Die entscheidende Voraussetzung für eine weitere Veränderung des internationalen Kräfteverhältnisses zugunsten des Sozialismus besteht darin, daß die Werktätigen der Länder der sozialistischen Staatengemeinschaft nicht nur im Rahmen der sozialistischen ökonomischen Integration ihre Kräfte vereinen, sondern ebenso wirksam ihre Außenpolitik koordinieren. Diese Dialektik von der allseitigen Stärkung des Sozialismus und dem Kampf um den Frieden wird alle Seminare zum Studium des wissenschaftlichen Kommunismus durchdringen. gischen Kampfes zwischen Sozialismus und Imperialismus in der Gegenwart erhöht sich die Rolle des Studiums des wissenschaftlichen Kommunismus. Die Grundfragen der sozialistischen Revolution, die Fragen nach dem Wesen, den Merkmalen und den Vorzügen des Sozialismus stehen im Mittelpunkt des ideologischen Kampfes. Der Antikommunismus als die ideologisch-politische Hauptwaffe des Imperialismus konzentriert sich darauf, die neue Gesellschaft zu verleumden und die wissenschaftliche Weltanschauung der Arbeiterklasse zu verfälschen. Die imperialistischen Ideologen scheuen weder Mühe noch Kosten, um die Werktätigen gerade in diesen Fragen irrezuführen. Sie bedienen sich heute im Kampf gegen den realen Sozialismus häufig der Losung des „demokratischen % „menschlichen“ und anderen Sozialismus und spielen sich als „Verbesserer“ des Sozialismus auf. Das Studium des wissenschaftlichen Kommunismus, die Diskussion in den Zirkeln gerade zur Entlarvung der ideologischen Diversionsver-suche des Imperialismus festigen unsere Positionen und befähigen uns, offensiv und überzeugend den Kampf gegen die bürgerliche Ideologie zu führen. Dabei gehen wir von der festen Überzeugung aus: „Zum wissenschaftlichen Kommunismus gibt es und kann es keine Alternative geben, weil er Ausdruck der objektiven Gesetzmäßigkeiten der gesellschaftlichen Entwicklung ist und voll mit den Interessen der werktätigen Menschen übereinstimmt.“6) Prof. Dr. Günther Großer 6) Beschluß des Politbüros des ZK der SED vom 7. 11. 1972. In: Agitation und Propaganda nach dem VIII. Parteitag der SED, Berlin 1972, S. 75 Die sozialistische Welt ist jetzt in eine Entwicklungsetappe eingetreten, in der sich die Möglichkeit bietet* wesentlich umfassender die gewaltigen Reserven zu nutzen, die die neue Ordnung in sich birgt. Das wird gefördert durch die Ausarbeitung und Einführung von vollkommeneren wirtschaftlichen und politischen Formen, die den Anforderungen der entwickelten sozialistischen Gesellschaft entsprechen, welche sich bereits auf eine neue soziale Struktur stützt. Der Aufbau des Sozialismus und seine weitere Vervollkommnung basieren auf der Unterstützung, der Teilnahme und der Initiative der breitesten Volksmassen, die von der Arbeiterklasse mobilisiert und geführt werden. Die kommunistische Partei ist die Vorhut der gesamten sozialistischen Gesellschaft, (Aus dem Dokument der Internationalen Beratung der kommunistischen und Arbeiterparteien in Moskau 1969) Für den ideologischen Kampf gerüstet 5) Ebenda, S. 10;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1973 (NW ZK SED DDR 1973, S. 1-1152). Redaktionskollegium : Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1973 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1973 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 (NW ZK SED DDR 1973, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1973, S. 1-1152).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der zu erwartenden feindlichen Aktivitäten gesprochen habe, ergeben sic,h natürlich auch entsprechende Möglichkeiten für unsere. politisch-operative Arbeit in den Bereichen der Aufklärung und der Abwehr. Alle operativen Linien und Diensteinheiten häufig vor komplizierte Probleme. Nicht alle Beweise können allein im Rahmen der operativen Bearbeitung erarbeitet werden. Nach wie vor wird deshalb für die Diensteinheiten der Linie in der weiteren Qualifizierung und Vervollkommnung der Arbeit mit. Diese Arbeit mit ist vor allem zu nutzen, um weitere Anhaltspunkte zur Aufklärung der Pläne und Absichten der aggressiven imperialistischen Mächte, besonders der und Westdeutschlands, gewürdigt und ihre Verantwortung bei der Schaffung und Verwirklichung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus in der Periode der Vollendung des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik klar Umrissen. Die Beschlüsse der Partei , die sozialistische Verfassung, das Grundgesetz der Deutschen Demokratischen Republik Staatssekretariat für Staatssicherheit - Stellvertreter des Staatssekretärs - Dienstanweisung für den Geheime Verschlußsache . StU, Dienst und die Ordnung in den Untersuchungs-Haftanstalten, des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft heißt es im Punkt : Der Verhaftete kann zeitweilig dem Untersuchungsorgan zur Durchführung vor Ermittlungshandlungen übergeben werden.