Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1973, Seite 404

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 404 (NW ZK SED DDR 1973, S. 404); ist die Intensivierung der gesellschaftlichen Produktion durch die Rationalisierung im sozialistischen Wettbewerb. Um die beschlossenen Maßnahmen zu verwirklichen, setzte das Sekretariat der Kreisleitung 196 ehrenamtliche Parteibeauftragte in den neuen VEB ein. Weitere 390 Genossinnen und Genossen sind als Beauftragte des Staatsapparates, des Kreisvorstandes des FDGB, als Abgeordnete des Bezirks- und Kreistages sowie der örtlichen Volksvertretungen der Städte und Gemeinden ehrenamtlich in diesen Betrieben tätig. Sie werden regelmäßig vom Sekretär für Wirtschaftspolitik angeleitet. Die Arbeit der Beauftragten ist jedoch qualitativ noch sehr unterschiedlich. Gute Erfahrungen verallgemeinern Um die politisch-ideologische Arbeit in den neuen VEB zu koordinieren, bildete das Sekretariat eine Arbeitsgruppe, die der Sekretär für Agitation und Propaganda leitet. In ihr sind verantwortliche Funktionäre der Stellvertreter des Vorsitzenden des Rates des Kreises, der Leiter der Abteilung Trikotagen beim Bezirkswirtschaftsrat, der Abteilungsleiter für Wirtschaftspolitik der Kreisleitung und die Vorsitzenden der Massenorganisationen im Kreis vereinigt. Die Arbeitsgruppe kommt alle vier bis sechs Wochen zu ihren Beratungen zusammen. Sie kontrolliert im Aufträge des Sekretariats, inwieweit die Aufgaben aus der Führungskonzeption erfüllt sind, und stellt fest, welche neuen Probleme es gibt, die gelöst werden müssen. Außerdem sind alle Genossen des Sekretariats sowie politische Mitarbeiter der Kreisleitung in den wichtigsten Grundorganisationen tätig und nehmen dort an Parteileitungssitzungen und Mitgliederversammlungen teil. Einige Mitarbeiter der Kreisleitung wir- ken als Zirkelleiter in diesen Grundorganisationen. Ende Februar 1973 zog das Sekretariat gemeinsam mit den Parteibeauftragten eine Bilanz. Dabei wurde deutlich, daß die umfangreiche Kleinarbeit der ehrenamtlichen Kräfte dazu beigetragen hat, in einer Reihe dieser neuen VEB das sozialistische Bewußtsein der Werktätigen wTeiterzuentwickeln. Das kommt unter anderem darin zum Ausdruck, daß 30 Produktionsarbeiter den Weg in die Reihen der Partei fanden und weitere neun Grundorganisationen in diesen Betrieben gebildet wurden. In fast allen neuen VEB sind heute die Werktätigen lOOprozentig im FDGB organisiert. Viele Arbeiter traten in die DSF ein und legten damit ein Bekenntnis ihrer Freundschaft zur Sowjetunion ab. Der Plan der neuen VEB wurde 1972 erfüllt. Der Bevölkerung konnten Konsumgüter im Wert von 20 Millionen Mark zusätzlich zur Verfügung gestellt werden. Die Genossen des Kreis Vorstandes des FDGB haben mit den BGL-Vorsitzenden der neuen VEB dreitägige Schulungen und mit den Gewerkschaftsfunktionären und Produktionsarbeitern Erfahrungsaustausche über die sozialistische Rationalisierung durchgeführt. Schließlich organisierten die Genossen der einzelnen Industriegewerkschaften Konferenzen mit den Neuerern dieser Betriebe. Diese Maßnahmen führten zu einer spürbaren Belebung der Gewerkschaftsarbeit in den neuen VEB. Erstmalig besitzen sie alle Betriebskollektivverträge und Wettbewerbskonzeptionen. Rationalisierung für alle und mit allen Das Sekretariat der Kreisleitung übertrug den Parteiorganisationen der Leitbetriebe die Aufgabe, sich dafür einzusetzen, daß erfahrene Lei- -'Ч- if jv X Durch Umsetzung gebrauchter Grundmittel aus dem Leitbetrieb VEB Feinwäsche „Bruno Freitag", Limbach-Oberfrohna, erreichten die Werktätigen im VEB Wirkchic, Burgstädt, eine zusätzliche Produktion von 21 Tonnen Kettenwirkstoffen im Wert von 420 TM. Auf unserem Bild die Kollegin Christine Thümer, Kettenarbeiterin im VEB Wirkchic, Burgstädt. 404 Foto: Müller;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1973 (NW ZK SED DDR 1973, S. 1-1152). Redaktionskollegium : Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1973 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1973 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 (NW ZK SED DDR 1973, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1973, S. 1-1152).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung nicht bestätigt. Gerade dieses stets einzukalkulierende Ergebnis der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung begründet in höchstem Maße die Anforderung, die Rechtsstellung des Verdächtigen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit herauszuarbeiten. Möglich!:eiten der politisch-operativ effektiven Nutzung der Regelungen des für die Ingangsetzung eines Prüfunnsverfahrens durch die Untersuchunosoroane Staatssicherheit. Die Durchführung eines strafprozessuslen Prüfuncisverfahrar. durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit in Ermittlungsverfahren mit Haft bearbeiteten Personen hat eine, wenn auch differenzierte, so doch aber feindlieh-negative Einstellung. Diese feindlich-negative Einstellung richtet sich gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung dazu aufforderte, ich durch Eingaben an staatliche Organe gegen das System zur Wehr zu setzen. Diese Äußerung wurde vom Prozeßgericht als relevantes Handeln im Sinne des Strafgesetzbuch vorliegt - als Ordnungswidrigkeit zügig und mit angemessener Ordnungsstrafe verfolgt werden. Nach wie vor werden die entsprechenden Genehmigungen durch das Ministerium des Innern, die Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchunqshaftanstalt. Bei der Gewährleistung der allseitigen Sicherheiter Unter- tivitäten feindlich-negativer Personen sind die potenzenaer zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei oder der Nationalen Volksarmee oder anderen Übernahme Übergabesteilen. Der Gefangenentransport erfolgt auf: Antrag des zuständigen Staatsanwaltes, Antrag des zuständigen Gerichtes, Weisung des Leiters der Abteilung. Der Leiter hat sich vor der Vorführung von Inhaftierten zu Arztvorstellungen und medizinischen Behandlungen mit der Untersuchungsabteilung zu konsultieren.