Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1973, Seite 621

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 621 (NW ZK SED DDR 1973, S. 621); Zur ideologischen Diversion des Imperiulismus gegen den Sozinlismus Die verschärfte ideologische Diversion des Imperialismus gegen den Sozialismus läßt verschiedentlich die Frage laut werden: Warum ist das eigentlich so, und worauf ist diese unbestreitbare Tatsache zurückzuführen? Sie hat ihre unmittelbare Ursache in der zunehmenden Veränderung des Kräfteverhältnisses in der Welt zugunsten des Sozialismus. Das jahrzehntelange Ringen um die Durchsetzung der Politik der friedlichen Koexistenz zwischen Staaten mit unterschiedlicher Gesellschaftsordnung hat besonders auf unserem Kontinent sichtbare Fortschritte gemacht. Das wurde erneut auf dem 9. ZK-Plenum unter Hinweis auf die Wirkung des Friedensprogramms der KPdSU betont. Jetzt vollzieht sich die Wende, so bewies Genosse Erich Honecker, von der Periode des „kalten Kriegesu zur Entspannung in Europa, zu friedlichen Beziehungen zwischen Staaten unterschiedlicher sozialer Ordnung, zur gegenseitigen Achtung ihrer Souveränität. Die Perspektive eines dauerhaften Friedens in Europa erhält deutliche Umrisse. Die Politik der friedlichen Koexistenz nutzt nicht nur den Völkern der sozialistischen Staaten, sondern allen friedliebenden Menschen. Die Erfolge dieser Politik bedeuten allerdings nicht, daß der Klassenkampf zwischen Sozialismus und Imperialismus aufhört. Der Klassenkampf als objektive Gesetzmäßigkeit ergibt sich aus dem Antagonismus der beiden Gesellschaftsordnungen. Der Klassenkampf verschärft sich auf den verschiedenen Gebieten, auf den verschiedenen Ebenen, und heute vor allem auf ideologischem Gebiet. Die Zunahme des ideologischen Kampfes an Umfang und Intensität ist nicht trotz der Politik der friedlichen Koexistenz, sondern in ihrem Gefolge eingetreten. Für den Kapitalismus une seine Verteidiger wächst die Rolle der bürgerlichen Ideologie als Instrument zur Konservierung der überlebten kapitalistischen Herrschaftsverhältnisse und des Kampfes gegen den gesellschaftlichen Fortschritt. Die bürgerliche Ideologie hat heute vor allem zwei Aufgaben zu erfüllen: erstens den Untergang des Monopolkapitals hinauszuzögern, indem sie versucht, die Ausbeutungsverhältnisse zu verschleiern und noch stärker die Manipulierung der Massen zu betreiben ; zweitens die ideologischen Waffen gegen den auf dem Vormarsch befindlichen Sozialismus zu liefern. Dilemma für bürgerliche Ideologen Die Vertreter der bürgerlichen Ideologie befinden sich in der Erfüllung ihrer Aufgaben in einem ausgesprochenen Dilemma. Sie können den Kapitalismus nicht mehr offen verteidigen. Die wachsende soziale Unsicherheit und Ungerechtigkeit, das immer stärkere Hervortreten der Gebrechen dieses Gesellschaftssystems machen die Misere offenbar, in der sich diese letzte Ausbeuterordnung und ihre Verteidiger befinden. Deshalb wird nicht zuletzt auch angesichts der wachsenden Ausstrahlung des realen Sozialismus die rechtssozialdemokratische Spielart der bürgerlichen Ideologie der sogenannte „demokratische Sozialismus“ zunehmend im ideologischen Kampf strapaziert. Der „demokratische Sozialismus“ soll die Krise des Imperialismus verschleiern. Er verspricht gewisse Veränderun- gen im Rahmen des bestehenden Herrschaftssystems, versteht sich. Er bereitet ideologisch eine Reihe von Reformen vor, die den Imperialismus stabilisieren sollen, was auch bestimmte Zugeständnisse an die Werktätigen einschließt. Er soll vor allem auch den ideologischen Kampf gegen den realen Sozialismus mit dem Ziel seiner Unterwanderung intensivieren. Die Vertreter des „demokratischen Sozialismus“ . haben nicht wenige „Ratschläge“ für die Bürger der sozialistischen Staaten parat. Sie fallen nicht mit der Tür ins Haus. Sie „raten“ nicht, die Jagd nach dem Profit zur Maxime unseres Strebens und unserer Politik zu machen. Sie sagen auch nicht, wir sollten ein wenig von der chronischen Währungskrise, der Preistreiberei oder der Inflation übernehmen, also von der Praxis des gewöhnlichen Kapitalismus, die 621;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1973 (NW ZK SED DDR 1973, S. 1-1152). Redaktionskollegium : Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1973 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1973 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 (NW ZK SED DDR 1973, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1973, S. 1-1152).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges Sicherungsmaßnahmen dürfen gegen Verhaftete nur angewandt werden, wenn sie zur Verhinderung eines körperlichen Angriffs auf Angehörige der Untersuchungshaftanstalt, andere Personen oder Verhaftete, einer Flucht sowie zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch- operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Art der Unterbringung und Verwahrung verbunden, das heißt, ob der Verhaftete in Einzeloder Gemeinschaftsunterbringung verwahrt wird und mit welchen anderen Verhafteten er bei Gemeinschaftsunterbringung in einem Verwahrraum zusammengelegt wird. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik ein. Das Staatshaftungsgesetz erfaßt alle Schäden, die einem Bürger persönlich oder an seinem persönlichen Eigentum durch Angehörige der Diensteinheiten der Linie bei der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie.