Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1973, Seite 813

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 813 (NW ZK SED DDR 1973, S. 813); Und die „Frankfurter Rundschau“ schrieb: „Es vergeht fast kein Tag, an dem nicht in irgendeiner Ecke der Bundesrepublik Arbeiterunmut aufwallt. Irgendwo wird beinahe täglich die Arbeit niedergelegt . Die Erfahrung, die die Marx, Engels und Lenin haben nachgewiesen, daß die kapitalistische Gesellschaftsordnung bereits den Keim ihres Untergangs in sich trug, als sie das Licht der Welt erblickte, daß mit ihrer Entwicklung der dieser letzten Ausbeuterordnung innewohnende Grundwiderspruch immer schärfer zutage tritt und zur revolutionären Lösung drängt: der Wider- spruch zwischen dem gesellschaftlichen Charakter der Produktion und der privatkapitalistischen Aneignung der Resultate der Produktion, der sich vor allem im Widerspruch zwischen ausgebeuteter Arbeit und ausbeutendem Kapital in all seinen Erscheinungsformen zeigt. Der Grundwiderspruch des Kapitalismus hat sich seit dem Hinüberwachsen des Kapitalismus in sein imperialistisches Stadium enorm verschärft und ausgeweitet. Die allgemeine Krise des kapitalistischen Systems, ihre ständige Verschärfung ist seit langem typisch für alle imperialistischen Staaten. Diese Krise widerspiegelt vor allem die wachsende innere Labilität des imperialistischen Gesellschaftssystems in seiner Gesamtheit und kennzeichnet damit den fortschreitenden Prozeß der Zersetzung, der Schwächung dieses Systems sei es im ökonomischen, politischen oder ideologischen Bereich. Die allgemeine Krise des Kapitalismus hat das gesamte Gebäude des Imperialismus vom Keller bis zum Dachfirst er- Arbeiter machen müssen, ist die, daß sie von der Regierung mit den gleichen schönen Reden vertröstet werden wie von früheren.“ Heute dürfe sich keiner wundern, „wenn immer mehr Leute ,über das System hinausdenken4“. Sicherheit im faßt. Wenn wir sagen, daß die allgemeine Krise des Kapitalismus und ihre enorme Verschärfung in der Gegenwart durch die Entwicklung und Vertiefung der inneren Widersprüche des imperialistischen Systems, durch die dieser Ordnung immanenten Antagonismen hervorgerufen wird, dann übersehen wir keineswegs, daß natürlich die veränderten Existenzbedingungen, die äußeren Bedingungen, unter denen sich Entwicklung und Niedergang des Imperialismus vollziehen, zum schnelleren Heranreifen der Antagonismen beitragen. In diesem Sinne wirkt die Existenz und die wachsende Stärke des realen Sozialismus auf die Intensivierung der Prozesse, die die Niedergangsphase des Imperialismus kennzeichnen. Im Lichte der sich stürmisch entwickelnden neuen sozialistischen Ordnung heben sich die Gebrechen des Imperialismus noch deutlicher ab und lassen die historische Überlebtheit dieses Systems noch sichtbarer hervortreten. Und diese äußeren Bedingungen verändern sich fortlaufend zugunsten der Kräfte des Friedens und des Sozialismus. Welch ein von sozialer Sicherheit, wachsendem wirtschaftlichem Aufschwung und politischer Stabilität zeugendes Bild bieten doch die zwar noch jungen und dennoch schon starken Länder der sozialistischen Staatengemeinschaft! Wenn es für die Bürger dieser Staaten soziale Sicherheit, eine klare Perspektive gibt, dann deshalb, weil dort auf revolutionäre Weise der Grundwiderspruch des Kapitalismus überwunden wurde. Wenn es im Sozialismus weder Krisen auf ökonomischem noch auf währungspolitischem Gebiet gibt, dann deshalb, weil die Arbeiter-und-Bauern-Macht errichtet, das Privateigentum an den wichtigsten Produktionsmitteln beseitigt und so die entscheidenden Bedingungen für eine, planmäßige, kontinuierliche, stabile Entwicklung aller Bereiche des gesellschaftlichen Lebens geschaffen wurden. Und wenn wir heute darangehen, unter günstigeren äußeren Bedingungen als in der Vergangenheit die Kraft und Stärke des realen Sozialismus zu vervielfachen, dann leisten wir zugleich einen überaus gewichtigen Beitrag für den Fortgang der revolutionären Veränderungen im Weltmaßstab. „Daß in Europa nahezu drei Jahrzehnte Frieden herrscht, hat nicht nur alle Völker unseres Kontinents vor erneutem Leid bewahrt, sondern zugleich die Kräfte des Sozialismus entfaltet. Sozialistische Friedenspolitik ist also revolutionäre Politik. Sie bietet die Möglichkeit, die entwickelte sozialistische Gesellschaft zu gestalten, die Ausstrahlung des Sozialismus auf den Kampf der Werktätigen in den kapitalistischen Ländern und die Entwicklung der jungen Nationalstaaten zu verstärken und den Spielraum des Imperialismus immer weiter einzuengen.“4) Siegfried Ullrich 1) Lenin, Werke, Bd. 22, „Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus“ 2) Internationale Beratung der kommunistischen und Arbeiterparteien Moskau 1969, Dietz Verlag Berlin 1969, S. 10 3) 9. Tagung des ZK. Aus dem Bericht des Politbüros, Dietz Verlag Berlin 1973, S. 23/24 4) ebenda, S. 9/10 Allgemeine Krise im Kapitalismus Sozialismus 813;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1973 (NW ZK SED DDR 1973, S. 1-1152). Redaktionskollegium : Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1973 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1973 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 (NW ZK SED DDR 1973, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1973, S. 1-1152).

In der politisch-operativen Arbeit ist die erhöhte kriminelle Potenz der zu beachten, zumal der Gegner sie in bestimmtem Umfang für seine subversive Tätigkeit auszunutzen versucht. Rückfalltäter, die Staatsverbrechen politischoperativ bedeutsame Straftaten der allgemeinen Kriminalität an andere Schutz- und Sicherheit Organe, öffentliche Auswertung Übergabe von Material an leitende Parteiund Staatsfunktionäre, verbunden mit Vorschlägen für vorbeugende Maßnahmen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung dient er mit seinen Maßnahmen, Mittel und Methoden dem Schutz des Lebens und materieller Werte vor Bränden. Nur durch die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist die Staatsanwaltschaftüche Aufsicht über den Vollzug der Untersuchungshaft zu werten. Die staatsanwaltschaftliohe Aufsicht über den Untersuchungs-haftVollzug - geregelt im des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der. Deutschen Volkspolizei über den Gewahrsam von Personen und die Unterbringung von Personen in Gewahrsams räumen - Gewahrsamsordnung - Ordnung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über Maßnahmen zum schnellen Auffinden vermißter Personen und zur zweifelsfreien Aufklärung von Todesfällen unter verdächtigen Umständen vom Ouli Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Unterstützung anderer Organe bei der Durchsetzung von gesetzlich begründeten Maßnahmen durch die Deutsche Volkspolizei, Oanuar Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Aufklärung von Brandstiftungen und fahrlässig verursachten Bränden sowie die Entstehungsursachen von Bränden vom Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Unterstützung anderer Organe bei der Durchsetzung von gesetzlich begründeten Maßnahmen durch die Deutsche Volkspolizei, Oanuar Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Auferlegung von Kosten und die Durchführung der Ersatzvornahme. zu regeln. Im Befehl des Ministers für Staatssicherheit voraus, oder es erfolgte eine Übernahme der Bearbeitung des Verdächtigen von einem der anderen Untersuchungsorgane der aus dem sozialistischen Ausland.