Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1973, Seite 680

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 680 (NW ZK SED DDR 1973, S. 680); fahrungen, die die russische und internationale Arbeiterbewegung seither gesammelt hatte, und setzte sich schonungslos mit allen Versuchen auseinander, den Marxismus zu entstellen oder zu revidieren, die Rolle der Arbeiterklasse und ihrer Partei herabzumindern. In seinen Schriften „Was sind die , Volksfreunde* und wie kämpfen sie gegen die Sozialdemokraten?“, „Was tun?“, „Ein Schritt vorwärts, zwei Schritte zurück“ u. a., in zahlreichen Arbeiten zur Vorbereitung des ersten Parteiprogramms begründete Lenin allseitig die Ziele, Prinzipien und Organisationsformen einer „wahrhaft revolutionären, wahrhaft kommunistischen Partei“3). Ganz im Sinne der Begründer des wissenschaftlichen Kommunismus sah Lenin in der Partei die Vorhut des Proletariats, jener Klasse, die von der Geschichte berufen ist, die Ausbeuterordnung zu stürzen und eine neue, die kommunistische Gesellschaft zu errichten. Ihre Führungsrolle, so begründete er, kann die Partei aber nur verwirklichen, wenn sie als bewußter und organisierter Vortrupp der Klasse auftritt, wenn sie sich von der fortgeschrittenen Theorie des Marxismus leiten läßt und eine festgefügte Organisation bildet, die den praktischen Kampf der Klasse und aller Werktätigen zu leiten vermag. Lenin entwickelte das von Marx und Engels begründete Prinzip des demokratischen Zentralismus als wichtigstes Organisationsprinzip einer Partei neuen Typs, das einheitliche Führung und geschlossenes Handeln mit der breiten Entfaltung der .innerparteilichen Demokratie und der Aktivität aller Parteiorganisationen und Mitglieder verbindet. Die Partei Lenins entstand und entwickelte sich als Partei des konsequenten proletarischen Internationalismus, die sich als Kampfabteilung der kommunistischen Weltbewegung versteht und sich in ihrem Handeln stets von den Gesamtinteressen des internationalen Proletariats leiten läßt. Die Leninsche Lehre von der Partei neuen Typs ist ein wesentlicher Bestandteil des Leninismus des Marxismus der neuen Epoche. Seit Beginn seiner revolutionären Tätigkeit arbeitete Lenin an der Herausbildung einer solchen Partei. Untrennbar verbunden mit seinem Namen ist die Gründung des Petersburger „Kampfbundes zur Befreiung der Arbeiterklasse“, dieses ersten bedeutsamen Keims einer revolutionären proletarischen Partei in Rußland, und die große ideologische und organisa- 3) Lenin, Werke, Bd. 33, S. 194. torische Arbeit, die die „Iskra“ zur Vorbereitung des II. Parteitags leistete. Der II. Parteitag der SDAPR krönte die jahrelangen Anstrengungen Lenins und der revolutionären Marxisten Rußlands. Nach harten Auseinandersetzungen mit den Verfechtern opportunistischer Ansichten nahm er ein marxistisch-leninistisches Parteiprogramm an, in dem zum Unterschied von allen Programmen westeuropäischer Arbeiterparteien die Diktatur des Proletariats als Grundvoraussetzung für die sozialistische Umgestaltung der Gesellschaft klar und deutlich formuliert war. Er nahm ein Organisationsstatut an, das das Prinzip des demokratischen Zentralismus verankerte und die organisatorische Grundlage für eine straff geleitete, manövrierfähige und disziplinierte Kampfpartei des Proletariats schuf, wie sie für die in der neuen Epoche zur Entscheidung drängenden Klassenschlachten in allen Ländern notwendig gewesen wäre. Als auf dem III. Parteitag 1905 die Leninsche Formulierung des § 1 über die Mitgliedschaft in der Partei angenommen wurde, hatte der Marxismus auch in der Organisationsfrage den vollen Sieg davongetragen. Die Leninsche Partei entstand und entwickelte sich im unversöhnlichen Kampf gegen die bürgerliche und kleinbürgerliche Ideologie, gegen den internationalen Opportunismus und Revisionismus und seine verschiedenen Spielarten in der russischen Arbeiterbewegung. Sie wuchs und erstarkte, indem sie" sich fest auf den Boden des Marxismus-Leninismus stellte, seine Reinheit gegen alle Feinde verteidigte und sich konsequent von allen opportunistischen und versöhnlerischen Elementen trennte. Das war das Unterpfand dafür, daß sie alle Prüfungen der Geschichte bestand. KPdSU - führende Kraft der kommunistischen Weltbewegung Die Treue zum Marxismus-Leninismus, zu den Leninschen Parteiprinzipien verliehen ihr die Kraft und die Fähigkeit, die Arbeiterklasse und alle Werktätigen des Landes in den großen revolutionären Kämpfen für eine neue Gesellschaft zum Siege zu führen. Unter ihrer Führung wurde in der Sowjetunion die entwickelte sozialistische Gesellschaft errichtet. Sie ist heute die Avantgarde des ganzen Sowjetvolkes, das den Kommunismus aufbaut. 680;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1973 (NW ZK SED DDR 1973, S. 1-1152). Redaktionskollegium : Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1973 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1973 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 (NW ZK SED DDR 1973, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1973, S. 1-1152).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat besteht oder nicht und ob die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens in dieser Alternative an den Staatsanwalt entspricht der Regelung der über die ausschließlich dem Staatsanwalt vorbehaltene Einstellung des Ermittlungsverfahrens, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuch von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen -wurde. Schwerpunkt bildeten hierbei Ermittlungsverfahren wegen Stral taten gemäß Strafgesetzbuch und gemäß sowie Ermittlungsverfahren wegen Straftat! gegen die staatliche und öffentliche Ordnung Ausgehend von den Bestrebungen des Gegners, Zusammenrottungen und andere rowdyhafte Handlungen als Ausdruck eines angeblichen, sich verstärkenden politischen Widerstandes in der hochzuspielen, erfolgte von der Linie Untersuchung im Ermittlunqsverfahren. Zu spezifischen rechtlichen Anforderungen an Ermittlungsverfahren gegen Jugendliche von bis Jahren erfolgen umfassende Ausführungen im Abschnitt der Forschungsarbeit. der Sicht der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung von Staatsverbrechen, politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität und sonstigen politisch-operativ bedeutsamen Vorkommnissen, für die objektive Informierung zentraler und örtlicher Parteiund Staatsorgane und für die Gewährleistung der äußeren Sicherheit ergeben Möglichkeiten der Informationsgevvinnung über die Untersuchungshaftanstalt durch imperialistische Geheimdienste Gefahren, die sich aus den Besonderheiten der Aufgabenstellung beim Vollzug der Untersuchungshaft im Umgang mit den. Verhafteten, zur ahr nehmung der Rechte und Durchsetzung dex Pflichten und zur Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin in der anzuwenden. Möglicherweise können Vergünstigungen auch ein Mittel zur Zersetzung von Tätergruppen sein, wenn sie differenziert und gezielt eingesetzt werden.