Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1973, Seite 846

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 846 (NW ZK SED DDR 1973, S. 846); kussion. Das führte dazu, daß entsprechend der Orientierung des 9. Plenums Wissenschaft und Produktion noch wirksamer verbunden wurden. Der Erfahrungsaustausch machte aber auch darauf aufmerksam, daß es in einer ganzen Reihe von Betrieben ernste Mängel in der Phase der Überleitung neuer Produkte oder Verfahren in die Produktion gibt. Hier müssen die Parteiorganisationen ihren Einfluß noch erhöhen. Rechtzeitige Parteikontrolle Die im VEB VTA „Paul Fröhlich“ gewonnenen Erfahrungen erwiesen sich dabei als wichtige Anregungen für alle Parteiorganisationen. Sie bestehen darin, daß die Ausübung der Parteikontrolle und die Bildung zeitweiliger Parteiaktivs wichtige Methoden der Parteiarbeit sind, die auch bei der Lösung wissenschaftlich-technischer Aufgaben eine große Rolle spielen. Erfolgen die Parteikontrolle oder die Bildung und der Einsatz von Parteiaktivs erst, wenn Schwierigkeiten bei der Verwirklichung des Planes Wissenschaft und Technik auftreten, so ist in der Regel schon ein Zeitverlust zu verzeichnen, der schwer aufholbar ist und einen weit höheren Kräfteaufwand erfordert. Die Genossen dieser Parteiorganisation verwiesen auch darauf, daß Rückstände in der Entwicklung von Wissenschaft und Technik oft auf die Tatsache zurückzuführen sind, daß Zusammenhänge nur ungenügend erkannt werden. Besonders gilt es deshalb in der politischen Massenarbeit zu zeigen und zu beweisen, daß die weitere Befriedigung dèr materiellen und der geistig-kulturellen Bedürfnisse der Menschen von der Erfüllung und Übererfüllung der Volkswirtschaftspläne, von beharrlicher, disziplinierter und effektiver Arbeit, von der sozialistischen Einstellung zur Arbeit und zum gesellschaftlichen Eigentum abhängt. Grundfragen im Mittelpunkt Die Teilnehmer des Erfahrungsaustausches konnten für die Führungstätigkeit ihrer Parteiorganisationen wichtige Schlußfolgerungen ziehen. Die Erreichung hoher Ergebnisse in Wissenschaft und Technik so arbeiteten sie heraus erfordert sowohl eine straffe Führungstätigkeit durch die staatlichen Leiter als auch von allen Genossen eine gute politisch-ideologische Arbeit. Es geht um volles Verständnis darum, daß gerade Wissenschaft und Technik für die ständige Steigerung der Arbeitsproduktivität, für die Durchsetzung dieses außerordentlich wichtigen ökonomischen Gesetzes des Sozialismus, von Bedeutung sind. Mit der Steigerung der Arbeitsproduktivität, mit der Erhöhung der Effektivität der Produktion der DDR und aller sozialistischen Länder wird in entscheidendem Maße das Kräfteverhältnis in der Welt weiter zugunsten des Sozialismus gestaltet. Alle Anstrengungen in Wissenschaft und Technik wirken also aktiv auf die gesellschaftliche Ent-. Wicklung ein. Deshalb ist die Arbeit der Parteiorganisationen zur Förderung dieser Aufgaben von gesellschaftlich-historischer Bedeutung. Die politisch-ideologische Arbeit muß deshalb in den Betriebskollektiven so entwickelt werden, schlußfolgerten die Genossen, daß die Pläne Wissenschaft und Technik als überaus wichtige Teile des Volkswirtschaftsplanes erfüllt werden. Das erfordert, so wurde betont, alle Aktivitäten, Ideen und Vorschläge der Werktätigen im sozialistischen Wettbewerb voll zur Geltung zu bringen. Herbert Wagner Der VIII. Parteitag würdigte die großen Verdienste der Veteranen der Arbeiterbewegung und stellte für die Betreuungstätigkeit konkrete Aufgaben, die wir wirkungsvoll in der Praxis realisieren. Wilhelm Holl stellv. Parteisekretär der WPO 227, Erfurt-Nord шЕЩьж\JASWORT Volkskünstler im gesellschaftlichen Auftrag Der sozialistische Wettbewerb im VEB Porzellankombinat Kahla (PKK) betonte stets die Einheit von ökonomischen Leistungen und kultureller Aktivität. So traten die Kollegen der Brigade „Freiheit für Vietnam“ des.PKK als gesellschaftliche Auftraggeber an den Zirkel für bildnerisches Gestalten im Haus der Lehrer Gera heran: „Gestaltet bei uns die Persönlichkeit des Arbeiters, seine Beziehungen zur Patenschule und seine Beziehungen zur natürlichen Umwelt im Landschaftsbild der mittleren Saale.“ Auf diese Einladung hin kamen 16 malende und zeichnende Lehrer unter Anleitung des Kunstmalers Hans Rudolph zu den Kahlaer Porzellinern. Sie besichtigten den Betrieb, lernten den Produktionsfluß kennen, waren beeindruckt von den Projektanten der sozialistischen Rationali- 846;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1973 (NW ZK SED DDR 1973, S. 1-1152). Redaktionskollegium : Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1973 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1973 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 (NW ZK SED DDR 1973, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1973, S. 1-1152).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der vorhandenen Beweislage, besonders der Ergebnisse der anderen in der gleichen Sache durchgeführten Prüfungshandlungen sowie vorliegender politisch-operativer Arbeitsergebnisse entschieden werden muß. ion zum Befehl des Ministers die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung von Flucht- und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit von Personen. Soweit sich gegen führende Repräsentanten der mit ihr verbündeter Staaten richten, ist gemäß Strafgesetzbuch das Vorliegen eines hochverräterischen Unternehmens gegeben.