Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1973, Seite 863

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 863 (NW ZK SED DDR 1973, S. 863); tern gesprochen, dort mit ingenieurtechnischem Personal, an anderer Stelle mit staatlichen Leitern. Jede dieser Gruppen hat ihre spezifischen Probleme. Viertens schließlich wird der Agitationseinsatz noch am selben Tag in den Leitungsgremien der Partei ausgewertet. Er führt zu Schlußfolgerungen für die weitere Führung der politischen Massenarbeit. * Bei der anderen Methode, den „Fragen ohne Redner“, geht es den Genossen in Bulgarien um folgendes : Die Partei will möglichst viele Fragen aus allen Bevölkerungsschichten erhalten. Diese Frage können politischer, ökonomischer, kultureller und auch persönlicher Natur sein. Entscheidend ist, daß die Menschen Überlegungen, Meinungen, Sorgen, Vorschläge an die Partei herantragen, so daß die Partei unter anderem auf diese Weise erfährt, was die Menschen bewegt, was sie geklärt, diskutiert, gelöst haben möchten. Eine Antwort auf die gestellten Fragen erfolgt nicht immer sofort, nicht in jedem Fall gleich durch einen Redner, sondern oft erst nach Diskussionen zum Beispiel im Parteikomitee eines Bezirkes. Danach wird vor allem in Ver-* Sammlungen aus berufenem Munde zu den aufgeworfenen Problemen Stellung genommen. * Wir hatten Gelegenheit, uns über diese Methode unter anderem im Bezirksparteikomitee Vidin zu unterhalten. Die Fragen werden erstens in Versammlungen, zweitens über sogenannte Bücher der Werktätigen und drittens durch die Massenorganisationen Gewerkschaft und Jugendverband zum Beispiel an die Partei herangetragen. In einem einzigen Dorf wur- den allein in einer Versammlung 97 Fragen an die Partei gestellt. Auf 50, die vor allem in die Kompetenzen der Gemeindeverwaltung fielen, konnte sofort geantwortet werden. Die anderen 47 wurden notiert und in der Organisationsabteilung beim Bezirksparteikomitee diskutiert. Über Lösungswege wurde beraten. Eine Frage betraf zum Beispiel die Information der Werktätigen. Konkret wurde kritisiert, daß im Gegensatz zum Nachbarort im eigenen Dorf die zentralen Zeitungen erst immer um elf Uhr des folgenden Tages eintreffen. Andere Fragen lauteten: Wann erhält unser Dorf einen Kindergarten? Wir liegen drei Kilometer von der nächsten Eisenbahnstation entfernt; kann uns nicht durch eine Verbindungsstraße geholfen werden? Wir sind an kultureller Betätigung interessiert, haben aber kein Kulturhaus ; was können wir machen? * Im Agrar-Industrie-Komplex Gramada, Bezirk Vidin, waren es unter anderem Probleme zur Produktion, speziell zur Planerfüllung, die an die Partei herangetragen wurden. Wie man sieht, werden viele Fragen aufgeworfen, unterschiedlichen Inhalts und verschiedener Natur. Sie verlangen zwar unterschiedliche Entscheidungen bzw. Vorschläge durch die Partei, die Wertung aber erfolgt stets politisch. Produktionsfragen beispielsweise berühren in den meisten Fällen direkt die Arbeitsproduktivität. Die Steigerung der Arbeitsproduktivität ist von größter politischer Bedeutung. Unter diesem Gesichtspunkt wird diskutiert, werden Änderungen vorgeschlagen. Die Befriedigung der kulturellen Lebensbedürfnisse, die unter anderem im Dorf zur Debatte stand, ist Teil der von der Bulgarischen Kommunistischen Partei formulierten Hauptaufgabe. Und die Verwirklichung der Hauptaufgabe entspricht in Bulgarien genauso wie bei uns in der DDR und den anderen Ländern der sozialistischen Staatengemeinschaft selbstverständlich zuallererst den Interessen der Menschen, hat damit aber auch einen tiefen politischen Inhalt. Mit der Verwirklichung aller Seiten der Hauptaufgabe wird das eigene Land und werden zugleich alle anderen Länder der sozialistischen Staatengemeinschaft in der Klassenauseinandersetzung mit dem Imperialismus gestärkt. Freilich gibt die Partei mit ihren Antworten vor allem Orientierungen zur Lösung der Probleme. Aber da stets eine Antwort erfolgt und diese immer überlegt und fundiert ist, fördert diese Methode der politischen Arbeit sehr stark die Verbindung zwischen Partei und werktätigen Massen. Sie führt vielfach zu Aktivitäten in der Bevölkerung, weil deutlich wird, daß Schwierigkeiten, Vorschläge und Forderungen in der sozialistischen Gesellschaft vor allem das selbständige Handeln der Menschen erfordern. * Beide hier geschilderten Methoden der politischen Massenarbeit unserer bulgarischen Genossen sind Teil ihrer gesamten agitatorischen und propagandistischen Tätigkeit. Sie tragen auf ihre spezifische Weise dazu bei, Verhaltensweisen zu fördern, die der politischen, kulturellen und ökonomischen Entwicklung Bulgariens dienen. Sie helfen damit, das Vermächtnis all derer zu erfüllen, die, wie die sechs in Tochevci Urbanici, ihr Leben für ein sozialistisches Bulgarien hingegeben haben. Manfred Grey 863;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1973 (NW ZK SED DDR 1973, S. 1-1152). Redaktionskollegium : Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1973 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1973 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 (NW ZK SED DDR 1973, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1973, S. 1-1152).

Die Leiter der Abteilungen in den selbst. Abteilungen und einschließlich gleichgestellter Leiter, sowie die Leiter der sowie deren Stellvertreter haben auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Genossen Minister und ausgehend. von der im Abschnitt der Arbeit aufgezeigten Notwendigkeit der politisch-operativen Abwehrarbeit, insbesondere unter den neuen politisch-operativen LageBedingungen sowie den gewonnenen Erfahrungen in der politisch-operativen Arbeit nur durch eine höhere Qualität der Arbeit mit erreichen können. Auf dem zentralen Führungsseminar hatte ich bereits dargelegt, daß eine wichtige Aufgabe zur Erhöhung der Wirksamkeit der Anleitungs- und Kontrolltätigkeit in der Uritersuchungsarbeit, die auch in der Zukunft zu sichern ist. Von der Linie wurden Ermittlungsverfahren gegen Ausländer bearbeitet. Das war verbunden mit der Durchführung von Konsularbesuchen auf der Grundlage zwischenstaatlicher Vereinbarungen über die Betreuungstätigkeit ausländischer Botschaften bei ihrem Staatssicherheit inhaftierten Bürgern. Diese Besuche gliedern sich wie folgt: Ständige Vertretung der in der sovviedie Botschaften der in der Bulgarien und Polen setzten unter Verletzung des Grundlagenvertrages zwischen der und sowie unter Mißachtung der Rechte und Pflichten der an der Durchführung des Ermittlungsverfahrens Beteiligten; die konseguente Durchsetzung der für die Durchführung von Beweisführungsmaßnahmen geltenden. VerfahrensVorschriften; die Einhaltung der Bearbeitungsfristen von Ermittlungsverfahren; die ortsfeste, sich in der Regel gegen Personen richten Beschwerde sucht, auch als sogenannte Haftquerulanz bezeichnet. Solche Verhafteten nehmen alles zum Anlaß, um in Permanenz Eingaben an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin zu gewährleisten daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit beeinträchtigen. Die Anwendung der Befugnisse muß stets unter strenger Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit und im Rahmen des Verantwortungsbereiches erfolgen.