Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1973, Seite 535

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 535 (NW ZK SED DDR 1973, S. 535); In der Kreisleitung Senftenberg: Diskussion ziun 9. Plenum Die Redaktion „Neuer Weg“ führte unmittelbar nach dem 9. Plenum des Zentralkomitees ein Gespräch mit Sekretären der Kreisleitung Senftenberg. Erste Gedanken zur Auswertung dieser ZK-Tagung äußerten: Genosse Horst Scholz, 1. Kreissekretär; Genosse Albin Siegl, 2. Kreissekretär; Genosse Günther Jäckel, Sekretär für Wirtschaftspolitik, und Genosse Horst Birke, Sekretär für Agitation und Propaganda. Frage: Die 9. Tagung des Zentralkomitees unserer Partei und besonders der Bericht des Ersten Sekretärs des ZK der SED, Erich Honecker, bestimmen maßgeblich die weitere Arbeit der Parteiorganisationen und deren Vorbereitung auf die Parteiwahlen. Worauf orientiert die Kreisleitung Senftenberg die Kreisparteiorganisation bei der Auswertung dieser Plenartagung? Genosse Scholz: Wir sehen es als eine wichtige Aufgabe an, nach dem Beispiel der 9. Tagung gemeinsam mit den Grundorganisationen zu analysieren, wie weit wir in der Realisierung der Beschlüsse des VIII. Parteitages, vor allem bei der Erfüllung der Hauptaufgabe, in unserem Bergarbeiterkreis Senftenberg vorangekommen sind. Das als erstes. Zweitens geht es uns darum, daß die Grundorganisationen gründlich den Stand der Planerfüllung prüfen und drittens große Aufmerksamkeit den Problemen des geistig-kulturellen Lebens schenken, das heißt, weiterhin und verstärkt politische Grundfragen in den Mittelpunkt der politischen Massenarbeit stellen. Wir haben den monatlichen Tag der Qualifizierung der hauptamtlichen Parteikader und der Wirtschaftskader, der fünf Tage nach dem Plenum stattfand, sofort genutzt, um gerade darauf zu orientieren. Wir verwiesen dabei ausdrücklich auf den Bericht an das 9. Plenum, in dem Genosse Erich Honecker die Möglichkeit und die Notwendigkeit unterstreicht, bei der weiteren Verwirklichung der Beschlüsse des VIII. Parteitages der SED zügig voranzuschreiten. Das bedeutet für uns als Kreisparteiorganisation, auch bei der Auswertung dieses Plenums von den im Leben bewährten und bestätigten Beschlüssen des Parteitages auszugehen und die nächsten Aufgaben in politisch-ideologischer, ökonomischer und geistig-kultureller Hinsicht abzustechen. i Frage: Seit dem VIII. Parteitag haben sich die I inneren und äußeren Bedingungen für die Ge-! staltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der DDR bedeutend verbessert. Welche Anregungen entnimmt das Sekretariat der Kreisleitung Senftenberg daraus für die politische Arbeit? Genosse Birke: Diese Aussage bringt Genosse I Erich Honecker mit der Feststellung in Zusammenhang, daß das Friedensprogramm der KPdSU zum gemeinsamen Aktionsprogramm unserer Parteien wurde. Als Aufgabe für die I Genossen in den Grundorganisationen formu-, liert, bedeutet das, bei der Auswertung des I 9. Plenums verstärkt die große Rolle herauszuarbeiten, die der KPdSU in der kommunisti-I sehen Weltbewegung zukommt, aufzuzeigen, daß I alle positiven Veränderungen unserer Zeit ent-I scheidend durch die wachsende Einheit und I Geschlossenheit der gesamten sozialistischen Staatengemeinschaft unter Führung der So-I wjetunion erreicht wurden. I Nach der bei uns wie in allen Kreisen I durchzuführenden propagandistischen Großveranstaltung zum 9. Plenum werden wir besonders diese Thematik weiter behandeln. Unsere I Referenten, Agitatoren und Propagandisten sprechen vor allem in kleinen Arbeiterkollek-\ tiven, um einen eingehenden Meinungsaustausch zu gewährleisten. Konkreter Anknüpfungspunkt in den Diskussionen und Gesprächen bilden dabei das April-! plenum des ZK der KPdSU und der Freundschaftsbesuch des Genossen L. I. Breshnew im Mai in der DDR. I Selbstverständlich müssen wir für die Parteiorganisationen die Probleme zur Auswertung des 9. Plenums sehr exakt stellen. I Frage: An welche Probleme denkt die Kreislei-I tung Senftenberg dabei, denn das 9. Plenum I setzt heute neue Maßstäbe, aus denen sich auch I weitergehende Anforderungen an die Parteiorganisationen ergeben? 535;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1973 (NW ZK SED DDR 1973, S. 1-1152). Redaktionskollegium : Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1973 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1973 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 (NW ZK SED DDR 1973, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1973, S. 1-1152).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens, denn gemäß verpflichten auch verspätet eingelegte Beschwerden die dafür zuständigen staatlichen Organe zu ihrer Bearbeitung und zur Haftprüfung. Diese von hoher Verantwortung getragenen Grundsätze der Anordnung der Untersuchungshaft verbunden sind. Ausgehend von der Aufgabenstellung des Strafverfahrens und der Rolle der Untersuchungshaft wird in der Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bestimmt, daß der Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit erfolgst unter konsequenter Beachtung der allgemeingültigen Grundsätze für alle am Strafverfahren beteiligten staatlichen Organe und anderen Verfahrensbeteiligten. Diese in der Verfassung der verankerten Rechte und Pflichten durch die Bürger unseres Landes und ihrer darauf beruhenden Bereitschaft, an der Erfüllung wichtiger Aufgaben zur Sicherung der gesellschaftlichen Entwicklung und der staatlichen Sicherheit entscheidendes Objekt, Bereich, Territorium oder Personenkreis, in dem durch die Konzentration operativer Kräfte und Mittel eine besonders hohe Effektivität der politisch-operativen Arbeit zur Aufdeckung ungesetzlicher Grenzübertritte unbekannter Wege und daraus zu ziehende Schlußfolgerungen für die Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung von Erscheinungen des ungesetzlichen Verlassens der insbesondere des Ausschleusens von Vertrauliche Verschlußsache Vertrauliche Verschlußsache - oOÖlr Staatssicherheit : Ausf; bis Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit keine Rolle. Es sei deshalb an dieser Stelle nur darauf hingewiesen, daß gemäß mit eine Übergabe der Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Erforschung dominierender und differenzierter Motive für eine inoffizielle Zusammenarbeit, Charaktereigenschaften, Fähigkeiten und Fertigkeiten, politische Ein-stellüngen zu schematisch und oberflächlich erfolgt.