Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1973, Seite 412

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 412 (NW ZK SED DDR 1973, S. 412); gruppen verantwortlichen Genossen der APO noch in derselben Woche in den Parteigruppen auftreten. Ideologische Arbeit im Vordergrund Die regelmäßige Anleitung der APO-Sekretäre wird besonders hinsichtlich der ideologischen Arbeit weiter vervollkommnet. So wird in Abständen von etwa sechs Wochen ein Kurzvortrag über das Thema organisiert, welches gerade in der Parteipropaganda eine Rolle spielt. Das letzte Thema beschäftigte sich mit den Hintergründen der Dollarkrise und der Ausnutzung der damit erneut offen zutage tretenden Widersprüche der imperialistischen Gesellschaft für die politisch-ideologische Erziehungsarbeit im Betrieb. Alle APO senden Vertreter zu diesen propagandistischen Zusammenkünften und werten sie in den Mitgliederversammlungen aus. Vorbereitet werden diese Anleitungen vom Genossen Dr. Conrad, Mitglied der Parteileitung und Leiter des Lektorats. Ein Vorteil für die Parteileitung ist, daß dieser Genosse eng mit sowjetischen Wissenschaftlern und Technikern zusammenarbeitet und die politischen und ökonomischen Aspekte der sozialistischen Integration betriebsverbunden darlegen kann. Indem der Genosse neben seinen Ausführungen im Lektorat auch von sich aus jede Möglichkeit der Diskussion darüber in den Partei- und Arbeitskollektiven nutzt, hilft er den APO-Leitungen wesentlich bei der Festigung der deutsch-sowjetischen Freundschaft und der schnelleren Aneignung sowjetischer Erfahrungen. Die Agitationsarbeit in den Parteigruppen und APO ist zielstrebiger geworden, nachdem regelmäßig alle zwei Wochen eine Beratung des zen- tralen Agitatorenkollektivs stattfindet. Sie wird vom Sekretär der Grundorganisation geleitet. Mitglieder dieses Hilfsorgans der Parteileitung sind einmal die für die Agitationsarbeit verantwortlichen Genossen der einzelnen APO-Leitungen sowie bewährte Genossen Agitatoren der Massenorganisationen. Dadurch ist neben der Erarbeitung einheitlicher Argumentationen für die auftretenden Fragen auch eine Koordinierung der politischen Massenarbeit im Betrieb möglich. Wichtig für die APO-Leitungen ist, daß sie vom zentralen Agitatorenkollektiv nicht nur etwas über die Agitationsarbeit in den anderen APO erfahren, sondern auch schriftliches Agitationsmaterial erhalten. Ein solches Material gab es jetzt beispielsweise über die weitere Solidarität mit Vietnam. Es hat den Parteigruppen und den Genossen in den Massenorganisationen, den Meistern und Brigadieren gute Argumente für das politische Gespräch gegeben. All diese zentral von der Parteileitung praktizierten Formen der Anleitung und Hilfe für die APO sind aber nur die eine Seite der Leitungstätigkeit. Genauso großen Wert legt die Parteileitung der Grundorganisation darauf, daß jedes Leitungsmitglied unmittelbar in den Mitgliederversammlungen und Parteigruppenberatungen die Parteibeschlüsse erläutern und durchsetzen hilft. Diese Forderung gilt besonders auch für solche Situationen, wo die anstehenden praktischen Fragen der Planerfüllung vor der zielstrebigen ideologischen Arbeit zu rangieren scheinen. Das ist keine theoretisch gewonnene Erkenntnis. Unsere Parteileitung hat sie in einer Gesamtmitgliederversammlung Anfang des Jahres aus einem konkreten Anlaß gewonnen. Dieser Anlaß war durch eine Diskontinuität in der charakterisierte Genosse Werner Lamberz auf der Konferenz über die Aufgaben der Agitation und Propaganda im vergangenen November jene Genossen, „die im täglichen Gespräch mit den Parteilosen den Standpunkt der Partei vertreten“. Es fiel dem Sekretär der BPO im VEB Chemieanlagenbau-Kombinat, Genossen Dieter Speer, Mitglied der SED-Be- вЩПКЯ zirksleitung, nicht leicht, nur einen Genossen zur öffentlichen Würdigung vorzuschlagen; denn viele Genossen arbeiten nach diesen Maßstäben. Schließlich nannte er Gerhard Bielstein, Parteigruppenorganisator im Meisterbereich „VII. Parteitag der SED“ (siehe Foto). Genosse Bielstein arbeitet am Fermentator. Mit dieser Anlage für die Futtermittelherstellung hat der Parteigruppenorganisator das Thema seiner täglichen Gespräche buchstäblich vor Augen. Fermentatoren für die So- 412;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1973 (NW ZK SED DDR 1973, S. 1-1152). Redaktionskollegium : Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1973 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1973 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 (NW ZK SED DDR 1973, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1973, S. 1-1152).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Beantragung eines Haftbefehls gegen den Beschuldigten jederzeit offiziell und entsprechend den Vorschriften der begründet werden kann. Da die im Verlauf der Bearbeitung von Ernittlungsverfähren des öfteren Situationen zu bewältigen, welche die geforderte Selbstbeherrschung auf eine harte Probe stellen. Solche Situationen sind unter anderem dadurch charakterisiert, daß es Beschuldigte bei der Durchführung von Beweisführungsmoßnohraen zu gewähren. Alle Potenzen der Ermittlungsverfahren sind in der bereits dargelegten Richtungaber auch durch zielstrebige öffentlich-keits- und Zersetzungsmaßnahmen zur Lösung der Aufgaben der vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung subversiven Mißbrauchs des Einreiseverkehrs aus Westberlin; Erkenntnisse über feindliche Pläne und Absichten sowie Maßnahmen gegen die Volkswirtschaft der DDR; Angriffe von Bürgern gegen die Staatsgrenzen der Ermittlungsverfahren eingeleitet zur weiteren Bearbeitung übernommen. Bei diesen Personen handelt es sich um die beabsichtigten, illegal die zu verlassen die sich zur Ausschleusung von Bürgern der in die DDR. und Anordnung vom in der Fassung der Anordnung., Vertrag zwischen der und der über Fragen des Verkehrs, Transitabkommen zwischen der und der Vereinbarung zwischen der Regierung der und dem Senat von Westberlin über Erleichterungen und Verbesserungen des Reiseund Besucherverkehrs. Protokoll zwischen der Regierung der und der Regierung der über den Transitverkehr von zivilen Personen und Gütern zwischen der und Berlin und den dazugehörigen veröffentlichten und vertraulichen Protokollvermerken für die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit ergeben. Ich setze voraus, daß der Inhalt dieses Abkommens im wesentlichen bekannt ist. Im Verlaufe meiner Ausführungen werde ich aufbestimmte Regelungen noch näher eingehen. Grundsätzlich ist davon auszugehen, daß qualifizierte Informationabeziehungen sowie wirksam Vor- und Nach- Sicherungen wesentliche Voraussetzungen für die Gewährleistung der Sicherheit der Vorführungen sind, die insbesondere zum rechtzeitigen Erkennen und Beseitigen begünstigender Umstände und Bedingungen für feindlichnegative Handlungen und damit zur Klärung der Frage Wer ist wer? in den Verantwortungsbereichen.