Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1973, Seite 270

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 270 (NW ZK SED DDR 1973, S. 270); Wie die Praxis zeigt, bewährt sich dieses Gremium. In wenigen Fakten zusammengedrängt, bestand seine Tätigkeit im 2. Halbjahr 1972 vor allem darin, die Mitgliederversammlungen zum 6. ZK-Plenum und die Kulturkonferenz auszuwerten, den Parteigruppenorganisatoren Erfahrungen darüber zu vermitteln, wie der Einfluß der Genossen auf das geistig-kulturelle Leben in den Brigaden verstärkt werden kann. Mit Genossen der Bildungsstätte der Partei und der Betriebsakademie wurden Fragen der Kulturpropaganda beraten. Die Arbeitsgruppe berichtet der Parteileitung über die Ergebnisse ihrer Untersuchungen, und sie unterbreitet Vorschläge, worauf die Genossen besonderes Augenmerk bei der Führung der kulturellen Prozesse richten sollten. Ansporn für weitere Erfolge Andere Maßnahmen der Parteileitung zur Entwicklung des geistig-kulturellen Lebens betreffen die Anleitung der APO, die Arbeit in den Parteigruppen, die Betriebsfestspiele, den Inhalt der Kultur- und Bildungspläne der Brigaden und jetzt besonders die Vorbereitung der Arbeiterjugend auf die X. Weltfestspiele. Natürlich müssen manche Genossen immer wieder für die Kulturarbeit aktiviert werden. Selbstverständlich gibt es auch noch Schwierigkeiten. So sehen noch nicht alle Genossen ihr aktives Mitwirken in der Gewerkschaft als einen Parteiauftrag an. Auch die wichtigsten Helfer der Gewerkschaftsleitungen, die ehrenamtlichen Kulturobleute, sollten besser angeleitet und geschult werden. Für die Fortschritte in der Kulturarbeit jedoch v/ar entscheidend, daß es die Parteiorganisation verstanden hat, im wesentlichen Klarheit über Grundfragen der Kulturpolitik bei den Leitern und Werktätigen zu schaffen. Kombinats-, Gewerkschafts- und FDJ-Leitung erkannten ihre Verantwortung. Schwarza wurde als „Bester Betrieb der chemischen Industrie“ am Jahresende 1972 ausgezeichnet. Die Chemiearbeiter sind nicht nur stolz auf ihre ökonomischen Erfolge, sondern auch auf das, was sie planmäßig und mit eigener Aktivität bei der Verbesserung der Arbeitskultur und der Arbeits- und Lebensbedingungen erreicht haben. Das sind vor allem moderne Arbeitsplätze, ein besserer Arbeits- und Gesundheitsschutz, die Pausenversorgung, eine neue Betriebsgaststätte, Kindereinrichtungen sowie mehr Möglichkeiten der Naherholung und des Sports. In vielen Brigaden hat sich ein reges geistig-kulturelles und sportliches Leben entwickelt. Aus den Diskussionen über die Grundfragen unserer Politik wissen die Arbeiter und Wissenschaftler, daß jeder Fortschritt von ihrem eigenen Tun und Handeln, aber auch von ihrer politischen und kulturellen Bildung abhängt. Deshalb und das hat die Vertrauensleutevollversammlung zum Planauftakt 1973 deutlich gemacht drängt die Mehrheit der Ar-beitskollektive immer mehr darauf, im Wettbewerb die Gestaltung des geistig-kulturellen Lebens unmittelbar mit den ökonomischen Aufgaben zu verbinden. Auf diese Weise entwickelt * sich ein gesundes politisches Klima, Freude an der Arbeit, Stolz auf den Betrieb und auf das gemeinsam Erreichte. Horst Puschner Sektorleiter Kultur der Bezirksleitung der SED Gera I N FOR M ATI O N Reges Ku Itu rieben Im Stammbetrieb Schwarza des VEB Chemiefaserkombinat „Wilhelm Pieck“ entwickelte sich ein reges geistig-kulturelles Leben. Dafür sprechen folgende Fakten: Anläßlich der betrieblichen Kulturkonferenz wurde ein Vertrag mit dem Hudolstädter Thea- ter unterzeichnet. Sein Inhalt konzentriert sich auf die Zusammenarbeit von Brigaden und Künstlerkollektiven, auf die künstlerische Hilfe für Volkskunstkollektive und auf die Vergabe von Auftragswerken des Betriebes an das Theater. Es wurde festgelegt, wie Arbeitskollektive Einfluß auf die Inszenierung von Gegenwartsstücken nehmen und wie der Betrieb helfen soll, die Arbeits- und Lebensbedingungen der Theaterschaffenden zu verbessern. Im Ergebnis der Zusammenarbeit konnten in der letzten Zeit 346 Brigadeanrechte abgeschlossen werden. ★ Die Gewerkschaftsbibliothek, geleitet von Genossin Karthein, leistet einen wichtigen Beitrag zum kulturellen Leben in den Arbeitskollektiven. 1972 wurden an 2438 ständige Leser, vorwiegend Werksangehörige, 34 631 270;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1973 (NW ZK SED DDR 1973, S. 1-1152). Redaktionskollegium : Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1973 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1973 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 (NW ZK SED DDR 1973, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1973, S. 1-1152).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Summierung vieler politischoperativer Probleme in den Kreis- und objektdienststeilen muß es gelingen, eine von einem hohen Niveau der analystischen Tätigkeit und der Planung der politisch-operativen Arbeit gedankliche Vorbereitung und das vorausschauende Treffen von Entscheidungen über die konkreten politisch-operativen Ziele, Aufgaben und Maßnahmen im jeweiligen Verantwortungsbereich, den Einsatz der operativen Kräfte und Mittel auf diese Schwerpunkte wirksamer durchzusetzen und schneller entsprechende Ergebnisse zu erzielen. Es besteht doch, wie die operative Praxis beweist, ein unterschied zwischen solchen Schwerpunkten, die auf der Grundlage von Rückversiche rungs- und Wiedergutmachungs-motiven gewonnen wurden; bei konspirativ feindlich tätigen Personen; auch bei Angehörigen Staatssicherheit infolge krassel Widersprüche zwischen Leistungsvoraussetzungen und Anf orderungen.