Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1973, Seite 439

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 439 (NW ZK SED DDR 1973, S. 439); Die Leitung bestimmt Wirksamkeit der politisch-ideologischen Arbeit Von Jochen Pommert, Sekretär der Bezirksleitung der SED Leipzig ШЁЯЁЁтйШЁВШЁШШшашшшттшштшшттшшшшшшшшшщштшшЁШшж Die Beschlüsse des VIII. Parteitages sind für f Kreisleitungen und Leitungen der Grundorga-die Agitations- und Propagandaarbeit aller nisationen persönliche Verantwortungsbereiche, Parteiorganisationen ein großartiges und zu- und wir beachten das Leninsche Prinzip, daß gleich inhaltsreiches Programm ihres Wirkens. niemand die Kollektivität zum Anlaß nimmt, Im Beschluß des Politbüros vom 7. November seine Verantwortung nicht voll wahrzunehmen. 1972 „Die Aufgaben der Agitation und Propa- Jedoch, was die Argumentation, die Analyse ganda bei der Verwirklichung der Beschlüsse der Bewußtseinsentwicklung, was die systema-des VIII. Parteitages der SED“ wird an die po- tische Arbeit mit den Propagandisten des Par-litisch-ideologische Arbeit die Forderung ge- % teilehrjahres, die politische und theoretische richtet, „die ganze Partei, die Arbeiterklasse Qualifizierung der Agitatoren betrifft wie und alle Werktätigen so zu rüsten, daß die überhaupt die Gestaltung einer wirksamen begeisternden und anspruchsvollen Aufgaben, mündlichen Agitations- und Propagandaarbeit, die sich aus den Beschlüssen des VIII. Partei- 1 so sind dies Probleme, die immer stärker so-tages ergeben, erfolgreich und voll verwirk- wohl in ihrer inhaltlichen Gestaltung als auch licht werden “1) ihrer konkreten Umsetzung von den gewählten Das Sekretariat der Bezirksleitung richtet sein Leitungen wahrgenommen werden. Wir meinen, Augenmerk besonders darauf, die Kreisleitun- daß dies dem Beschluß vom 7. November 1972 gen und die Parteileitungen von Grundorgani- entspricht, der den Grundsatz formuliert: „Die sationen wichtiger Betriebe zu befähigen, ihrer Führung von Agitation und Propaganda gehört kollektiven Verantwortung für die Leitung und in die Hände der gewählten Leitungen. Sie Organisierung der politisch-ideologischen Arbeit 7 tragen die volle Verantwortung dafür, daß diese gerecht zu werden. Uns geht es weiter darum, Arbeit auf hohem Niveau geführt und zielstre-in allen Parteiorganisationen Verständnis und die big organisiert wird.“2) erforderliche innere Einstellung dafür zu schaf- Zum anderen verstärken immer mehr Partei-fen, daß die größere Wirksamkeit der ideolo- leitungen die theoretische Arbeit in der Parteigischen Arbeit und die Ausprägung ihres offen- organisation zur marxistisch-leninistischen Bil-siven und polemischen Charakters Grunderfor- dung und zur kommunistischen Erziehung der dernisse für die tägliche politische Überzeu- Genossen. gungsarbeit sind. Es gibt auch gewisse Fortschritte einer diffe- renzierteren Einschätzung der Bewußtseins-Kollektive Verantwortung erhöhte sich entwicklung durch die Kreisleitungen. Bewährt Die sich gegenwärtig in den Kreisleitungen und J haben sich dabei Gruppengespräche zu vorge-vielen Grundorganisationen unserer Bezirks- \ Svenen Themen. Parteiorganisation abzeichnende Verbesserung Verbesserung der politischen Massenarbeit, der Führung, Planung und Koordinierung der j dlf Erhöhung ihrer Wirksamkeit verlangen ein politisch-ideologischen Arbeit wird durch meh- ständiges, kontinuierliches Arbeiten von allen rere Faktoren gekennzeichnet. Leitungen und die Beachtung bestimmter wich- An erster Stelle sei hier genannt die sich ent- tiger Erfahrungen. Eine dieser Erfahrungen bewickelnde kollektive Verantwortung der Lei- 1 sagt da das Arbeitskollektiv das Hauptfeld tungen für Propaganda und Agitation. Im 1 der Agitation und Propaganda ist und bleibt. Sekretariat der Stadtleitung Leipzig, in den Die Kreisleitung Döbeln beispielsweise, um das Sekretariaten der Kreisleitungen Döbeln, Borna, I an der Eraxis anschaulich zu machen, nutzt Leipzig-Land u. a. wurden dabei die größten 1 gerade unter diesem Gesichtspunkt zielgerichtet Fortschritte erreicht. Gewiß, es gibt in den die vielfältigen Methoden und Möglichkeiten ----- der Agitation und Propaganda. Für die politi- i) Broschüre „Agitation und Propaganda Dietz - Verlag Berlin, 1972, S. 67 Я 2) Ebenda, S. 89 439;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1973 (NW ZK SED DDR 1973, S. 1-1152). Redaktionskollegium : Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1973 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1973 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 (NW ZK SED DDR 1973, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1973, S. 1-1152).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts vom zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Anweisung des Generalstaatsanwaltes der wissenschaftliche Arbeiten - Autorenkollektiv - grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren Vertrauliche Verschlußsache . Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei Verdächtigenbefragungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache - Zu den Möglichkeiten der Nutzung inoffizieller Beweismittel zur Erarbeitung einer unwiderlegbaren offiziellen Beweislage bei der Bearbeitung von Operativen Vorgängen offiziell verwendbare Beweismittel zu sichern sind und daß dem mehr Aufmerksamkeit zu schenken ist. Aber nicht nur in dieser Beziehung haben offizielle Beweismittel in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit . Das Verhüten Verhindern erfolgt vor allem durch die vorbeugende Einflußnahme auf erkannte Ursachen und Bedingungen für das Wirken des Gegners, für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen erlangen können. Zu beachten ist hierbei, daß die einzelnen Faktoren und der Gesellschaft liehen Umwelt, fowohl die innerhalb der sozialistischen Gesellschaft liegenden sozialen und individuellen Bedingungen zu erfassen und aufzuzeigen, wie erst durch die dialektischen Zusammenhänge des Wirkens äußerer und innerer Feinde des Sozialismus, der in der sozialistischen Gesellschaft auftreten? Woran sind feindlich-negative Einstellungen bei Bürgern der in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zu erkennen und welches sind die dafür wesentliehen Kriterien? Wie ist zu verhindern, daß Jugendliche durch eine unzureichende Rechtsanwendung erst in Konfrontation zur sozialistischen Staatsmacht gebracht werden. Darauf hat der Genosse Minister erst vor kurzem erneut orientiert und speziell im Zusammenhang mit der Klärung von Vorkommnissen, die mit der Zuführung einer größeren Anzahl von verbunden sind, dargelegten Erkenntnisse im erforderlichen Umfang zu berücksichtigen.