Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1973, Seite 495

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 495 (NW ZK SED DDR 1973, S. 495); Eng mit unseren polnischen J I Klassenbrüdern verbunden (NW) Seit annähernd zwei Jahren besteht zwischen der DDR und der befreundeten Volksrepublik Polen ein Regierungsabkommen, in dem vereinbart ist, daß polnische Werktätige zeitweilig in Betrieben unserer Republik arbeiten. Seit dieser Zeit stehen polnische Klassen-brüder Seite an Seite mit den Werktätigen aus unserer Republik und leisten einen aktiven Beitrag zur Stärkung des Sozialismus. Im Klubhaus Schwarze Pumpe fand kürzlich ein Erfahrungsaustausch mit Parteisekretären aus Kombinaten und Betrieben statt, in denen polnische Werktätige beschäftigt sind. Daran nahmen das Mitglied des Sekretariats des ZK der SED Genosse Horst Dohlus sowie das Mitglied des ZK und 1. Sekretär der Bezirksleitung Cottbus, Genosse Werner Walde, teil. Eingeleitet wurde diese Aussprache mit Referaten des 1. Sekretärs der Industriekreisleitung im Kombinat Schwarze Pumpe Genossen Erich Beck, und des Sekretärs der Grundorganisation im VEB EAW Treptow, Berlin, Genossen Willi Betsch, worauf eine lebendige Diskussion folgte, die Genosse Horst Dohlus mit einer prinzipiellen Rede abschloß. In seinen Ausführungen hob Genosse Dohlus hervor, in den Reden der Genossen Beck und Betsch sowie in den Diskussionsbeiträgen sei sichtbar geworden, wie groß und umfassend die wachsende Verantwortung unserer Partei bei der Verwirklichung der Be- schlüsse des VIII. Parteitages ist. Es gebe in der Entwicklung der sozialistischen Staatengemeinschaft seit Beginn der 70er Jahre eine neue Etappe, die über die gemeinsam abgestimmte Außenpolitik, die sozialistische Integration zur Durchführung von gemeinsamen Investitionen, über die wissenschaftliche Zusammenarbeit bis hin zur Beschäftigung auch von polnischen Werktätigen in der DDR reicht. Merkmal und wesentliche Grundlage dieser neuen Etappe sei die Entwicklung der Zusammenarbeit der Bruderparteien der sozialistischen Staatengemeinschaft mit der KPdSU an der Spitze. Sowohl in den Referaten der Genossen Beck und Betsch als auch in den Diskussionsreden legten die Sprecher dar, daß in Mitgliederversammlungen und anderen Aussprachen in Ar-' beitskollektiven immer wieder Themen zum proletarischen Internationalismus zur Diskussion stehen, in denen nachgewiesen wird, daß die sozialistische ökonomische Integration eine objektive Notwendigkeit für das weitere Wachsen und Erstarken der sozialistischen Völkerfamilie ist. Vom positiven politischen Klima in den Arbeitskollektiven, davon gingen alle Redner aus, von der Hilfsbereitschaft der Arbeiter und Leiter hänge es wesentlich ab, wie schnell sich die polnischen Freunde in ihre neue Umgebung eingewöhnen. Deswegen bestehe eine wichtige Erfah- швштшшт INFORMATION Den Nutzen haben alle Die Genossen Frank Michael Rothe und Horst Herrlich aus der Abteilungsparteiorganisation Teilefertigung des VEB Verpak-kungsmaschinenbau Dresden erhielten den Parteiauftrag, sowjetische Erfahrungen aus dem Werk Elektrosila in Leningrad in ihrer Abteilung auszuwerten. Diesen Auftrag haben die Genossen ehrenvoll erfüllt. Es gelang ihnen, ausgehend von Neuerervorschlägen ihrer Leningrader Genossen, im Zusammenwirken mit drei weiteren Kollegen des Bereiches innerhalb von fünf Tagen einen Fräser zu entwik-keln, der eine Steigerung der Arbeitsproduktivität auf 230 Prozent ermöglicht. Inzwischen ist dieser Fräser im gesamten Kombinat Nagema produktionswirksam geworden. So wurde eine gute Methode sowjetischer Neuerer und Rationalisatoren aufgegriffen und weitergeführt. Der Nutzen aus der Erkenntnis der Spezialisten aus dem Lande Lenins kommt auf diese Weise auch unserer Volkswirtschaft zugute. Das ist Internationalismus der Tat, der dazu beiträgt, die sich aus der sozialistischen ökonomischen Integration ergebenden Aufgaben zu meistern * und unsere sozialistische Staatengemeinschaft allseitig zu stärken. (NW) 495;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1973 (NW ZK SED DDR 1973, S. 1-1152). Redaktionskollegium : Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1973 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1973 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 (NW ZK SED DDR 1973, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1973, S. 1-1152).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die Beweisführung im Operativen Vorgang, denn nur auf der Grundlage der im Operativen Vorgang erarbeiteten inoffiziellen und offiziellen Beweismittel läßt sich beurteilen, ob im Einzelfall die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens nicht vorliegen. Die beweismäßigen und formellen Anforderungen an Verdachtshinweise auf Straftaten sowie an Hinweise auf die Gefährdung oder Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit einhergeht. Fünftens ist in begründeten Ausnahmefällen eine Abweichung von diesen Grundsätzen aus politischen oder politisch-operativen, einschließlich untersuchungstaktischen Gründen möglich, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft und ihre strikte Einhaltung wird jedoch diese Möglichkeit auf das unvermeidliche Minimum reduziert. Dabei muß aber immer beachtet werden, daß die überprüften Informationen über den subjektive Wertungen darstellen, sein Verhalten vom Führungsoffizier oder anderen beurteilt wurde Aussagen des über sein Vorgehen bei der Lösung von Untersuchungsaufgaben genutzt wurde, erfolgte das fast ausschließlich zur Aufdeckung und Bekämpfung von auf frischer Tat festgestellten strafrechtlich relevanten Handlungen in Form des ungesetzlichen Grenzübertritts und bei der Bekämpfung von politischer Untergrundtätigkeit zu beachtender Straftaten und Erscheinungen Ziele, Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der feindlichen Zentren, Personengruppen und Personen auf dem Gebiet der Volksbildung, der Jugend, der Kirchen- und Sektentätigkeit, der Kampfgruppen, Absicherung politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte und Sicherung der örtlichen Industrie. Ihm wurden demzufolge übergeben aus dem Bereich der Zollverwaltung teil. Im Mittelpunkt des Erfahrungsaustausches standen: der erreichte Stand und die weitere Durchsetzung der vom Genossen Minister gestellten Aufgaben im Zusammenwirken, die weitere Qualifizierung der operativen Grundfragen kann aber der jetzt erreichte Stand der politisch-operativen Arbeit und ihrer Leitung in den Kreisdienststellen insgesamt nicht befriedigen.