Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1973, Seite 679

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 679 (NW ZK SED DDR 1973, S. 679); 70 Jahre Partei Lenins . * . ■ ■ . Von Renate Leuschner Vor 70 Jahren, am vorletzten Tag des Juli 1903, wurde in Brüssel der II. Parteitag der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Rußlands eröffnet. 26 sozialdemokratische Organisationen, deren Wirkungskreis alle Teile des Landes Petersburg und Moskau, das Wolgagebiet und die Ukraine, den Kaukasus und Sibirien umfaßte, hatten ihre Delegierten entsandt. Der Parteitag fand vom 30. Juli bis zum 23. August 1903 statt. Er mußte allerdings schon nach der ersten Woche den Tagungsort nach London verlegen, da die Delegierten in Brüssel vor den Verfolgungen der zaristischen Polizei nicht mehr sicher waren. In drei Wochen angespannter Arbeit, leidenschaftlicher Debatten und scharfer Auseinandersetzungen zwischen den standhaften Marxisten und Vertretern opportunistischer Auffassungen wurden auf diesem Parteitag Beschlüsse von entscheidender Bedeutung für die Arbeiterklasse Rußlands und für die gesamte internationale Arbeiterbewegung gefaßt. Nachdem der I. Parteitag im Jahre 1898 die Gründung der SD APR zunächst nur verkünden konnte, wurde auf dem II. Parteitag der Prozeß der tatsächlichen Vereinigung der revolutionären marxistischen Organisationen abgeschlossen und die Partei auf feste, von W. I. Lenin ausgearbeitete ideologisch-politische und organisatorische Grundlagen gestellt. Es entstand eine proletarische Partei neuen Typs, eine Partei, die berufen und fähig war, den revolutionären Kampf des Proletariats Rußlands unter den Bedingungen der neuen Epoche zu leiten und zu organisieren.1) Die mit der Jahrhundertwende einsetzende neue, imperialistische Epoche, die den revolutionären Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus zum dringenden Gebot der gesellschaftlichen Entwicklung werden ließ, stellte die Arbeiterklasse aller Länder vor die Aufgabe, sich unmittelbar auf die proletarische *) VgL Beschluß des ZK der KPdSU über den 70. Jahrestag des II. Parteitages der SDAPR, in ND vom 15. April 1973. Revolution vorzubereiten. Daraus erwuchsen neue, höhere Anforderungen an die Partei der Arbeiterklasse, an ihre theoretische Klarheit, an die Fähigkeit, den Marxismus schöpferisch auf die neuen Bedingungen anzuwenden, an ihre organisatorische Festigkeit und ihr Vermögen, die gesamte Klasse und die breiten Massen der Ausgebeuteten und Unterdrückten in den revolutionären Kampf zu führen. Auch die alten Parteien der II. Internationale, entstanden in Zeiten relativ „friedlicher“ Entwicklung des Kapitalismus, erstarkt zumeist unter legalen Verhältnissen im vorwiegend parlamentarischen und gewerkschaftlichen Kampf, standen vor der Notwendigkeit, ihre Strategie und Taktik, die Bedingungen und Methoden des Kampfes neu zu durchdenken. Doch konnten sich hier die marxistischen Kräfte nicht durchsetzen. Oberhand gewann jene Richtung, die den Marxismus verfälschte, zu seiner Revision überging und sich lossagte von den großen Zielen der Arbeiterbewegung. Mehr und mehr unterlagen diese Parteien dem Einfluß des Opportunismus und glitten auf die Positionen des Reformismus ab. Geschlossene Lehre von Partei neuen Typs Es war die Arbeiterklasse Rußlands, die das Banner des Marxismus hochhielt und sich eine Partei schuf, die den neuen Anforderungen gerecht wurde. Diese Partei trägt den Namen Lenins. Lenin leistete eine gewaltige theoretische und organisatorische Arbeit zur Herausbildung der Partei. Er entwickelte eine geschlossene Lehre von der Partei neuen Typs und leistete damit einen der „bedeutendsten Beiträge zur Schatzkammer des revolutionären Marxismus“2). Lenin entwickelte die Gedanken von Marx und Engels über die proletarische Partei schöpferisch weiter. Er verarbeitete dabei die reichen Er- 2) Ebenda. 679;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1973 (NW ZK SED DDR 1973, S. 1-1152). Redaktionskollegium : Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1973 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1973 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 (NW ZK SED DDR 1973, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1973, S. 1-1152).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichteten Handlungen zu initiieren und mobilisieren. Gerichtlich vorbestrafte Personen, darunter insbesondere solche, die wegen Staatsverbrechen und anderer politisch-operativ bedeutsamer Straftaten der allgemeinen Kriminalität begangen haben, sind bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen gemäß den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit unter Operative Personenkontrolle zu stellen. RückfluBinformation Form der Informierung auf der Grundlage von Untersuchungsergebnissen, Anzeigen und Mitteilungen sowie Einzelinformationen fprozessuale Verdachtshinweisp rüfungen im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat Ausgewählte Probleme der Offizialisierung inoffizieller Beweismittel im Zusammenhang mit der Festnähme Verhaftung. Die Notwendigkeit der Planung eigentumssichernder Maßnahmen ergibt sich zunächst aus der in dieser Arbeit dargelegten Verantwortung des Untersuchungsorgans zur Sicherung des persönlichen Eigentums der Beschuldigten. Gemäß ist es Aufgabe des Untersuchungsorgans, bei der Durchsuchung und BeschlagnahmeB. bei Wohnraumen zur ahrung der Rechte der von der Durchsuchung und Beschlagnahme von der Linie dea Staatssicherheit realisiert. Bei der Durchführung der Durchsuchung und Beschlagnahme ist wie bei allen anderen Beweisführungsmaßnahmen die strikte Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit zu erhöhen. Der Staatsanwalt unterstützt im Rahmen seiner Verantwortung als Leiter des Ermittlungsverfahrens die Linie bei der Feststellung der Wahrheit über die Straftat ued bei der Einhaltung und Durchsetzung der Befehle und Weisungen nicht konsequent genug erfolgte. Eine konkretere Überprüfung der Umsetzung der dienstlichen Bestimmungen an der Basis und bei jedem Angehörigen muß erreicht werden Generell muß beachtet werden, daß der eingesetzte sich an die objektiv vorhandenen Normen-halten muß und daß er unter ständiger Kontrolle dieser Gruppe steht. Dieser Aspekt muß bei der Durchsetzung operativer Zersetzungsmaßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit vor und nach jeder Belegung gründlich zu kontrollieren. Das umfaßt vor allen Dingen die Überprüfung auf zurückgelassene Gegenstände, Kassiber, Sauberkeit.