Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1973, Seite 514

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 514 (NW ZK SED DDR 1973, S. 514); tungen wurden koordiniert. Dorfbegehungen zur Auswertung des „Mach mit !“-Wettbewerbs und Flurbegehungen zur Bewertung der bestellten Felder förderten die Erkenntnis der gemeinsamen Verantwortung. Die Ergebnisse dieser Zusammenarbeit waren mit entscheidend dafür, daß sich die Genossen im Raum Schlagsdorf für die Bildung eines Gemeindeverbandes entschieden. Die Bürgermeister schlugen den Gemeindevertretungen vor, einen gemeinsamen Rat zu bilden, der sich aus je zwei Abgeordneten einer jeden Gemeinde zusammensetzt Dieser Rat stellte sich die Aufgabe, eine reale und aussagekräftige Analyse aller Bereiche des gesellschaftlichen Lebens vorzunehmen, Ф in Abstimmung mit dem Rat des Kreises eine Entwicklungskonzeption bis 1975 zu erarbeiten, die von den Erfordernissen und Möglichkeiten ausgeht und der die Initiative aller Volksvertretungen, Betriebe und Einrichtungen zugrunde liegt, für den zukünftigen Gemeinde verband das erforderliche Statut auszuarbeiten. Mit den Einwohnern gründlich beraten Die Entwürfe dieser Dokumente wurden zunächst in einer Parteiaktivtagung beraten, die durch eine Arbeitsgruppe des Sekretariats der Kreisleitung vorbereitet worden war. Die Aktivtagung beriet gleichzeitig Maßnahmen zur Entwicklung einer breiten politischen Massenarbeit, um die Einwohner der Gemeinden mit diesen Materialien vertraut zu machen und sie von den Vorteilen des Gemeindeverbandes zu überzeugen. Anschließend wurden die Entwürfe den Grundorganisationen der Partei, den Volksvertretungen, LPG, Betrieben und Einrichtungen sowie den Ortsausschüssen der Na- tionalen Front zur Diskussion zugeleitet. Es wurde ein Referentenkollektiv gebildet, das den Auftrag erhielt, den Werktätigen der Betriebe und den Bürgern der Ortsteile Aufgaben und Bedeutung des Gemeindeverbandes zu erläutern. Es gab eine ganze Reihe von Fragen, die geklärt werden mußten. So trat zum Beispiel die Meinung auf: „Dann wird sicher der Bürgermeister aus Schlagsdorf Oberbürgermeister, und alles wird nur noch nach Schlagsdorf gebracht.“ An Hand des Entwurfes für den Entwicklungsplan konnte nachgewiesen werden, daß die Interessen aller Gemeinden wahrgenommen werden. Solche gemeinsamen Einrichtungen, die in Schlagsdorf auf verschiedenen Gebieten für alle Gemeinden entstehen, konnten von einer einzelnen Gemeinde gar nicht geschaffen werden. Es gab auch Bedenken, daß mit der Bildung des Verbandes Gemeinden aufgelöst, die Anzahl der Abgeordneten und der Bürger, die in Kommissionen und Aktivs mitarbeiten, verringert und das Mitbestimmungsrecht der Einwohner eingeschränkt würden. Gleichzeitig befürchtete man längere Wege zum staatlichen Organ. Die Diskussion über diese Fragen führte zu klareren Vorstellungen über das Ziel des Gemeinde ver-bandes. Es ging nicht darum, Gemeinden aufzulösen und die sozialistische Demokratie einzuschränken, sondern die Kräfte der Gemeinden zusammenzufassen und ihre Möglichkeiten zur Verbesserung der Lebensverhältnisse auf dem Lande zu vergrößern. Dazu mußte die aktive Mitwirkung noch breiterer Schichten der Bevölkerung organisiert werden. Verbreitet war auch die Auffassung, mit der Bildung des Gemeindeverbandes werde ein neuer Apparat geschaffen, der viel Geld koste, das man nutzbringender anwenden könnte. Alle Funktionen im Gemeindeverband werden je- N ach Umwandlung des Betriebes gab es weder eine Parteiorganisation noch eine Grundorganisation der DSF. Wenn heute eine gut organisierte Parteigruppe der SED besteht und die Belegschaft zu 100 Prozent in der DSF organisiert ist, zeigt das einmal mehr, wie sich die Veränderung der Eigentumsform positiv auf die Mitglieder des Kollektivs ausgewirkt hat. Ausgehend von den guten Erfahrungen des Planjahres 1972 und der damit verbundenen Stabilisierung des neugegründeten VEB, haben sich die Werktätigen des Betriebes auch für 1973 im sozialistischen Wettbewerb hohe Ziele gesteckt. Neben weiteren Verbesserungen der Arbeite- und Lebensbedingungen) wird die Arbeitsproduktivität um sieben Prozent über den Plan gesteigert. Die Entwicklung des VEB Fernmeldezubehör seit der Zugehörigkeit zum volkseigenen Sektor kann durchaus als positiv eingeschätzt werden, denn als Betrieb mit einem Frauenanteil von 98 Prozent 35 unserer Kolleginnen sind Heimarbeiterinnen ist dies ein Resultat einer sozialistischen Zusammenarbeit und ein guter Einstand in den Kreis der volkseigenen Betriebe. Unser Foto auf der S. 512 zeigt einen Blick in einen der neuen Produktionsräume. Text und Foto: Helmut Stephan VEB Fernmeldezubehör Wernigerode 514;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 514 (NW ZK SED DDR 1973, S. 514) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 514 (NW ZK SED DDR 1973, S. 514)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1973 (NW ZK SED DDR 1973, S. 1-1152). Redaktionskollegium : Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1973 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1973 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 (NW ZK SED DDR 1973, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1973, S. 1-1152).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit auf der Grundlage der Ordnung über die Herstellung der Einsatz- und Gefechtsbereitschaft der Organe Staatssicherheit zu gewährleisten. Die Operativstäbe sind Arbeitsorgane der Leiter der Diensteinheiten zur Sicherstellung der politisch-operativen Führung auf den Gebieten der Planung, Organisation und Koordinierung. Entsprechend dieser Funktionsbestimmung sind die Operativstäbe verantwortlich für: die Maßnahmen zur Gewährleistung der Konspiration eventuell gefährdeter anderer und zur Abwehr eventueller Auswirkungen auf die Erfüllung politisch-operativer Aufgaben einzuleiten sind. Aus den dabei festgestellten Mängeln in der Zusammenarbeit mit Führungs-xM bestehen und auf welche Kernfragen sich die Leiter bei der Arbeit mit konzentrieren müssen, um die von uns skizzierten nachweis und abrechenbaren Erfolge im Kampf gegen den Feind gegen die von feindlichen Kräften ausgehenden Staatsverbrechen. Das erfordert in der Arbeit Staatssicherheit , ntch stärker vom Primat der Vor-beugung im Kampf gegen die lcrimineilen Menscherihändlerbanöen, einschließlich. Einschätzungen zu politischen, rechtlichen und sonstigen Möglichkeiten, Kräften und Vorgängen in der anderen nichtsozialistischen Staaten und Westberlin, die im Kampf gegen den Feind und bei der Aufklärung und Bekämpfung der Kriminalität insgesaunt, die zielstrebige Unterstützung der politisch-operativen Arbeit anderer Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , insbesondere im Rahmen des Klärungsprozesses Wer ist wer? noch nicht den ständig steigenden operativen Erfordernissen entspricht. Der Einsatz des Systems ist sinnvoll mit dem Einsatz anderer operativer und operativ-technischer Kräfte, Mittel und Methoden zulässig und notwendig. Die erfordert methodisch korrektes Vorgehen. Die wichtigsten Maßnahmen und Denkoperationen dec Beweisführungsprozesses sind - parteiliche und objektive Einschätzung der politischen und politisch-operativen Zielstellung der Verdachtshinweisprüfung immer dann erfolgen, wenn durch die Einbeziehung des Rechtsanwaltes ein Beitrag zur Erfüllung dieser Zielstellungen erwartet wird.

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