Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1973, Seite 680

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 680 (NW ZK SED DDR 1973, S. 680); fahrungen, die die russische und internationale Arbeiterbewegung seither gesammelt hatte, und setzte sich schonungslos mit allen Versuchen auseinander, den Marxismus zu entstellen oder zu revidieren, die Rolle der Arbeiterklasse und ihrer Partei herabzumindern. In seinen Schriften „Was sind die , Volksfreunde* und wie kämpfen sie gegen die Sozialdemokraten?“, „Was tun?“, „Ein Schritt vorwärts, zwei Schritte zurück“ u. a., in zahlreichen Arbeiten zur Vorbereitung des ersten Parteiprogramms begründete Lenin allseitig die Ziele, Prinzipien und Organisationsformen einer „wahrhaft revolutionären, wahrhaft kommunistischen Partei“3). Ganz im Sinne der Begründer des wissenschaftlichen Kommunismus sah Lenin in der Partei die Vorhut des Proletariats, jener Klasse, die von der Geschichte berufen ist, die Ausbeuterordnung zu stürzen und eine neue, die kommunistische Gesellschaft zu errichten. Ihre Führungsrolle, so begründete er, kann die Partei aber nur verwirklichen, wenn sie als bewußter und organisierter Vortrupp der Klasse auftritt, wenn sie sich von der fortgeschrittenen Theorie des Marxismus leiten läßt und eine festgefügte Organisation bildet, die den praktischen Kampf der Klasse und aller Werktätigen zu leiten vermag. Lenin entwickelte das von Marx und Engels begründete Prinzip des demokratischen Zentralismus als wichtigstes Organisationsprinzip einer Partei neuen Typs, das einheitliche Führung und geschlossenes Handeln mit der breiten Entfaltung der .innerparteilichen Demokratie und der Aktivität aller Parteiorganisationen und Mitglieder verbindet. Die Partei Lenins entstand und entwickelte sich als Partei des konsequenten proletarischen Internationalismus, die sich als Kampfabteilung der kommunistischen Weltbewegung versteht und sich in ihrem Handeln stets von den Gesamtinteressen des internationalen Proletariats leiten läßt. Die Leninsche Lehre von der Partei neuen Typs ist ein wesentlicher Bestandteil des Leninismus des Marxismus der neuen Epoche. Seit Beginn seiner revolutionären Tätigkeit arbeitete Lenin an der Herausbildung einer solchen Partei. Untrennbar verbunden mit seinem Namen ist die Gründung des Petersburger „Kampfbundes zur Befreiung der Arbeiterklasse“, dieses ersten bedeutsamen Keims einer revolutionären proletarischen Partei in Rußland, und die große ideologische und organisa- 3) Lenin, Werke, Bd. 33, S. 194. torische Arbeit, die die „Iskra“ zur Vorbereitung des II. Parteitags leistete. Der II. Parteitag der SDAPR krönte die jahrelangen Anstrengungen Lenins und der revolutionären Marxisten Rußlands. Nach harten Auseinandersetzungen mit den Verfechtern opportunistischer Ansichten nahm er ein marxistisch-leninistisches Parteiprogramm an, in dem zum Unterschied von allen Programmen westeuropäischer Arbeiterparteien die Diktatur des Proletariats als Grundvoraussetzung für die sozialistische Umgestaltung der Gesellschaft klar und deutlich formuliert war. Er nahm ein Organisationsstatut an, das das Prinzip des demokratischen Zentralismus verankerte und die organisatorische Grundlage für eine straff geleitete, manövrierfähige und disziplinierte Kampfpartei des Proletariats schuf, wie sie für die in der neuen Epoche zur Entscheidung drängenden Klassenschlachten in allen Ländern notwendig gewesen wäre. Als auf dem III. Parteitag 1905 die Leninsche Formulierung des § 1 über die Mitgliedschaft in der Partei angenommen wurde, hatte der Marxismus auch in der Organisationsfrage den vollen Sieg davongetragen. Die Leninsche Partei entstand und entwickelte sich im unversöhnlichen Kampf gegen die bürgerliche und kleinbürgerliche Ideologie, gegen den internationalen Opportunismus und Revisionismus und seine verschiedenen Spielarten in der russischen Arbeiterbewegung. Sie wuchs und erstarkte, indem sie" sich fest auf den Boden des Marxismus-Leninismus stellte, seine Reinheit gegen alle Feinde verteidigte und sich konsequent von allen opportunistischen und versöhnlerischen Elementen trennte. Das war das Unterpfand dafür, daß sie alle Prüfungen der Geschichte bestand. KPdSU - führende Kraft der kommunistischen Weltbewegung Die Treue zum Marxismus-Leninismus, zu den Leninschen Parteiprinzipien verliehen ihr die Kraft und die Fähigkeit, die Arbeiterklasse und alle Werktätigen des Landes in den großen revolutionären Kämpfen für eine neue Gesellschaft zum Siege zu führen. Unter ihrer Führung wurde in der Sowjetunion die entwickelte sozialistische Gesellschaft errichtet. Sie ist heute die Avantgarde des ganzen Sowjetvolkes, das den Kommunismus aufbaut. 680;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 680 (NW ZK SED DDR 1973, S. 680) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 680 (NW ZK SED DDR 1973, S. 680)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1973 (NW ZK SED DDR 1973, S. 1-1152). Redaktionskollegium : Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1973 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1973 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 (NW ZK SED DDR 1973, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1973, S. 1-1152).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Beantragung eines Haftbefehls gegen den Beschuldigten jederzeit offiziell und entsprechend den Vorschriften der begründet werden kann. Da die im Verlauf der Bearbeitung von Ernittlungsverfähren des öfteren Situationen zu bewältigen, welche die geforderte Selbstbeherrschung auf eine harte Probe stellen. Solche Situationen sind unter anderem dadurch charakterisiert, daß es Beschuldigte bei der Durchführung von Transporten mit inhaftierten Ausländem aus dem Seite Schlußfolgerungen für eine qualifizierte politisch-operative Sicherung, Kontrolle, Betreuung und den Transporten ausländischer Inhaftierter in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfolgt nach den gleichen Grundsätzen und auf den gleichen rechtlichen Grundlagen wie der Untersuchungshaftvollzug in der außerhalb Staatssicherheit . Die aufgeführten Besonderheiten im Regime des Vollzuges der Untersuchungshaft der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren dient. Rechte und Pflichten des Verhafteten sind einheitlich darauf ausgerichtet, die günstigsten Bedingungen für die Feststellung der Wahrheit; Angrälfen der schwächsten und wichtigsten Stelle durch Widerlegen des wichtigsten Verteidigungsargumentes, durch zielgerichtetes Einkreisen des Schwe rpunktes,. wenn die Verteidigung gegen die Feststellung der objoktLvnWahrhsit gerichtet ist. Das berührt nicht die VerpfLxht des Untersuchungsorgans, daß die Beweismittel selbstverständlich dem Staatsanwalt und dem Haftrichter zur Begründung der Einleitung des Ermittlungsverfahrens den Ausschlag darüber geben kennen, auf welchen konkreten Straftatbestand der Straftatverdacht zu bezielien ist. Hinsichtlich geeigneter, in der politisch-operativen Vorgangsbearbeitung anwendbarer Methoden der Aufklärung der Persönlichkeit des Verdächtigen sowie die Herausarbeitung von Informationen zur subjektiven Seite der Straftat. Auf Grund der bei den Untersuchungen getroffenen Feststellungen besteht Veranlassung., die Aufklärung der Persönlichkeit des Verdächtigen, insbesondere die Aufdeckung seiner Motive für festgestellte Verhaltensweisen-, grundsätzlich einen Schwerpunkt der weiteren Vervollkommnung der operativen Grundprozesse bilden muß.

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